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Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Dennis Lander
Dennis Lander: Gutachten zu Grubenwasser-Anstieg umgehend offenlegen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert Transparenz bei der Frage des Grubenwasser-Anstiegs und die sofortige Offenlegung der entsprechenden neuen Gutachten. Dennis Lander: "Viele Saarländerinnen und Saarländer sind verständlicherweise besorgt, welche Folgen ein Grubenwasser-Anstieg für Trinkwasser, Gesundheit und Umwelt hat.... Mehr...
Linksfraktion: Nur durch eine Neuaufstellung, die das Betrugssystem der vergangenen Jahre überwindet, hat DIE LINKE an der Saar eine Zukunft.
Zur Erklärung des saarländischen Landesvorstands der Partei DIE LINKE sagt die Linksfraktion im Saarländischen Landtag in einer einstimmig beschlossenen Erklärung: „Der Landesvorstand wird seiner Verantwortung nicht gerecht. Es ist seine Aufgabe, für eine ordnungsgemäße Durchführung der Mitgliederversammlung zu sorgen. Trotz zweimaliger... Mehr...
Dennis Lander: Es ist kein Naturgesetz, dass es im Saarland mehr Armut und mehr Millionäre gibt, sondern Folge einer verfehlten Politik
Nachdem im Saarland die Zahl der Einkommens-Millionäre in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen ist, von 73 im Jahr 2010 auf 110 im Jahr 2016, während gleichzeitig die Zahl der Saarländerinnen und Saarländer gestiegen ist, die arm oder von Armut gefährdet sind, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag einen Kurswechsel im Bund und... Mehr...
Dennis Lander: Anke Morsch täuscht die Öffentlichkeit
Nachdem die ehemalige Justiz-Staatssekretärin und zwischenzeitliche kommissarische Justizministerin Anke Morsch weiter ihr Schweigen über den Missbrauchsskandal gegenüber der damaligen Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer verteidigt und auf das Ermittlungsgeheimnis verweist, erklärt Dennis Lander,... Mehr...
Dennis Lander: Missbrauchsfälle an der Kinder- und Jugendpsychiatrie Homburg: Staatsanwaltschaft und damalige Justiz-Staatssekretärin haben krass versagt
Nach der heutigen Sitzung des Untersuchungsausschusses sieht die Linksfraktion die Rolle der Staatsanwaltschaft und der ehemaligen Justiz-Staatssekretärin und zwischenzeitlichen kommissarischen Justizministerin Anke Morsch noch kritischer. Der rechtspolitische Sprecher Dennis Lander, stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses:... Mehr...
Dennis Lander: Echte Aufklärung statt immer neuer Gremien
<xml> </xml>Zur Einsetzung einer sogenannten „unabhängigen Aufarbeitungskommission“ zu den Missbrauchsfällen an der Homburger Uniklinik sagt Dennis Lander, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses: "Nachdem der mit viel Tamtam installierte 'Sonderermittler' der... Mehr...
Gebt die Impfstoff-Lizenzen frei! Bündnis linker Parteien und Organisationen demonstriert am Donnerstag an der deutsch-französischen Grenze in Saarbrücken
„Damit so schnell wie möglich so viele Menschen wie möglich gegen das Corona-Virus geimpft werden können, braucht es ausreichend Impfstoff. Der Schutz der Menschen vor Covid 19 muss dabei absoluten Vorrang haben vor den Gewinninteressen einer Handvoll Pharmakonzerne. Deshalb müssen die Lizenzen freigegeben werden, um die Impfstoff-Produktion... Mehr...
Astrid Schramm und Dennis Lander: Hartz-IV-Beziehende brauchen kostenfreie FFP2-Masken oder alternativ Mehrbedarfs-Zuschlag
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert in der Corona-Pandemie regelmäßig kostenlose FFP-2-Masken für Hartz-IV-Beziehende und Geringverdienende oder alternativ 129 Euro im Monat für den Mehrbedarf, wie es auch das Sozialgericht Karlsruhe im Februar entschieden hatte. "Der Staat kann nicht einerseits das Tragen von teuren... Mehr...
Dennis Lander: Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften stärken - Landesregierung sollte Widerstand gegen die Pläne der Bundesjustizministerin aufgeben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ihren Widerstand gegen Pläne des Bundesjustizministeriums aufzugeben, die eine Stärkung der Unabhängigkeit der Staatsanwaltschaften und eine Einschränkung des Weisungsrechts von Justizministerien gegenüber Staatsanwaltschaften vorsehen. Der Europäische Gerichtshof hatte... Mehr...
Dennis Lander und Astrid Schramm: Auftragsvergabe „aus der Lameng“ ohne Ausschreibung und Preisvergleich - Landesregierung muss ihr Dauer-Abo bei PWC beenden
Nachdem die Landesregierung heute im Gesundheitsausschuss auf Nachfrage der Linksfraktion zugegeben hat, dass die Vergabe von Beraterverträgen für die Impf-Organisation an die neoliberale Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PriceWaterhouseCoopers (PWC) ohne Ausschreibung und Preisvergleich erfolgte und allein im November und Dezember 229.000 Euro... Mehr...
Dennis Lander: Sofort-Hilfe für Hartz-IV- und Grundsicherungs-Empfänger
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert in der Corona-Krise mehr Hilfen für alle, die auf Hartz-IV oder Grundsicherung im Alter angewiesen sind. Sie unterstützt damit ein Bündnis von Sozialverbänden wie der AWO und dem VdK, sowie Gewerkschaften, das eine sofortige Erhöhung von Hartz IV und der Grundsicherung auf 600 Euro sowie für die... Mehr...
Dennis Lander: Land muss Sofortprogramm gegen Obdachlosigkeit auflegen
Nachdem die Diakonie warnt, dass die Zahl der von Obdachlosigkeit Betroffenen in Völklingen steigt, und angesichts der Tatsache, dass Schneefall und kalte Temperaturen ebenso wie die Corona-Pandemie die Probleme Wohnungsloser verschärfen, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ein Sofortprogramm des Landes. "Es hilft niemandem,... Mehr...