26. September 2017

Jochen Flackus: Gute Arbeit darf im Saarland kein Schlagwort bleiben

„Wenn fast jeder fünfte Saarländer im Niedriglohnbereich arbeitet, die Unterbeschäftigung konstant hoch bleibt und das Land bei der Schaffung neuer sozialversicherungspflichtiger Stellen hinterherhinkt, dann ist das auch ein Armutszeugnis für die Regierungsparteien CDU und SPD. Billigjobs sind nicht nur ungerecht, sie sind auch kein attraktiver Standortfaktor.“ Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf die aktuellen „AK-Fakten“ der Arbeitskammer. „Das Saarland liegt im Vergleich der Bundesländer beim Wirtschafts-Wachstum seit Jahren an letzter Stelle. Das hat neben anderen Faktoren natürlich auch mit der unterdurchschnittlichen Investitionstätigkeit zu tun. Die IHK hat den Investitionsrückstand auf über eine Milliarde Euro beziffert. Hier muss endlich gegengesteuert werden, ansonsten fällt das Saarland noch weiter zurück. CDU und SPD betonen zwar, dass sie mehr investieren wollen, tatsächlich planen sie aber weiter deutlich weniger Mittel für Investitionen ein, als laut IHK nötig wären. Vor uns liegen damit also weitere Jahre der Unter-Investitionen. Und weil auch größere Leit-Investitionen seit Jahren ausbleiben, ist die Arbeitsmarkt-Situation im Land bescheiden. Ein Großteil des Beschäftigungswachstums erfolgte in Teilzeit, prekäre Beschäftigungsverhältnisse haben in den letzten Jahren stark zugenommen, mehr als 44.000 Beschäftigte haben nur einen Job unterhalb ihres eigentlichen Qualifikationsniveaus finden können. Ein Konzept, wie die Landesregierung neue, gute, anständig bezahlte, feste Stellen schaffen beziehungsweise durch Investitionen in die Infrastruktur und gezielte Ansiedlung neuer Unternehmen generieren will, ist nicht erkennbar. Gute Arbeit darf aber im Saarland kein Schlagwort bleiben.“