15. Juni 2011

Denkmalschutz: Mehr Beteiligung gefordert

Die Fraktion Die Linke im Saar-Landtag hat den vorliegenden Gesetzentwurf zur Änderung des Denkmalschutzes in erster Lesung abgelehnt. Die Abgeordnete Astrid Schramm kritisierte die vor allem die mangelnde Einbindung des Landesdenkmalrates, ein Zusammenschluss aus Verbänden und Interessensgemeinschaften vieler Bürger und verwies beispielhaft auf die Erfahrung mit der Umgestaltung der Bergwerksdirektion:

"Die Zusage, vor Eintragung von Denkmälern mit dem Landesdenkmalrat eine Erörterung statt wie bisher eine Anhörung vorzunehmen, ist doch wirklich keine entscheidende Verbesserung", so Schramm. Sie fordert ein echtes Mitspracherecht des Landesdenkmalrates und eine stärkere Beteiligung derjenigen  Saar-Kommunen, in denen sich Denkmäler befinden. "Denkmalschutz und Denkmalpflege ist in erster Linie eine kommunale Aufgabe und sollte nicht von einer zentralistischen Denkmalschutzbehörde geregelt werden, sondern unter Beteiligung der Bürgerschaft", betont Schramm.

"Die Beteiligungsrechte der Gemeinden werden durch den Wegfall der unteren Denkmalschutzbehörde nicht gestärkt, sondern geschwächt, die Einwohner bleiben völlig außen vor." Schramm fordert, Denkmalschutz und Denkmalpflege unter stärkerer Beteiligung der Kommunen, der Öffentlichkeit und dem Denkmalrat eine tragfähige Struktur zu geben.