20. Januar 2011

Verschwendung bei der Kulturstiftung nicht nur eine Affäre Melcher, sondern auch eine Affäre Rauber

Zum aktuellen Prüfbericht des Landesrechnungshofes zur Stiftung Saarländischer Kulturbesitz erklärt Prof. Heinz Bierbaum, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im saarländischen Landtag:

„Herr Rauber ist als Kulturminister und Kuratoriumsschef der Kulturstiftung scheinbar völlig überfordert. Er hat seine Aufsichtspflicht verletzt und sich stattdessen vom Stiftungschef an der Nase herumführen lassen – ebenso wie seine Vorgänger Schreier und Kramp-Karrenbauer. Die Bilanz des Rechnungshofes ist eindeutig: Das Kuratorium und der Kulturminister überprüfen viel zu wenig, was mit den Steuergeldern passiert. Eine Trennung zwischen Rechtsaufsicht und Zuwendungsgewährung gibt es nicht.  Ebenso wenig wird zwischen Kulturminister und seinen Mitarbeitern einerseits, und stimmberechtigten Kuratoriumsmitgliedern andererseits getrennt. Es ist ein Unding, dass derjenige, der durch sein Amt einer Aufsichtspflicht nachkommen muss, gleichzeitig munter mitstimmen darf. Die Verschwendungsvorwürfe sind wieder einmal bestätigt worden und keineswegs vom Tisch, wie die Landesregierung das immer wieder gerne darstellen will. Im Gegenteil: Aus der Affäre Melcher ist mittlerweile eine Affäre des Stiftungskuratoriums und vor allem auch eine Affäre Rauber geworden. Er hat seine Aufsichtspflicht grob vernachlässit, er hat nichts zur Aufklärung beigetragen sondern stattdessen versucht, die Angelegenheit herunterzuspielen. Das muss Konsequenzen haben.“