Zur Zeit wird gefiltert nach: Oskar Lafontaine

20. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Endlos-Lockdown ist keine Lösung

Zu den Beschlüssen von Bund und Ländern zur Fortsetzung des Lockdowns erklärt Oskar Lafontaine: „Dass immer mehr Menschen in den Alten- und Pflegeheimen sterben, zeigt, dass alle bisherigen Maßnahmen sie nicht ausreichend schützen. Auch die neuen Entscheidungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten ändern daran nichts. Die Entsendung von... Mehr...

 
14. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Statistik muss Auskunft über Situation in Alten- und Pflegeheimen geben

Angesichts des deutlichen Anstiegs der Todeszahlen im Saarland in Folge von Covid 19-Erkrankungen (insgesamt 614, neue Fälle: 26), fordert Oskar Lafontaine die Landesregierung erneut auf, in ihrer täglichen Statistik anzugeben, wie viele der Toten Bewohner der Alten- und Pflegeheime waren, beziehungsweise von ambulanten Pflegediensten betreut... Mehr...

 
12. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss Zahlen-Chaos ordnen

Zur 15-Kilometer-Regel und dem Zahlen-Chaos im Saarland erklärt Oskar Lafontaine: "Einschränkungen der Bewegungsfreiheit sind Grundrechtseingriffe, die nicht nur von einer Landesregierung, sondern vom Parlament beschlossen werden müssen. Die jetzige Praxis im Saarland, nach der eine 15-Kilometer-Reisebeschränkung gelten soll, wenn die... Mehr...

 
11. Januar 2021 Oskar Lafontaine

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss für stärkere Gleichbehandlung im Handel bei den Lockdown-Maßnahmen sorgen

Oskar Lafontaine fordert die Landesregierung auf, für eine stärkere Gleichbehandlung im Handel bei den Lockdown-Maßnahmen zu sorgen. „Viele Einzelhändler fragen sich zu Recht, wieso Discounter wie Aldi und Lidl auch weiterhin Produkte verkaufen können, die nicht dem täglichen Bedarf dienen, wie Kleidung und Schmuck, während kleinere Bekleidungs-... Mehr...

 
10. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Werner Klumpp schrieb saarländische Geschichte

Als prägende Persönlichkeit der saarländischen Politik würdigt Oskar Lafontaine den verstorbenen FDP-Politiker Werner Klumpp. „In den 70er und 80er Jahren beeinflusste er entscheidend die Politik des Stadtverbandes Saarbrücken und die Landespolitik. Die Wiederherstellung des Saarbrücker Schlosses und die Neugestaltung der Saarbrücker Innenstadt... Mehr...

 
6. Januar 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Instinktlos

In einem Interview mit dem Saarländischen Rundfunk hat der saarländische Ministerpräsident Tobias Hans die Entscheidung der Luxemburger Regierung, Kitas, Schulen, Geschäfte und Kultureinrichtungen wieder zu öffnen, als „verantwortungslos“ bezeichnet. Dazu Oskar Lafontaine: „Es kommt immer wieder einmal vor, dass im Dreiländereck die Nachbarn ... Mehr...

 
13. Dezember 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Das Corona-Hin und Her muss aufhören

Zu den Ergebnissen der Beratungen der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten sagt Oskar Lafontaine: "Eine Notbremse ist unvermeidlich, führt aber zu neuen Ungerechtigkeiten, die vor allem die Allgemeinheit tragen muss. Das Hin und Her muss aufhören, wir brauchen eine längerfristige Planung. Dazu ist vor allem ein  Medikament... Mehr...

 
26. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung missachtet in verfassungswidriger Weise den Landtag

Oskar Lafontaine fordert erneut, dass der Saarländische Landtag mit den Beschlüssen über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie befasst wird. „Die Entscheidung der Landesregierung, den Landtag mit den Beschlüssen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten nicht vor dem Erlass der entsprechenden Rechtsverordnung zu befassen, ist eine... Mehr...

 
23. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landtag muss über mögliche Verlängerung des Lockdowns beraten und entscheiden – Corona-Politik muss sich an wissenschaftlichen Fakten orientieren

Angesichts der am Mittwoch anstehenden Beratungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie fordert Oskar Lafontaine, dass der Saarländische Landtag über eine mögliche Verlängerung des Lockdowns berät und entscheidet. Die Landesregierung dürfe nicht wieder ohne parlamentarische Debatte die... Mehr...

 
16. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Langfristige Corona-Planungen auf Grundlage verlässlicher Zahlen statt Angstmache und Dauer-Lockdown

Anlässlich der heutigen Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise, bei dem einige Regierungschefs bereits im Vorfeld Lockerungen ausgeschlossen haben, fordert Oskar Lafontaine erneut eine vorausschauende Politik auf Grundlage verlässlicher Zahlen. „Dass die... Mehr...

 
13. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ältere in Senioren- und Pflegeheimen nicht isolieren - Konzepte für mehr soziale Kontakte und mehr Begegnungen

<xml> </xml>Angesichts der strengen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen, die ein Rechtsgutachten verfassungswidrig nennt, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, Alternativen zu prüfen, die sicherstellen, dass die älteren Menschen nicht weitere Monate weitgehend alleine verbringen... Mehr...

 
6. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Änderung der Corona-Testpraxis im Saarland notwendig

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, den neuen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und die Corona-Teststrategie zu ändern. „Das RKI hat bestätigt, dass es die Leistungsfähigkeit der Testzentren deutlich übersteigen würde, wenn im Herbst und Winter alle Personen mit Atemwegserkrankungen getestet werden,... Mehr...

 

Treffer 1 bis 12 von 535