Zur Zeit wird gefiltert nach: Oskar Lafontaine

19. August 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarland fällt bei Investitionen immer weiter zurück – grundlegender Kurswechsel nötig

Das Saarland und seine Kommunen fallen bei den Sachinvestitionen immer weiter zurück. Im letzten Jahr hat das Land als einziges Flächenland außer dem investitionsstarken Baden-Württemberg weniger investiert als ein Jahr zuvor, wie aus Zahlen des Statistischen Bundesamtes für das Jahr 2018 hervorgeht. Pro Kopf wurden an der Saar demnach nur rund... Mehr...

 
12. August 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Kindesmissbrauch am Homburger Uniklinikum - Fraktion DIE LINKE stellt Antrag für Untersuchungsausschuss

DIE LINKE im Saarländischen Landtag stellt bei der nächsten Landtagssitzung den Antrag auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Aufklärung des Kindesmissbrauchs am Uniklinikum Homburg, der Aufarbeitung der Vorgänge und der Verantwortlichkeiten. Oskar Lafontaine: „Die Saarländerinnen und Saarländer, insbesondere die betroffenen Kinder und... Mehr...

 
12. August 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss ihre Politik ändern

Nachdem das Institut der deutschen Wirtschaft in Köln darauf hingewiesen hat, dass dem Saarland „gefährliche Abwärtsspiralen“ drohen, fordert Oskar Lafontaine die Landesregierung auf, ihren Kurs zu wechseln: „Die Regierung muss unserer Forderung nach einer deutlichen Erhöhung der Investitionstätigkeit, die auch von der Saar-Wirtschaft geteilt... Mehr...

 
9. Juli 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ein Untersuchungsausschuss ist unvermeidlich

Nach der Erklärung der ehemaligen Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer, sie habe erstmals am Karfreitag, 19. April 2019, „grobe Informationen“ zu dem Missbrauchsskandal am Homburger Universitätsklinikum erhalten, hält Oskar Lafontaine einen Untersuchungsausschuss für unvermeidlich. „Allein schon ihr Hinweis, der Justizminister sei nicht... Mehr...

 
28. Juni 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Die betroffenen Kinder und Eltern sowie die saarländische Öffentlichkeit haben Anrecht auf eine Antwort der ehemaligen Ministerpräsidentin und Wissenschaftsministerin Kramp-Karrenbauer - seit wann wusste sie vom Missbrauch an der Homburge

Oskar Lafontaine: "Auch wenn der Chef der Staatskanzlei, Jürgen Lennartz, gestern bei der Ausschuss-Sitzung im Saar-Landtag erklärt hat, Annegret Kramp-Karrenbauer habe erst, wie er selbst, Mitte April diesen Jahres von den Missbrauchsfällen an der Homburger Uniklinik erfahren, haben die betroffenen Kinder und Eltern, sowie die saarländische... Mehr...

 
27. Juni 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Der Umgang der Landesregierung mit dem Kindesmissbrauch an der Homburger Uniklinik war und ist verantwortungslos – die Fürsorgepflicht gegenüber den Kindern und ihren Eltern wurde sträflich vernachlässigt

Oskar Lafontaine: „Die bekanntgewordenen Tatsachen über den Umgang der saarländischen Landesregierung mit dem Kindesmissbrauch an der Homburger Uniklinik lassen nur einen Schluss zu: Die Landesregierung handelte und handelt verantwortungslos. Der Opferschutz wurde sträflich vernachlässigt. Bisher steht fest, dass als erste die damalige... Mehr...

 
26. Juni 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Annegret Kramp-Karrenbauer und der Chef der Staatskanzlei Jürgen Lennartz müssen Auskunft geben, ob und wann sie über den Kindesmissbrauch an der Homburger Kinder- und Jugendpsychiatrie informiert wurden

Oskar Lafontaine: „Beim Umgang mit dem Kindesmissbrauch an der Homburger Kinder- und Jugendpsychiatrie sind noch viele Fragen offen. Die ehemalige Wissenschaftsministerin Kramp-Karrenbauer muss sich endlich erklären, ob und wann sie informiert wurde. Dasselbe gilt für den Chef der Staatskanzlei Jürgen Lennartz, der zudem noch... Mehr...

 
25. Juni 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Bei der Aufklärung des Kindesmissbrauchs in der Homburger Kinder- und Jugendpsychiatrie dürfen die politisch wichtigen Fragen in der öffentlichen Diskussion und Berichterstattung nicht unter den Tisch fallen

Oskar Lafontaine: „Die bisherigen Erklärungen der Landesregierung, warum die möglichen Opfer und ihre Erziehungsberechtigten jahrelang nicht über den Missbrauchsverdacht an der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Uniklinik Homburg informiert wurden, sind nicht ausreichend. Wann wurde der Chef der Staatskanzlei und Aufsichtsratsvorsitzende Jürgen... Mehr...

 
24. Juni 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss Vorgänge bei Homburger Kinder- und Jugendpsychiatrie aufklären

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert von der Landesregierung Aufklärung darüber, warum die möglichen Opfer und ihre Erziehungsberechtigten jahrelang nicht über den Missbrauchsverdacht an der Kinder- und Jugendpsychiatrie der Uniklinik Homburg informiert wurden. Oskar Lafontaine: „Die bisherige Informationspolitik der Landesregierung ist... Mehr...

 
17. Juni 2019 Linksfraktion Saarland/Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Linksfraktion unterstützt Forderung der IG Bau nach Rahmentarifvertrag und Weihnachtsgeld für Gebäudereiniger und fordert Landes-Mindestlohn, der wirklich vor Armut schützt

DIE LINKE im Saarländischen Landtag unterstützt die Gewerkschaft IG Bau und die Beschäftigten im Gebäudereiniger-Handwerk in ihren Forderungen nach einem Rahmentarifvertrag und besseren Arbeitsbedingungen. Nachdem Ute Langenbahn und Thomas Kreten vom Bezirksvorstand der IG Bau heute der Linksfraktion über die aktuelle Situation in der Branche... Mehr...

 
27. Mai 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Europawahl ist Absage an Sozialabbau, Umweltzerstörung und Militarisierung

Zum Ausgang der Europawahl erklärt Oskar Lafontaine: „Die erneuten Verluste der beiden ‚Volksparteien‘ CDU und SPD bei den Europawahlen sind eine Absage an die Politik der letzten Jahre. Eine große Mehrheit der Wählerinnen und Wähler will sich mit dem Sozialabbau, dem großen Niedriglohnsektor, steigenden Mieten, Pflegenotstand, von Jahr zu Jahr... Mehr...

 
22. Mai 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarländer erwarten konkrete Zahlen und Zusagen für Bundeshilfen, keine unverbindlichen Absichtserklärungen

„Solange unklar ist, wieviel Geld der Bund dem Saarland an Struktur-Hilfen tatsächlich gibt, besteht kein Grund zur Zufriedenheit. Die Saarländerinnen und Saarländer erwarten konkrete Zahlen und klare Zusagen für Bundeshilfen. Unverbindliche Absichtserklärungen ein paar Tage vor den Kommunal- und Europawahlen helfen nicht weiter." Mit diesen... Mehr...

 

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