Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

19. Januar 2022 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: SPD will im Landtag kritische Debatten über Rolle ihrer Parteifreunde abwürgen

„Die Landtags-Vizepräsidentin Isolde Ries (SPD) hat mich bei der heutigen Landtagsdebatte zweimal gerügt, weil ich der ehemaligen Justiz-Staatssekretärin und kommissarischen Justizministerin Anke Morsch (SPD) im Zusammenhang mit ihrem Wissen über die Nicht-Information der betroffenen Familien über den Missbrauchsverdacht am Homburger Uniklinikum... Mehr...

 
17. Januar 2022 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: „Ausschluss von Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen Weg ist!“

Nachdem die Bundesschiedskommission am Wochenende den Ausschluss der stellvertretenden Vorsitzenden der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm aus der Partei DIE LINKE beschlossen hat, erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion: „Dieser Parteiausschluss zeigt, dass die Bundespartei auf dem falschen... Mehr...

 
10. Dezember 2021 Pressemeldungen

Offener Brief an Anke Rehlinger: An welcher Stelle hat Oskar Lafontaine Verschwörungstheorien verbreitet?

Nachdem die stellvertretende saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger im Interview mit der „Saarbrücker Zeitung“ Oskar Lafontaine vorgeworfen hat, er würde in der Corona-Debatte „die Dinge auf den Kopf stellen, Verschwörungstheorien verbreiten und einer gesellschaftlichen Spaltung das Wort reden“, hat Jochen Flackus, der parlamentarische... Mehr...

 
10. Dezember 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Lockerungen ausschließlich für Geboosterte sind weder sinnvoll, noch gerecht, noch dienen sie der Eindämmung der Pandemie

Zu den von der saarländischen Landesregierung heute beschlossenen Lockerungen nur für Geboosterte erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm: „Diese Entscheidung ist weder sinnvoll, noch gerecht, noch dient sie der Eindämmung der Pandemie. Menschen mit demselben Impfschutz – kürzlich... Mehr...

 
7. Dezember 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Zur sachlichen und fairen Diskussion zurückfinden

Zu den Hass-Kommentaren auf Facebook gegen den SPD-Fraktionsvorsitzenden Ulrich Commerçon nach der Landtagsdebatte vom 29. November erklärt Oskar Lafontaine: „Ich fordere die Kritiker von Ulrich Commerçon auf, zu einer fairen und sachlichen Diskussion zurückzufinden. Hass-Kommentare stehen zu Recht unter Strafe und anonyme Beschimpfungen und... Mehr...

 
3. Dezember 2021 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi zum Tag der Menschen mit Behinderung: Mehr Barrierefreiheit und Beschäftigungsmöglichkeiten

Zum heutigen Internationalen Tag der Menschen mit Behinderung fordert die Linksfraktion deutlich mehr Mittel und Engagement für die Barrierefreiheit. „Wir sind weit davon entfernt, dass beim Neu- und Umbau von Gebäuden, Wegen, Haltestellen und Bahnsteigen eine barrierefreie Erreichbarkeit und Nutzbarkeit immer gleich mit gedacht wird", sagt... Mehr...

 
23. November 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Forderung nach Impfpflicht ist verantwortungslos

Oskar Lafontaine hält die Forderung der stellvertretenden saarländischen Ministerpräsidentin Anke Rehlinger nach einer Corona-Impfpflicht für verantwortungslos. „Ein gesetzlicher Zwang zur Einnahme bedingt zugelassener Impfstoffe, deren Wirkungsweise man massiv überschätzt hat und über deren mögliche Spätfolgen noch zu wenig bekannt ist, ist... Mehr...

 
22. November 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Neue Corona-Rechtsverordnung der Landesregierung ist verfehlt und willkürlich

Als „verfehlt und willkürlich“ bezeichnet Oskar Lafontaine die jüngste Corona-Rechtsverordnung der saarländischen Landesregierung. „Verfehlt, weil sich mit 2G-Veranstaltungen nach Meinung der Mehrheit der Fachleute das Virus weiter verbreiten wird (Hendrik Streeck: Das 2G-Modell ist „gefährlich“, Detlev Krüger: „Im Endeffekt bedeutet 2G nur mehr... Mehr...

 
22. November 2021 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Betrugssystem der Saar-Linken setzt sich fort

Zur Wahl der Landesliste der Saar-Linken zur kommenden Landtagswahl erklärt die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Astrid Schramm: „Bei der Mitgliederversammlung hat sich das von Lutze und seinen Anhängern aufgebaute Betrugssystem wie schon bei der Listenaufstellung zur Bundestagswahl im Juni fortgesetzt. Auf... Mehr...

 
17. November 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landesregierung muss gemeinsam mit Hotel- und Gaststättengewerbe und den Kulturbetrieben ein Konzept für Weiterbetrieb auf den Weg bringen

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, gemeinsam mit dem Hotel- und Gaststättengewerbe und den Kulturbetrieben ein Konzept auf den Weg zu bringen, das den Weiterbetrieb von Restaurants, Hotels und Veranstaltungen über den Winter auch bei steigenden Corona-Zahlen ermöglicht. Solange dieses Konzept nicht greife, müsse an... Mehr...

 
16. November 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Pläne der Landesregierung treiben Infektionszahlen in die Höhe

Oskar Lafontaine lehnt die Pläne des saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans und seiner Stellvertreterin Anke Rehlinger ab, in Restaurants, Clubs und bei Veranstaltungen in Innenräumen nur noch Geimpften und Getesteten Zugang zu gewähren (2G): „Wenn sich Geimpfte und Genesene in Innenräumen treffen können, ohne negativ getestet zu sein,... Mehr...

 
12. November 2021 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ministerpräsident Hans und seine Stellvertreterin Rehlinger sollten von 2G-Plänen Abstand nehmen

Oskar Lafontaine fordert den saarländischen Ministerpräsidenten Tobias Hans und seine Stellvertreterin Anke Rehlinger auf, von den Plänen für 2G im Land Abstand zu nehmen, „Die jetzige 3G-Regelung ist besser, da bekanntlich auch Geimpfte und Genesene einander und andere anstecken können, und getestete Ungeimpfte in der Regel nicht. Führende... Mehr...

 

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