Zur Zeit wird gefiltert nach: Pressemeldungen

18. August 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Saarschmiede erhalten – Saarland ist Stahl-Land

Oskar Lafontaine fordert die Unternehmensführung von Saarstahl auf, ein Konzept zur Neuausrichtung und Rettung der Saarschmiede vorzulegen. Nachdem die Schmiede seit sieben Jahren rote Zahlen schreibt, sei dies längst überfällig. Dem Betriebsrat sei zuzustimmen, dass in keinem Fall notwendige Investitionen zurückgestellt werden dürften. Hier sei... Mehr...

 
18. August 2017 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Bildungsmonitor kein Grund zur Euphorie – Bildungserfolg weiter vom Geldbeutel der Eltern abhängig

Nachdem die arbeitgebernahe „Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft“ (INSM) die Fortschritte des saarländischen Bildungssystems bei Integration und Bildungsgerechtigkeit lobt, erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion im Saarländischen Landtag Barbara Spaniol: „Es ist gut, wenn auch viele Schülerinnen und Schülern mit... Mehr...

 
17. August 2017 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: CDU und SPD müssen peinlichen Streit um Standort für IT-Zentrum einstellen

Nachdem sich Wissenschaftsministerin Kramp-Karrenbauer und Umweltminister Jost offenbar nicht auf einen gemeinsamen Standort für das neue Helmholtz-Zentrum für IT-Sicherheit einigen konnten, fordert DIE LINKE die Landesregierung auf, den koalitionsinternen Streit zu beenden. Jochen Flackus, der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion:... Mehr...

 
17. August 2017 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Ausbau der Videoüberwachung fragwürdig – vor allem ohne zusätzliche Polizeikräfte

Nachdem Innenminister Bouillon heute im Innenausschuss auf Antrag der Linksfraktion über den geplanten Ausbau der Videoüberwachung und die zeitlichen Verzögerungen dabei berichtet hat, sieht sich DIE LINKE in ihrer Forderung nach mehr Polizeikräften bestätigt. Dennis Lander, der rechts- und datenschutzpolitische Sprecher, erklärt: „Die... Mehr...

 
16. August 2017 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Lediglich matte Rüge nach Aufruf zur Tötung von Menschen – AfD steht außerhalb des demokratischen Spektrums

Nachdem die AfD im Saarland ihr Vorstandsmitglied Jeanette Ihme, das im Internet dazu aufgerufen hatte, Schlepperboote „samt Inhalt“ zu versenken, lediglich abmahnt, erklärt der Abgeordnete Dennis Lander: „Wenn ein Funktionsträger praktisch zur Tötung von Menschen aufruft, ist es mit einer Rüge allein nicht getan. Dass die AfD auf eine solche... Mehr...

 
10. August 2017 Dennis Lander/Pressemeldungen/Ralf Georgi

Mehr Polizei vor Ort und Schutz der Freiheits- und Bürgerrechte - Linksfraktion stellt Thesenpapier zur Innenpolitik vor

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert mehr Polizei vor Ort und eine vorausschauende Personalplanung, sowie einen stärkeren Schutz von Freiheits- und Bürgerrechten. Die Abgeordneten Dennis Lander und Ralf Georgi, die DIE LINKE im Innen- und Rechtsausschuss vertreten, haben am Donnerstag die grundsätzlichen Positionen und die konkreten... Mehr...

 
9. August 2017 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Reformierte Vermögens- und Erbschaftssteuer kann Saar-Kommunen helfen

„Wie viele Studien und Gutachten braucht es noch, bis die saarländische Landesregierung endlich handelt?“ Mit diesen Worten reagiert Jochen Flackus, der wirtschafts- und finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, auf die neue Studie der arbeitgebernahen Bertelsmann-Stiftung, die zu dem Ergebnis kommt, dass die... Mehr...

 
8. August 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: US-Atomwaffen aus Deutschland abziehen, atomare Abrüstung vorantreiben!

Dass fünf Friedensaktivisten in den Sicherheitsbereich des Fliegerhorstes Büchel eindringen und sich eine Stunde lang völlig unbehelligt dort aufhalten konnten, wo die letzten US-Atombomben auf deutschem Boden lagern, zeigt für DIE LINKE, dass die Atomwaffen unzureichend gesichert sind und aus Deutschland abgezogen werden müssen. Oskar... Mehr...

 
17. Juli 2017 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Mehr Polizei vor Ort statt Bewaffnung der Ordnungsamts-Mitarbeiter

Statt die Kommunalen Ordnungsdienste mit Pfefferspray aufzurüsten, sollte sich der Neunkircher Oberbürgermeister lieber bei seinen Parteifreunden auf Landesebene dafür stark machen, dass mehr ordentliche Polizeikräfte vor Ort im Einsatz sind und auch eine nächtliche Schließung von Polizei-Dienststellen verhindert wird.“ Mit diesen Worten reagiert... Mehr...

 
14. Juli 2017 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Schutz von Tieren steht über dem Schutz der Profitinteressen der Windkraft-Lobby

DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert Umweltminister Jost auf, keine Windkraft-Anlagen zu genehmigen, die eine Gefahr für streng geschützte Tierarten wie Rotmilane und Mäusebussarde darstellen. Der tierschutzpolitische Sprecher Ralf Georgi: „Es ist widersinnig, Natur zu zerstören und das Leben von Tieren zu gefährden, um angeblich die Natur... Mehr...

 
14. Juli 2017 Jochen Flackus/Pressemeldungen

DIE LINKE schlägt Leitprojekt „Digitales Auto 2020“ vor

DIE LINKE im Saarländischen Landtag schlägt für das Saarland ein Leitprojekt „Digitales Auto 2020“ vor. So wie Baden-Württemberg in den nächsten Jahren zum „Cyber Valley“ für Künstliche Intelligenz werden will, soll das Saarland zum führenden Standort im Bereich Digitalisierung der Automobilbranche werden. Das digitale Auto der Zukunft und seine... Mehr...

 
13. Juli 2017 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Steigende Zahl berufstätiger Rentner ist Armutszeugnis - Renten rauf wie in Österreich

Angesichts neuer Zahlen des Statistischen Bundesamtes, nach denen inzwischen jeder neunte Rentner in Deutschland berufstätig ist und für 346.000 ältere Menschen über 65 ihre Arbeit Haupteinnahmequelle ist, erneuert Oskar Lafontaine die Forderung nach einer deutlichen Verbesserung der gesetzlichen Rente. „Viele Menschen arbeiten im Alter ja nicht,... Mehr...

 

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