Zur Zeit wird gefiltert nach: Linksfraktion Saarland

24. Mai 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Neues IT-Forschungszentrum in Saarbrücken zeigt, wie wichtig Investitionen in Zukunftsbereiche sind

„Es ist erfreulich, dass der US-Konzern Symantec in Saarbrücken ein IT-Forschungszentrum gründen will. Es ist zwar kein produzierender Betrieb mit einem größeren Bedarf an Beschäftigten, aber ein guter erster Schritt. Und es zeigt, wie strategisch wichtig es war, dass die Regierung Oskar Lafontaine in den 90er Jahren gezielt in den Ausbau der... Mehr...

 
24. Mai 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Pläne der Landesregierung für Entschuldung der Kommunen überzeugen nicht

DIE LINKE im Saarländischen Landtag begrüßt, dass die Landesregierung eine Entschuldung der Städte und Gemeinden angehen will, sieht die derzeitigen Pläne dafür aber kritisch. „Offenbar sollen vor allem Mittel des Bundes, die ohnehin für die Kommunen gedacht sind, zur Tilgung benutzt werden, außerdem sollen die Städte und Gemeinden noch selbst... Mehr...

 
23. Mai 2018 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Radon-Aktionsplan mit Radon-Kataster und Radon-Informationsstelle notwendig

Aufgrund der gestrigen Anhörung eines Mediziners im Ausschuss für Grubensicherheit und Nachbergbau zu möglichen Gefahren von Radon für die Bevölkerung im Zuge des geplanten Grubenwasseranstiegs fordert die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, die Landesregierung auf, einen detaillierten... Mehr...

 
23. Mai 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Podiumsdiskussion im Landtag

Wie sieht die Drogenpolitik der Zukunft aus? Dazu veranstalten die Linksfraktion im Saarländischen Landtag, die Linkjugend [`solid] Saar und die Peter-Imandt-Gesellschaft eine Podiumsdiskussion am Samstag, 26. Mai, ab 18 Uhr im Großen Restaurant des Landtags (Franz-Josef-Röder-Straße 7, 66119 Saarbrücken). Es diskutieren Frank Tempel, Polizist... Mehr...

 
22. Mai 2018 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Transparenz ist im Grubenausschuss von CDU und SPD nicht gewollt

In der heutigen Sitzung des Ausschusses für Grubensicherheit und Nachbergbau wurden Vertreter der Bergbaubetroffenen als Zuhörer seitens der Koalitionsfraktionen nicht zugelassen. Dazu sagt die Abgeordnete der Linksfraktion, Dagmar Ensch-Engel: „Natürlich sind Ausschuss-Sitzungen bedauerlicherweise grundsätzlich nicht-öffentlich, aber es steht... Mehr...

 
22. Mai 2018 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Hohe PBDE-Belastung der Saar darf nicht länger ignoriert werden

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Umweltminister Jost auf, mehr gegen die Verunreinigung der saarländischen Gewässer mit dem giftigen bromierten Diphenylether (PBDE) zu unternehmen. Schließlich wurden bei Messungen in der Vergangenheit in der Saar die zulässigen PBDE-Grenzwerte um das Zehntausendfache überschritten. Die Linksfraktion... Mehr...

 
18. Mai 2018 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Statistische Tricks bei Zahl der Wohnungseinbrüche werden im kommenden Jahr zu einem deutlichen Anstieg in der Statistik führen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft Innenminister Bouillon vor, durch statische Tricks eine schönere Statistik zu den Wohnungseinbrüchen im vergangenen Jahr bewirkt zu haben und rechnet als Folge für die nächste Polizeistatistik mit einem deutlichen Anstieg der Fälle. Der Innenpolitiker Dennis Lander erklärt: "Auf meine... Mehr...

 
18. Mai 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Deutlich mehr Mittel für Sanierung der Straßen im Saarland nötig

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert deutlich mehr Mittel für die Sanierung der Straßen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus: „Jede zweite Landstraße im Saarland ist in einem derart schlechten Zustand, dass sie umgehend erneuert werden müsste, wie die Landesregierung 2016 selbst erkannt hat. Von den 1500 Kilometern... Mehr...

 
17. Mai 2018 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Landesregierung muss für ausreichende Personalisierung der Polizei sorgen - Sexualdelikte müssen im Saarland ebenso verfolgt werden wie in anderen Bundesländern

"Wenn es Probleme bei der Verfolgung schwerer und schwerster Kriminalität gibt, weil die Landesregierung sich dem Diktat der Schuldenbremse unterworfen und die Polizei so klein gekürzt hat, dass sie immer weniger handlungsfähig ist, ist das verantwortungslos." Mit diesen Worten reagiert Ralf Georgi, Innenpolitiker der Fraktion DIE... Mehr...

 
15. Mai 2018 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Mehr Geld und Personal für unsere Schulen

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert als Reaktion auf die Brandbriefe und Überlastungsanzeigen von Lehrerinnen und Lehrern mehr Geld und Personal für die Grund- und Gemeinschaftsschulen. Einen entsprechenden Antrag wird die Linksfraktion am Mittwoch in den Landtag einbringen. Die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Wir... Mehr...

 
14. Mai 2018 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Altschulden-Regelung für Saar-Kommunen überfällig - aber ist die Strategie des Ministerpräsidenten die richtige?

„Eine Altschulden-Regelung für saarländischen Städte und Gemeinden ist überfällig. Schließlich haben sie die höchste Pro-Kopf-Verschuldung und die geringste Steuerkraft bundesweit und liegen bei den Investitionen deutlich zurück. Die Frage ist aber, ob der Ministerpräsident jetzt die richtige Strategie einschlägt. Wenn alle Länder versuchen, ihre... Mehr...

 
11. Mai 2018 Dagmar Ensch-Engel/Pressemeldungen

Dagmar Ensch-Engel: Ideen, Projekte und Preisträger sollten beim Nachhaltigkeitspreis im Vordergrund stehen

Die umweltpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, Dagmar Ensch-Engel, kritisiert das Missverhältnis zwischen Preisgeldern und Honoraren beim ersten Nachhaltigkeitspreis des Landes: „Es zeugt nicht von einer sonderlich nachhaltigen Strategie des Umweltministers, wenn beim Nachhaltigkeitspreis das Honorar für die... Mehr...

 

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