Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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10. Januar 2018 Anfrage/Astrid Schramm

Kaiserschnittrate im Saarland

In Deutschland kommen mittlerweile rund 30,5 Prozent der Kinder per Kaiserschnitt zur Welt. Dabei ist der Wert im Saarland besonders hoch, hier liegt die Kaiserschnitt-Rate bei 38,4 Prozent und ist damit die höchste bundesweit.Sicher erhält der Kaiserschnitt vielen Frauen und Kindern Leben und Gesundheit, allerdings sollten Kaiserschnitte aus... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Anfrage/Dennis Lander

Einsatz von Körperkameras bei der saarländischen Polizei und mögliche Neu-Regelungen nach datenschutzrechtlichen Bedenken

Die saarländische Datenschutzbeauftragte hat in ihrem aktuellen Jahresbericht auf datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich der bestehenden Regelungen zum Einsatz von Körperkameras (Body-Cams) bei der saarländischen Polizei hingewiesen. So fordert sie, „Aufnahmen nur bei einer konkreten Gefahr für Leib und Leben zuzulassen... Angesichts des mit... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer im Saarland

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Lehrkräfte sind an den saarländischen Förderschulen aktuell tätig und wie hat sich diese Zahl seit dem Schuljahr 2010/2011 entwickelt?2. Wie viele der Lehrkräfte an den saarländischen Förderschulen sind Förderschullehrerinnen bzw. Förderschullehrer und wie hat sich ihr Anteil seit dem Schuljahr... Mehr...

 
12. Dezember 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio

1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 in Bezug auf die Beratungen zu „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Sender“?2. Welche Positionen vertritt die Landesregierung zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner digitalen Möglichkeiten?3. Welche... Mehr...

 
12. Dezember 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Stromsperren

Der Zugang zu Energie ist essentiell. Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen sind jedoch immer wieder aufgrund von Armut von Stromsperren betroffen. Gerade in den Wintermonaten sind die Folgen einer fehlenden Versorgung mit Strom und Wärme besonders schwerwiegend. Am 3. April wurde im Ministerium für Umwelt und... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Interdisziplinäres Forschungsinstitut

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD findet sich auf Seite 72 folgender Passus:„Die Landesregierung strebt einen optimalen Transfer von Erkenntnissen der Wissenschaft und neuen Anforderungen aus der Praxis direkt in den Bildungsbereich an. Darum unterstützen wir die Gründung eines interdisziplinären Forschungsinstituts an der Schnittstelle von... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im vergangenen Jahr den bundesweiten Fehlbetrag bei der Modernisierung der Schulen auf 34 Milliarden Euro beziffert. Die deutschen Kommunen haben demnach insgesamt 1,3 Milliarden Euro weniger investiert als vor 20 Jahren. Die saarländischen Städte und Gemeinden haben bekanntlich die bundesweit höchste... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Fortbildungsmaßnahmen und Schulungen im Bereich „Persönliches Budget“

Bereits seit Januar 2008 besteht in Deutschland für Menschen mit Behinderung der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget. Noch immer ist diese Vorschrift jedoch wenig bekannt und wird schon deshalb kaum genutzt. Dazu kommen die zu komplex und zu kompliziert ausgestalteten Regelungen, die weder transparent noch nachvollziehbar sind. Dies führt... Mehr...

 
15. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Lebensmittelkontrollen im Saarland

In der jüngsten Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt – zuletzt beim sogenannten Fipronil-Eierskandal - dass die Behörden dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher höchste Priorität einräumen müssen.Es muss ein effektives System der Kontrollen in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Pflanzenschutz u.ä. geben, um... Mehr...

 
29. September 2017 Anfrage/Dennis Lander

Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH

Am 19. Dezember 2013 wurde die Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH in das Handelsregister beim Amtsgericht Saarbrücken eingetragen. Gesellschafter sind die Landeshauptstadt und die landeseigene Landesentwicklungsgesellschaft. Anfang September wurde beschlossen, dass die Projektgesellschaft zum 31. Dezember aufgelöst wird, da die... Mehr...

 

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