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Martin Sommer
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Zur Zeit wird gefiltert nach: Jochen Flackus
Jochen Flackus: Neu-Besetzung der LMS-Direktorenstelle wegen rechtlicher Bedenken verschieben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag gibt angesichts erheblicher rechtlicher Bedenken von Fachleuten am Besetzungsverfahren für die Landesmedienanstalt zu Bedenken, ob eine Verschiebung der für Mittwoch geplanten Wahl im Landtag nicht die bessere Lösung wäre. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: "Wir haben von Anfang an... Mehr...
Jochen Flackus: Verkehrspolitik ist Standortpolitik – Endlich Entscheidungen treffen – Stillstand beenden
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Regierungsparteien CDU und SPD angesichts ihrer Klausurtagung auf, Schluss zu machen mit ständigen Ankündigungen und dem reinen Verwalten des Landes. "Die dramatische Entwicklung in der saarländischen Industrie und auf dem Arbeitsmarkt erfordert deutlich mehr. Der Standort Saarland muss... Mehr...
Jochen Flackus: Versprechungen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer für Investitionen im Saarland bleiben schwammig
Als unseriös und schwammig kritisiert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Ankündigungen und Versprechungen von Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer für Investitionen im Saarland. „Wir freuen uns ja über jeden Cent, der im Saarland investiert wird. Und es ist ein Fortschritt, dass nun eine der drei saarländischen Bundesminister... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss Innovations- und Ansiedlungsstrategie vorlegen
Die Linksfraktion im Landtag des Saarlandes fordert die Landesregierung auf, eine Innovations- und Ansiedlungsstrategie vorzulegen. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Die politisch Verantwortlichen in diesem Land haben zuerst monatelang erklärt, sie hofften auf eine Ansiedlung des Elektroauto-Herstellers Tesla – ohne dass... Mehr...
Jochen Flackus: Ansiedlung der Nebenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ist ein erfreulicher erster Schritt aber kein Ausgleich für die Misserfolge der letzten Jahre
„Es ist erfreulich, dass eine Außenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ins Saarland kommen soll. Dies ist eine Anerkennung für den herausragenden IT-Standort, für den die Grundlagen in den 80er und 90er Jahren unter dem Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine gelegt wurden. Die zusätzlichen 30 Beamtenstellen in dieser... Mehr...
Jochen Flackus zum Autogipfel: Elektroautos sind die unmenschlichste Art, den CO2-Ausstoß zu reduzieren
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Ergebnisse des Berliner Autogipfels und unterstützt die Kritik der saarländischen Verkehrsministerin Rehlinger. „Es wäre absolut falsch, jetzt nur auf Elektro-Autos zu setzen“, erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus. „Das ist die unmenschlichste Art, den... Mehr...
Barbara Spaniol und Jochen Flackus: Digitalisierung der Schulen im Saarland ist noch ein weiter Weg
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht Ausbaubedarf bei der Digitalisierung der Schulen im Land und der Nutzung digitaler Medien im Unterricht. Eine große Anfrage der Fraktion hatte ergeben, dass derzeit nur in rund einem Drittel (33,7 Prozent) aller Funktions- und Unterrichtsräume WLAN verfügbar ist. Außerdem hat die überwiegende... Mehr...
Jochen Flackus: Saarland braucht mehr betriebliche Mitbestimmung
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag schließt sich der Forderung der Arbeitskammer nach mehr betrieblicher Mitbestimmung im Saarland an. Eine Anfrage des wirtschaftspolitischen Sprechers Jochen Flackus (Drucksache 16/101) hatte ergeben, dass weniger als ein Drittel (32 Prozent) der Beschäftigten im Land in einem Betrieb arbeiten, der einen... Mehr...
Jochen Flackus: Flugverbindung Saarbrücken-Berlin erhalten - Saarland muss Flughafen unterstützen dürfen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert erneut einen Erhalt der Flugverbindung Saarbrücken-Berlin. Dafür müssten zwingend die Beihilfe-Regelungen der EU geändert werden. Der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Die EU muss eine offensichtlich gescheiterte Politik aufgeben, die darauf hinausläuft, öffentliche... Mehr...
Jochen Flackus: Saarland braucht landesweiten ÖPNV aus einem Guss – 365-Euro-Ticket darf Ärmere nicht zusätzlich belasten
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag begrüßt, dass sich der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Funk, der langjährigen Forderung der LINKEN und vieler Verbände und Experten nach einem Landesbetrieb für den ÖPNV angeschlossen hat und dass nun auch die Landesregierung einem 365-Euro-Ticket etwas offener gegenübersteht. „Das Saarland hat die Größe... Mehr...
Jochen Flackus: Fluglinie Saarbrücken-Berlin muss unbedingt erhalten werden
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine nachhaltige Sicherung der Fluglinie Saarbrücken-Berlin. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Wir brauchen gute Verbindungen in die deutsche Hauptstadt ebenso wie nach Paris und in die wirtschaftlichen Zentren. Eine schlechte Verkehrsanbindung ist nachteilig für das Saarland... Mehr...
Astrid Schramm und Jochen Flackus: Aus für Gießerei Werle bedauerlich – Saarlandfonds wäre eine Chance gewesen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag bedauert das Aus für die Gießerei Werle und erklärt sich solidarisch mit den betroffenen 100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und ihren Familien. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Schramm erklärt: „Es ist traurig, dass dieser alteingesessene Betrieb nicht gerettet werden konnte und damit ein... Mehr...