26. Mai 2015

Barbara Spaniol: Gleiche Rechte für alle – Gleichstellung Homosexueller wie in Irland

Nachdem sich in Irland eine überwältigende Mehrheit für die Öffnung der Ehe für Schwule und Lesben ausgesprochen hat, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag eine völlige rechtliche Gleichstellung Homosexueller auch in Deutschland. Die Landtagsabgeordnete Barbara Spaniol erklärt: „Es ist nicht damit getan, Schwulen und Lesben ein paar mehr bürokratische Rechte einzuräumen, wie es Bundesjustizminister Maas auf Geheiß seines Koalitionspartners plant. Ein bisschen Gleichberechtigung gibt es nicht – entweder gibt es gleiche Rechte für Homo-, Bi- und Heterosexuelle, oder es gibt Ungleichheit und Ungerechtigkeit. Auch in Deutschland ist seit Jahren eine große Mehrheit der Bevölkerung für eine rechtliche Gleichstellung und eine Ehe-Öffnung – darum sollte man sich auch hier einer Volksbefragung nicht verschließen. Sowohl im Bundestag als auch im Bundesrat haben die Parteien eine Mehrheit, die ihren Wählerinnen und Wählern eben diese Gleichstellung versprochen haben. Und dennoch geschieht nichts und Deutschland fällt im internationalen Vergleich immer weiter zurück. Die Volksabstimmung in Irland hat eindrucksvoll gezeigt, dass es eben kein unbedeutendes Randthema ist, sondern sehr viele eine Gleichberechtigung Homosexueller einfordern.“ Spaniol unterstützt auch die Forderung des CDU-Landtagsabgeordneten Schmitt, die Frage der Ehe-Öffnung nicht von Koalitions- oder Fraktionszwängen entscheiden zu lassen. Hier sei jeder Abgeordnete allein seinem Gewissen und seinen Versprechen gegenüber den Wählerinnen und Wählern verpflichtet.