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Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Dennis Lander
Dennis Lander: Rechtsextremismus im Saarland bekämpfen
Der Landtagsabgeordnete Dennis Lander (Fraktion Die Linke) und die saarländischen Jusos fordern ein entschiedeneres Vorgehen der Landesregierung gegen Rechtsextreme an der Saar. Laut SR stieg die Zahl der Personen, die dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind, auch 2019 sowohl im Bund als auch im Land weiter an. Gemeinsam fordern sie unter... Mehr...
Dennis Lander: CDU, SPD und AfD erschweren Aufklärung der Widersprüche im Untersuchungsausschuss zum Missbrauch an der Uniklinik
„CDU, SPD und AfD verhindern, dass die Zeugen, die im Untersuchungsausschuss sehr widersprüchliche Aussagen über den Zeitpunkt der Information des Gesundheits-Staatssekretärs über die Missbrauchs-Vorgänge am Uniklinikum gemacht haben, nächste Woche noch einmal gegenübergestellt und gemeinsam befragt werden, um die Widersprüche aufzulösen. Damit... Mehr...
Dennis Lander: Landesregierung versagt bei der Aufsicht über die Homburger Uniklinik – Verantwortung und Zuständigkeit müssen neu geregelt werden
Nach dem neuen Bericht in der "Frankfurter Rundschau" über Übergriffe auf Frauen und Kinder in der HNO-Klinik der Universitätsklinik Homburg fordert die Linksfraktion eine Neuregelung der Zuständigkeit für die Uniklinik in der Landesregierung. „Es ist unübersehbar, dass die Landesregierung bei der Aufsicht versagt hat“, sagt der... Mehr...
Dennis Lander: Mehr Transparenz und weniger Überwachung Unschuldiger – Innenminister sollte vom „Überwachungs-Gesetz“ Abstand nehmen
Angesichts der massiven Kritik der meisten Experten in der Anhörung und ihren erheblichen Zweifeln an der Rechts- und Verfassungsmäßigkeit des neuen Polizeidatenschutz-Gesetzes fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag Innenminister Klaus Bouillon auf, den Gesetzesentwurf in der vorliegenden Fassung nicht weiter zu verfolgen und ein... Mehr...
Dennis Lander: Innenminister sagt regelmäßige Information über Funkzellenabfragen zu
Die Saarländerinnen und Saarländer werden künftig regelmäßig darüber informiert, in welchem Umfang die Polizei ihre Handydaten genutzt hat. Auf Initiative von Dennis Lander, Innenpolitiker der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, hat die Landesregierung nun eine entsprechende Vereinbarung unterzeichnet, als Folge einer erneuten Anfrage des... Mehr...
Barbara Spaniol und Dennis Lander: Viele Fragen bleiben offen beim Vorgehen nach den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den Chefarzt der HNO-Klinik
Nach der heutigen Sondersitzung des Justiz- und des Wissenschaftsausschusses zu den Vorwürfen der sexuellen Belästigung gegen den Chefarzt der HNO-Klinik am Homburger Uni-Klinikum und die darauf erfolgten Schritte der für die Aufsicht über das landeseigene Klinikum verantwortlichen Landesregierung sieht die Linksfraktion einige Fragen offen. Die... Mehr...
Dennis Lander: Erste Anhörung bestätigt Kritik an Verschärfung des Polizeigesetzes
Nach der heutigen ersten Anhörung zum Gesetz zur Neuregelung der polizeilichen Datenverarbeitung im Saarland im Innenausschuss sieht sich die Linksfraktion in ihrer Kritik an der Gesetzesverschärfung bestätigt: „Die überwiegende Mehrheit der Gutachter hält den Gesetzentwurf der Landesregierung in Teilen für verfassungswidrig. Das hat die heutige... Mehr...
Dennis Lander: Parteibuchwirtschaft von CDU und SPD bei Neubesetzung des Vize-Polizeipräsidenten beenden
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert das schleppende Verfahren zur Neubesetzung der Stelle des Vize-Polizeipräsidenten. Es sei ein Unding, dass das Innenministerium die Bewerbungsfrist trotz zweier geeigneter Kandidaten bereits zweimal verlängert hat und ein drittes Mal verlängern wollte. Der Innenpolitiker Dennis Lander: „Das... Mehr...
Dennis Lander: Bessere Koordination der Regierungsarbeit nötig
Als "peinlich" bezeichnet der Innenpolitiker der Linksfraktion Dennis Lander die Vorgänge um die geplanten Grenzöffnungen. Ministerpräsident Hans hatte am Donnerstag erklärt, die Grenzübergänge Silwingen – Waldwisse, Ittersdorf – Schreckling und Niedaltdorf – Guerstling würden "ab sofort" geöffnet. Pendler und... Mehr...
Dennis Lander: Landesregierung muss zu abgestimmter Zusammenarbeit zurückkehren
Nach dem wochenlangen Hin und Her bezüglich der Trainingsmöglichkeiten für Top-Athleten an der Hermann-Neuberger-Sportschule und den dabei zutage tretenden Unstimmigkeiten innerhalb der Landesregierung, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Regierung auf, ihre Arbeit besser abzustimmen und derartige Streitigkeiten zu... Mehr...
Dennis Lander: Wir brauchen eine offene Diskussion über die Beschneidung von Grundrechten im Saarland, ihre Verhältnismäßigkeit und Sinnhaftigkeit
Nachdem das Bundesverfassungsgericht Demonstrations-Verbote in Stuttgart und Gießen, die mit dem Infektionsschutz begründet worden waren, gekippt hat, und auch der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichts, Prof. Roland Rixecker erklärt: „Die Grundrechte dürfen nicht länger als unbedingt erforderlich in unverhältnismäßiger Weise... Mehr...
Dennis Lander: Pathologie dient der Krankenversorgung
Als eher peinlich bezeichnet Dennis Lander, der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Erwiderung des SPD-Abgeordneten Magnus Jung auf seine Forderung nach Obduktionen von Toten, an denen Corona-Viren festgestellt wurden. Jung hatte erklärt: „Es ist wichtiger, Maßnahmen zu treffen, die Leben retten, anstatt... Mehr...