28. Juni 2015

Barbara Spaniol: "Ehe für Alle" darf nicht an Mutlosigkeit einiger Abgeordneter aus Union und SPD scheitern

"Es war ein Fortschritt, den wir sehr begrüsst haben, dass die stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag sich für die Öffnung der Ehe für schwule und lesbische Paare eingesetzt hat. Umso bedauerlicher ist jetzt ihr Umfaller." Mit diesen Worten reagiert die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol auf die Erklärung der saarländischen CDU-Bundestagsabgeordneten Schön, sie lehne eine Aufhebung des Fraktionszwangs beim Thema Ehe für alle ab. "Die Frage, ob auch Lesben und Schwule eine Ehe eingehen können, sollte keine Frage von Fraktions-, Koalitions- oder anderen Zwängen sein", so Spaniol. "Die Abgeordneten sind nur ihrem Gewissen verpflichtet - das nutzt aber nichts, wenn sie davon freiwillig keinen Gebrauch machen und sich lieber Partei- und Fraktionsmächten unterordnen. Zuerst lautstark die Ehe-Öffnung zu fordern, um dann gegen genau diese Ehe-Öffnung zu stimmen, mit Verweis auf irgendwelche Zwänge, ist unglaubwürdig und falsch. In den USA hat das Verfassungsgericht eindeutig geurteilt, dass ein Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare gegen die Verfassung verstößt. Deutschland isoliert sich immer mehr mit seiner Weigerung, schwule und lesbische Paare völlig gleichzustellen. Wir fordern die Zweiflerinnen und Zweifler auf, sich zu überwinden und die Ehe-Öffnung zu ermöglichen."