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Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jochen Flackus
Jochen Flackus: ÖPNV im Saarland attraktiver machen – DIE LINKE beantragt öffentliche Anhörung
Nachdem der ohnehin schon unattraktive ÖPNV im Saarland erneut Nutzer verloren hat, wird DIE LINKE eine öffentliche Anhörung von Experten im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr beantragen. Der verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Das Saarland liegt bei der Nutzung von Bus und Bahn auch aufgrund der teuren Preise und schlechten Anbindung... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss endlich Klarheit über die Zukunft des Pingusson-Baus schaffen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, endlich Klarheit über die Zukunft des Saarbrücker Pingusson-Baus zu schaffen. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Es ist einfach unverantwortlich, das Problem auf die lange Bank zu schieben, wie es diese Regierung seit Jahren tut. Es kann doch nicht der... Mehr...
Jochen Flackus: Sachgrundlose Befristungen gehören verboten – Landesregierung sollte bei sich selbst beginnen
„Es ist längst überfällig, sachgrundlose Befristungen nicht nur einzuschränken, sondern ausnahmslos abzuschaffen und zu verbieten. Die Wirtschaft ist jahrzehntelang hervorragend auch ohne dieses Instrument ausgekommen, bis ihr SPD und Grüne, unterstützt von CDU, CSU und FDP, Tür und Tor geöffnet haben.“ Mit diesen Worten reagiert der... Mehr...
Jochen Flackus: Landessportverband hat genug unter der Misswirtschaft von CDU und SPD gelitten - sparsames Wirtschaften beginnt nicht damit, dass die Personalkosten aufgebläht werden
DIE LINKE im Saarländischen Landtag kritisiert die Pläne von CDU und SPD, den Insolvenzanwalt Michael Blank bis Ende 2021 zum „Chief Restructuring Officer“ beim Landessportverband zu machen. „Diese Entscheidung wirft viele Fragen auf“, sagt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion und stellvertretende Vorsitzende des... Mehr...
Jochen Flackus: Sozialer Wohnungsbau im Saarland ist ein Trauerspiel – Heute 151 Wohnungen mit Mietpreisbindung weniger als vor einem Jahr
Im Saarland sind seit dem Jahr 2005 bis heute fast 90 Prozent der Sozialwohnungen verschwunden, die Zahl der geförderten Wohnungen mit Mietpreisbindung hat in diesem Zeitraum von 5000 auf 550 abgenommen. Heute gibt es 151 mietpreisgebundene Wohnungen weniger als noch vor einem Jahr. Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine Anfrage... Mehr...
Jochen Flackus: Landessportverband ist kein Wirtschaftsunternehmen – LSVS hat Recht mit seiner Kritik am Gesetzentwurf von CDU und SPD
DIE LINKE im Saarländischen Landtag unterstützt den LSVS-Präsidenten Zöhler in seiner Kritik am Gesetzentwurf von CDU und SPD. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung ist: „Ein Landessportverband sollte zuallererst ein Verband für den... Mehr...
Jochen Flackus: Gut, dass EU-Richter die politische Irrfahrt der CSU gestoppt haben – PKW-Maut hätte Saarland geschadet
DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass der Europäische Gerichtshof heute die geplante PKW-Maut in Deutschland gekippt hat. Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Die EU-Richter haben heute die politische Irrfahrt der CSU-Verkehrsminister Dobrindt und Scheuer gestoppt, und das ist auch gut so. Diese Schnapsidee... Mehr...
Jochen Flackus: Wohnungsaufsichts-Gesetz bleibt nötig
„Es ist erfreulich, dass die SPD nun auch einen Handlungsbedarf bei der Wohnungsaufsicht erkennt. Sie kann gerne den Gesetzentwurf der Linksfraktion übernehmen, den wir vor vier Jahren in den Landtag eingebracht haben und der sich am Gesetz in Nordrhein-Westfalen orientiert. Damals war die SPD leider noch nicht einmal bereit, darüber im Ausschuss... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss stimmiges Konzept für den Ausbau des Bahnverkehrs vorlegen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ein stimmiges Konzept vorzulegen, wie sie den Bahnverkehr im Land aufwerten und mehr Menschen und Güter auf die Schiene bringen will. Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Allianz pro Schiene und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen haben... Mehr...
DIE LINKE fordert Angleichung der Polizei-Zulage an die Feuerwehr-Zulage
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert eine Erhöhung der Zulage für die Polizistinnen und Polizisten im Land. Als Zeichen der Wertschätzung und angesichts der im Ländervergleich insgesamt unterdurchschnittlichen Entlohnung sollten die Polizei-Kräfte zumindest dieselbe Zulage erhalten wie die Kolleginnen und Kollegen der Berufsfeuerwehr. Einen... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss ausgewogenen und fairen Erörterungstermin zum Grubenwasser-Anstieg sicherstellen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, dafür Sorge zu tragen, dass der Erörterungstermin zur ersten Phase des beantragten Grubenwasser-Anstiegs im Saarland sachlich, ausgewogen und auf „neutralem Boden“ stattfinden wird. „Dass das Oberbergamt diesen wichtigen Termin in einem Großzelt auf dem Gelände des... Mehr...
Jochen Flackus: Bodenpreise im Saarland steigen, wohnen wird teurer
Die Bodenpreise sind im Saarland in den vergangenen neun Jahren deutlich gestiegen. Das ist das Ergebnis einer Anfrage des wirtschaftspolitischen Sprechers der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Jochen Flackus (Drucksache 16/.806). Demnach kostete ein Quadratmeter baureifes Land etwa in Völklingen im Jahr 2008 55,58 Euro, im Jahr 2017... Mehr...