12. April 2012

Rolf Linsler: Einmaliger Fall von Wahlbetrug

Mit großem Befremden hat der Parteivorsitzende der Saar-Linken, Rolf Linslerden Parteiaustritt der Abgeordneten Pia Döring zur Kenntnis genommen: „Wir wurden von dieser Nachricht völlig überrascht. Frau Döring hat gestern die Bestätigung erhalten, dass sie als Abgeordnete gewählt worden ist. Nur einen Tag später gibt sie bekannt, dass sie das von den Wählerinnen und Wählern für die Partei die LINKE gegebene Mandat in betrügerischer Weise ausübt, um die SPD-Landtagsfraktion zu verstärken.

Das ist Wahlbetrug – nicht nur unsere Partei wurde betrogen, sondern vor allem die Wählerinnen und Wähler, die uns ihre Stimme gegeben haben. Dies
ist in der Geschichte des Saarlandes ein einmaliger Vorgang, den wir aufs
Schärfste verurteilen.

Wir fordern Frau Döring auf, ihr erschlichenes Mandat unserer Partei zurückzugeben. Die SPD setzt sich dem Verdacht aus, an diesem Betrugsmanöver mitgewirkt zu haben und muss sich die Frage gefallen lassen, welches Demokratieverständnis sie hat, da die Abgeordnete keinen einzigen plausiblen Grund für diesen in der Parlamentsgeschichte einmaligen Wahlbetrug angeben kann."