Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

23. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Landtag muss über mögliche Verlängerung des Lockdowns beraten und entscheiden – Corona-Politik muss sich an wissenschaftlichen Fakten orientieren

Angesichts der am Mittwoch anstehenden Beratungen der Bundeskanzlerin und der Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Pandemie fordert Oskar Lafontaine, dass der Saarländische Landtag über eine mögliche Verlängerung des Lockdowns berät und entscheidet. Die Landesregierung dürfe nicht wieder ohne parlamentarische Debatte die... Mehr...

 
17. November 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Hilfeschrei von Lehrerverbänden und der Landesschülervertretung ernst nehmen - Runder Tisch mit Landesregierung, Eltern- und Schülervertretungen sowie allen Lehrerverbänden über das weitere Vorgehen zum Corona-Schutz an den Schulen

Nachdem Lehrer und Schüler im Saarland weitere Corona-Maßnahmen fordern, damit die Schulen offen bleiben können und Unterrichtsausfall vermieden wird, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag die Landesregierung auf, diese Ideen und Vorschläge ernsthaft zu prüfen. „Ein Runder Tisch mit Landesregierung, Eltern- und Schülervertretungen... Mehr...

 
17. November 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Nach Verfassungs-Bedenken an Direktoren-Wahl bei der Landesmedienanstalt sollten die Regelungen überprüft werden

Nachdem auch ein Gutachten des Medienrechtlers Prof. Dr. Dieter Dörr die Wahl der CDU-Politikerin Ruth Meyer zur Direktorin der Landesmedienanstalt als grundgesetzwidrig beurteilt hat, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag eine Überprüfung. Die medienpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Von der vom Bundesverfassungsgericht... Mehr...

 
16. November 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Bessere Informationspolitik – Runder Tisch mit Landesregierung, Eltern- und Schülervertretungen sowie allen Lehrerverbänden über das weitere Vorgehen zum Corona-Schutz an den Schulen

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert einen Runden Tisch mit Landesregierung, Eltern- und Schülervertretungen sowie allen Lehrerverbänden, um über das weitere Vorgehen zum Corona-Schutz an den Schulen zu beraten. „Ziel muss es sein, dass die Schulen offen bleiben und weiterer Unterrichtsausfall vermieden wird“, erklärt die... Mehr...

 
16. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Langfristige Corona-Planungen auf Grundlage verlässlicher Zahlen statt Angstmache und Dauer-Lockdown

Anlässlich der heutigen Beratungen zwischen Kanzlerin Angela Merkel und den Ministerpräsidenten über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise, bei dem einige Regierungschefs bereits im Vorfeld Lockerungen ausgeschlossen haben, fordert Oskar Lafontaine erneut eine vorausschauende Politik auf Grundlage verlässlicher Zahlen. „Dass die... Mehr...

 
16. November 2020 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Ältere in Heimen müssen geschützt werden – sie dürfen aber nicht vereinsamen

Nachdem die strengen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen nicht gelockert werden, fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag erneut den Einsatz von Corona-Schnelltests, um den Besuch älterer Menschen in den Heimen, vor allem Sterbender, jederzeit möglich zu machen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid... Mehr...

 
16. November 2020 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Demonstrationsrecht nicht aushöhlen – geltende Gesetze und Regelungen müssen bei Versammlungen eingehalten werden

Zur Diskussion über die „Querdenker“-Demonstrationen erklärt Dennis Lander, der rechtspolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag: „Das Recht, sich ‚ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln‘ ist ein Verfassungsrecht und ein unentbehrliches Element einer Demokratie, das wir schützen und bewahren... Mehr...

 
13. November 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen/Ralf Georgi

Barbara Spaniol und Ralf Georgi: Schutz der Trinkwasser-Versorgung und der Natur muss Vorrang vor Profit-Interessen eines Konzerns haben!

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag lehnt es ab, dass die Firma MEG in Kirkel noch mehr Wasser abschöpfen will für das Mineralwasser der Marke „Saskia“ der LIDL Stiftung & Co. KG. Die Homburger Abgeordnete Barbara Spaniol: „Es ist aus Umweltschutz-Sicht nicht hinnehmbar, dass ein Konzern in Kirkel, mitten in der Kernzone der Biosphäre... Mehr...

 
13. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Ältere in Senioren- und Pflegeheimen nicht isolieren - Konzepte für mehr soziale Kontakte und mehr Begegnungen

<xml> </xml>Angesichts der strengen Besuchs- und Ausgangsbeschränkungen in Senioren- und Pflegeheimen, die ein Rechtsgutachten verfassungswidrig nennt, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, Alternativen zu prüfen, die sicherstellen, dass die älteren Menschen nicht weitere Monate weitgehend alleine verbringen... Mehr...

 
6. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Änderung der Corona-Testpraxis im Saarland notwendig

Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, den neuen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts zu folgen und die Corona-Teststrategie zu ändern. „Das RKI hat bestätigt, dass es die Leistungsfähigkeit der Testzentren deutlich übersteigen würde, wenn im Herbst und Winter alle Personen mit Atemwegserkrankungen getestet werden,... Mehr...

 
3. November 2020 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Hin- und Her bei Maskenpflicht im Unterricht beenden – Vorbereitungen der Landesregierung für Regelbetrieb waren unzureichend

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Bildungsministerin Chris­ti­ne Strei­chert-Cli­vot in ihrem Vorhaben, die Kontakte in Schulen und Kitas weiter zu reduzieren, indem kleinere Gruppen gebildet werden und mehr Personal zur Verfügung gestellt wird. „Oberstes Ziel muss es sein, die Schulen und Kitas offen zu halten, denn... Mehr...

 
1. November 2020 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Mangel an Pflegekräften auch Schuld der Landesregierung

Zur Warnung von Ministerpräsident Tobias Hans vor einem Kollaps der Kliniken erklärt Oskar Lafontaine: „Der von Ministerpräsident Hans beklagte Mangel an Pflegekräften ist auch von der Landesregierung zu verantworten. Schon vor zwei Jahren fehlten nach Angaben der saarländischen Krankenhausgesellschaft rund 3000 Pflegekräfte in den Kliniken... Mehr...

 

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