25. Mai 2016

Astrid Schramm: DIE LINKE steht hinter den Pflege-Beschäftigten im Saarland – mehr Pflegepersonal und eine bedarfsgerechte Finanzierung der Krankenhäuser nötig

DIE LINKE steht hinter den Pflege-Beschäftigten im Saarland. Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion und Landesvorsitzende der Saar-Linken, erklärt: „Der Personalmangel in den Krankenhäusern hat dramatische Ausmaße angenommen. Insgesamt fehlen in Deutschland  mindestens 100 000 Pflegekräfte, außerdem Ärzte und technisches Personal. Auch im EU-Vergleich haben wir deutlich zu wenig Pflegepersonal. In Folge müssen immer weniger Pflegekräfte immer mehr Patientinnen und Patienten versorgen, in immer kürzerer Zeit. Profit und Kostendruck sind zu den vorrangigen Maßstäben geworden, es fehlt allen Ecken und Enden. Darunter leiden Beschäftigte ebenso wie die Patientinnen und Patienten. Verantwortlich dafür ist die verfehlte Politik von Union und SPD, unterstützt von Grünen und FDP, die dafür gesorgt hat, dass nicht mehr der Mensch im Zentrum unseres Gesundheitswesens steht, sondern der Profit. Das kritisiert auch der Ethikrat zu Recht. Darunter leiden vor allem Ältere, Kinder, Menschen mit Behinderung, Patienten mit mehreren Krankheiten und Demenzkranke. Wenn die Gewerkschaft ver.di mit größeren Aktionen auf diesen Missstand hinweisen und für mehr Personal in den Krankenhäusern kämpfen will, dann hat sie dabei unsere Unterstützung. DIE LINKE fordert die Einstellung von 100.000 Pflegekräften und verbindliche Vorgaben, wie viele Kräfte für wie viele Patientinnen und Patienten benötigt werden. Kliniken dürfen nicht kaputtgespart werden, sie müssen bedarfsgerecht finanziert werden. Dafür braucht es eine solidarische Bürgerversicherung, in die wirklich jeder einzahlt. Und eine gerechte Besteuerung von Millionen-Einkommen, -Vermögen und –Erbschaften, damit auch die Bundesländer wie das Saarland wieder mehr Geld haben, um es in ihre Krankenhäuser zu investieren. Im Saarland hatte und hat es die ‚große Koalition‘ in der Hand, etwas zu ändern. Im Rahmen des Krankenhaus-Gesetzes könnte das Land den Kliniken einen eigenen Personalschlüssel vorgeben und so dazu zwingen, zusätzliche Pflegekräfte einzustellen. CDU und SPD haben sich bislang aber geweigert, dies zu tun.“