7. Mai 2020

Astrid Schramm: Saar-SPD sollte ihre Position zu Atomwaffen klären

Die Landtagsabgeordnete Astrid Schramm fordert die Saar-SPD auf, ihre Position zu Atomwaffen zu klären. „Von den saarländischen Sozialdemokraten gingen jahrelang wichtige Impulse für Abrüstung und Entspannung aus. Jetzt stellt sich der Saarländer Heiko Maas gegen seine Bundesvorsitzenden Esken und Walter-Borjans und den Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion Mützenich und wendet sich gegen einen Abzug der US-Atomwaffen von deutschem Territorium („Unsere Außen- und Sicherheitspolitik darf nie ein deutscher Sonderweg sein"). Darüber kann man nur den Kopf schütteln. Und die Saar-SPD darf hierzu nicht schweigen. Schließlich hat der Bundestag schon 2010 auch mit den Stimmen von CDU und SPD die Bundesregierung aufgefordert, sich ‚gegenüber den amerikanischen Verbündeten mit Nachdruck für den Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland einzusetzen‘ (Drucksache 17/1159).“

Quelle: http://www.linksfraktion-saarland.de/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/astrid-schramm-saar-spd-sollte-ihre-position-zu-atomwaffen-klaeren/