19. Januar 2011

Ja zu den Bundeswehrstandorten im Saarland - Nein zum Afghanistan-Einsatz

Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes hat in der heutigen Landtagsdebatte über ihren Antrag zur Zukunft der Bundeswehrstandorte im Saarland namentlich abstimmen lassen. Dabei bekannte sich die Fraktion ausdrücklich zum Erhalt der Bundeswehrstandorte, um Planungssicherheit für die saarländischen Soldatinnen und Soldaten zu schaffen.

Gleichzeitig wurde der Landtag aufgefordert, sich gegen den Kriegseinsatz der Bundeswehr und damit auch der Saarlandbrigade, auszusprechen. Der Vorsitzende der Fraktion der Linksfraktion, Oskar Lafontaine, sagte: "Krieg ist kein Mittel, um Frieden zu schaffen oder um Afghanistan zu befrieden. Die Saarlandbrigade wurde in den Krieg geschickt und das ist nicht verantwortbar." Die Mittel für den Kriegseinsatz seien besser in humanitärer Hilfe investiert gewesen.

Der Antrag wurde mit Stimmen der SPD bei einer Enthaltung sowie der Jamaika- Koalition abgelehnt. Über das  Abstimmungsverhalten zeigte sich der  parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion, Heinz Bierbaum, enttäuscht:  "Von der SPD und von den Grünen hätte ich  eine andere Entscheidung erwartet."