Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

3. Februar 2017 Anfrage/Birgit Huonker

IT-Forensik bei der saarländischen Polizei

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. In wie vielen Fällen erfolgten in den Jahren 2014 - 2016 Fremdvergaben zur ermittlungstechnischen Auswertung von IT-Beweismaterial? (Bitte auflisten nach Jahren und Auftragsnehmer)2. Wie hoch waren hierfür jeweils die Kosten?3. Wie ist die IT-Forensik bei der saarländischen Polizei personalisiert?4. Woran... Mehr...

 
31. Januar 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Windenergie im Saarland – aktueller Stand

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Welche Windkraftanlagen an welchen Standorten im Saarland sind bislang genehmigt, im laufenden Genehmigungsverfahren, im laufenden UVP-Vorprüfungsverfahren sowie in der Planung?2. Wie viele neue Anlagen sind im letzten halben Jahr beantragt worden? (Bitte auflisten.) Wie viele neue Anlagen sind im letzten... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage/Birgit Huonker

Überstunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2016

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hoch ist die Anzahl der Überstunden der saarländischen Polizeibeamtinnen und Beamten im gesamten Jahr 2016? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationseinheiten in den anderen Fachdirektionen und Inspektionen)2. Wie hoch ist die jeweilige... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage/Birgit Huonker

Beförderungen bei der saarländischen Polizei 2016

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Beförderungen gab es bei der saarländischen Polizei im Jahr 2016 und wie hoch ist die Beförderungsquote? (Bitte auflisten nach den jeweiligen Laufbahngruppen und Organisationseinheiten sowie dem Monat der Beförderung).2. Wie viele Beförderungen sind im Jahr 2017 geplant? (Bitte auflisten nach den... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage/Birgit Huonker

Geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland

Das Saarland strebt Medienberichten zufolge zum Schutz vor Terroranschlägen und anderen Gewalttaten u.a. eine verstärkte Videoüberwachung an. Die Landesregierung spricht von 105 möglichen Brennpunkten.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. An welchen möglichen 105 Standorten sind Installationen von Überwachungskameras vorgesehen? Bitte... Mehr...

 
9. Januar 2017 Anfrage/Birgit Huonker

Zahl der „Gefährder“ im Saarland

In Deutschland gab es Ende 2016 nach Angaben des Bundeskriminalamts 550 sogenannte „Gefährder“, die eine politisch motivierte Straftat wie beispielsweise einen Terroranschlag begehen könnten. Eine Erhebung des Bundeskriminalamtes kam im März 2016 zu dem Schluss, dass der Anteil der „Gefährder“ an der Gesamtbevölkerung im Saarland mit 0,5 je... Mehr...

 
5. Dezember 2016 Anfrage/Heike Kugler

Zahl der Rückführungen ausreisepflichtiger Personen im Saarland

Die saarländische Landesregierung will die freiwillige Ausreise ausreisepflichtiger Personen künftig stärker fördern. Laut „Focus“ lag das Saarland bei den sogenannten „Rückführungen“ mit einer „Rückführungsquote“ von 5,1 Prozent im Ländervergleich auf dem 12. Platz (Stand: 30. April 2016). Demnach gab es zum Stichtag 1979 ausreisepflichtige... Mehr...

 
15. November 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Personelle Situation an den Grundschulen im Saarland

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Saarland warnt vor einem akuten Lehrermangel, insbesondere an Grundschulen. Die Schulen im Land haben laut GEW zunehmend Probleme, Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung für die jeweilige Schulform zu finden, Ursache sei unter anderem die niedrige Eingangsbesoldung.Ich frage daher die Regierung des... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Anfrage/Barbara Spaniol/Heike Kugler

Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Alsweiler und Tholey

Seit 1992 gibt es Planungen für einen Rad- und Gehweg zwischen Alsweiler und Tholey entlang der B 269. Diese Verbindung wurde im Jahr 2005 bis auf Weiteres zurückgestellt und ist bis heute nicht in den Radverkehrsplan aufgenommen worden. Stattdessen ist ein Radweg von Alsweiler über den Tholeyer Berg in Marpingen nach Tholey vorgesehen.Ich frage... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Aktuelle Situation im Saarforst

Der Landesrechnungshof hat Unregelmäßigkeiten beim Landesbetrieb SaarForst festgestellt. Drei Mitarbeiter stehen unter Verdacht, illegalen Handel mit Wildfleisch betrieben zu haben.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Reviere des Landesbetriebs SaarForst sind derzeit verpachtet und wie viele sind nicht verpachtet?2. Wie... Mehr...

 

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