14. März 2018

Oskar Lafontaine: Landesregierung wirkt überfordert

Zu den Vorgängen beim Landessportverband und dem sogenannten „Verstärkungsfonds“ von Saartoto erklärt Oskar Lafontaine: „Dass es beim Landessportverband drunter und drüber geht, ist mittlerweile bekannt. Das eingeräumte jährliche strukturelle Defizit von zwei Millionen Euro ist weitaus größer als ursprünglich angegeben. Auf den Saar-Sport kommen schwere Zeiten zu.

Die Landesregierung, die die Pflicht hat, sicherzustellen, dass wieder Ordnung in die Finanzen des LSVS kommt, wirkt überfordert.  Der Innenminister beauftragt den Landessportverband, einen ‚Konsolidierungsberater‘ zu benennen, äußert aber gleichzeitig Zweifel, ob der mit dieser Aufgabe betraute Rechtsanwalt Abel geeignet ist: ‚Die Frage, inwieweit da ein Interessenkonflikt besteht, muss geklärt werden‘, sagt der Leiter der Sportabteilung. Ist im Innenministerium niemand auf die Idee gekommen, dass man vor der Bestellung eines Konsolidierungsberaters klären muss, ob Interessenkonflikte bestehen?

Der Ministerpräsident sagt, die Mitglieder des Kabinetts seien ‚fassungslos und sehr unzufrieden‘. Worüber? Über ihre eigene Arbeit, weil seit Jahren niemandem etwas aufgefallen ist? Auch das Kabinett hinterfragt, ob es der Sache dienlich ist, wenn der Sanierer Abel derselben Anwaltskanzlei angehört, die den LSVS-Präsidenten Klaus Meiser vertritt. Das ist nicht das einzige Problem. Auch der Regierung hätte es auffallen müssen, dass Rechtsanwalt Abel nicht zuletzt als ehemaliger Aufsichtsratsvorsitzender des 1. FC Saarbrücken seit vielen Jahren Teil des LSVS-Beziehungsgeflechts ist. Auch verschiedene Mitglieder der Landesregierung sind über Saartoto, Spielbank, Sportplanungskommission und dem Förderausschuss Spitzensport seit Jahren mittelbar in die Entscheidungen des LSVS involviert.

Der Sanierungsfall LSVS zeigt, dass eine Neuordnung der Sportförderung im Saarland geboten ist. Dabei muss sichergestellt sein, dass das bisherige System, bei dem eine Hand die andere wäscht, durch stärkere Trennung von Entscheidung und Kontrolle so gestaltet wird, dass ein finanzielles Desaster wie das jetzige verhindert wird. Die Linksfraktion wird zum Themenkomplex LSVS zu Beginn der Landtagssitzung nächste Woche eine Fragestunde beantragen.“