21. Februar 2011

Rechnungshof untermauert Vorwürfe zur Gondwana-Finanzierung

Zur erneuten Anhörung des Rechnungshofes im Gondwana-Ausschuss sagt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Barbara Spaniol: „Der Rechnungshof hat heute seine Vorwürfe zur Gondwana-Finanzierung erneuert und weiter untermauert. Demnach zahlt das Land mit einer fragwürdigen und überteuerten Mietvertragsgestaltung letztlich die Investition „Gondwana“. Nach Ansicht des Rechnungshofes wären Einsparungen von rund 20 Mio. Euro für das Land möglich gewesen. Damit sehen wir als LINKE unsere Kritik in dieser Steuergeldverschwendung wieder einmal voll umfänglich bestätigt."

Offenbar habe es auch innerhalb der Geschäftsführung der IKS erhebliche Differenzen zum Gondwana-Projekt gegeben. „Der frühere kaufmännische Direktor Huber war in viele Entscheidungen rund um Gondwana wohl nicht eingebunden. Im Ausschuss wurde deutlich, dass seine Bedenken hinsichtlich der finanziellen Risiken für das Land ignoriert wurden. Zurück bleibt eine Bilanz der Ungereimtheiten zu Lasten der saarländischen Steuerzahler,“ so Spaniol abschließend.