1. März 2021

Astrid Schramm: Gesundheit ist keine Ware – Krankenhausinsolvenzen verhindern

Zur Warnung der Saarländischen Krankenhausgesellschaft, dass die Kliniken wegen der Corona-Pandemie weiterhin starke Einnahme-Ausfälle verkraften müssen, die Ausgleichszahlungen des Bundes nur einen Teil davon decken und auch nicht an alle gezahlt werden und daher Insolvenzen drohen, erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm: „Diese Entwicklung ist besorgniserregend und muss für die politisch Verantwortlichen im Land und im Bund ein Weckruf sein. Es rächt sich, dass das Gesundheitswesen auf betriebswirtschaftliche Grundsätze ausgerichtet worden ist, Gesundheit ist keine Ware, sondern eine wichtige öffentliche Aufgabe. Bis 1985 durften Krankenhäuser gar keinen Gewinn machen. In den letzten Jahren haben CDU und SPD in den Kommunen dann öffentliche Krankenhäuser verkauft. Kliniken wie in Wadern, Losheim und Illingen werden geschlossen, weil sie nicht mehr rentabel sind. So kann es nicht weitergehen. Wir brauchen einen grundsätzlichen Kurswechsel. Dazu gehört auch, das derzeitige Vergütungssystem (Fallpauschalen, DRG), das Krankenhäuser immer mehr in einen wirtschaftlichen Wettbewerb zwingt, abzuschaffen und durch eine gemeinwohlorientierte, kostendeckende Finanzierung zu ersetzen. Das ist finanzierbar mit einer Solidarischen Gesundheitsversicherung, in die jeder einzahlt.“