Antworten zu Anfragen

Tipp: Auf der Seite des Landtages unter Drucksachen die Suchfunktion rechts oben verwenden, Titel der Anfrage eingeben

Antworten zu den Anfragen finden Sie hier:

Zur externen Landtagsseite

 
 
 

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

28. Juni 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dagmar Ensch-Engel

Berücksichtigung der „Tabuzone“ durch die WEA am Höcherberg

Es gibt von der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten Abstandsempfehlungen für Windenergieanlagen zu bedeutsamen Vogellebensräumen sowie Brutplätzen ausgewählter Vogelarten. Sie berücksichtigen das grundsätzlich gebotene Minimum zum Erhalt der biologischen Vielfalt. Darin wird im Hinblick auf den Rotmilan ausgeführt, dass in Anbetracht... Mehr...

 
27. Juni 2017 Anfrage/Jochen Flackus

Dauer von Baustellen und entsprechende Kontrollen durch das Land

Die Landesregierung hat ein neues Baustellen-Management angekündigt. In der Bevölkerung häufen sich Beschwerden über lang andauernde Straßensperrungen wegen Bauarbeiten, bei denen nicht immer ein reger Baubetrieb und -Fortschritt zu erkennen ist.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Werden bei der Vergabe von Bauarbeiten durch das... Mehr...

 
27. Juni 2017 Anfrage/Jochen Flackus

Sozialer Wohnungsbau im Saarland

Die Saarbrücker Oberbürgermeisterin Britz hat erklärt, in der Landeshauptstadt würden rund 4000 Sozialwohnungen fehlen. In Saarlouis standen Ende letzten Jahres 430 Haushalte auf der Warteliste der Gemeinnützigen Bau- und Siedlungs-Gesellschaft. Bundesfinanzminister Schäuble hat Länder und Kommunen nun aufgerufen, größere Anstrengungen zu... Mehr...

 
23. Juni 2017 Anfrage/Dennis Lander

Vertrauliche Spurensicherung

Die vertrauliche Spurensicherung hilft den Opfern sexueller Gewalt, die wichtigen ersten Schritte der Beweissicherung vorzunehmen, ohne sie zu sehr unter Druck zu setzen. Durch die ärztliche Schweigepflicht ist sichergestellt, dass die erhobenen Beweise nicht gegen den Willen der Betroffenen weitergegeben werden. Aus diesen Gründen kommt der... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfrage/Jochen Flackus

Investitionen in Mikroelektronik und Ansiedlung entsprechender Unternehmen

Bosch hat angekündigt, in Dresden eine Halbleiterfabrik für eine Milliarde Euro zu bauen – die größte Investition der Firmengeschichte. In den saarländischen Bosch-Standorten sind dagegen Arbeitsplätze in Gefahr. Der Bund fördert die Investition von Unternehmen in die Zukunftsbranche Mikroelektronik bis 2020 mit insgesamt einer Milliarde Euro.Ich... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfrage/Dennis Lander

Personal-Entwicklung bei der saarländischen Polizei

Der saarländische Landtag hat im Jahr 2011 mit den Stimmen von CDU, SPD, FDP und Grünen den Abbau von 300 Stellen bis zum Jahr 2020 bei der saarländischen Polizei beschlossen. Im vergangenen Jahr hat die Landesregierung nach massiver Kritik die Zahl der Neueinstellungen bei der Polizei von ursprünglich geplanten 80 auf 110 erhöht, der... Mehr...

 
20. Juni 2017 Anfrage/Dennis Lander

Erfahrungen der saarländischen Polizei mit Körperkameras

Seit Juli 2016 sind in ausgewählten Polizeiinspektionen der saarländischen Polizei im regulären Wach- und Streifendienst Körperkameras im Einsatz. Damit wollte die Landesregierung der zunehmenden Gewaltbereitschaft gegenüber den Polizistinnen und Polizisten begegnen.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Aufnahmen mit... Mehr...

 
14. Juni 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Vertragliche Vereinbarungen des saarländischen Bildungsministeriums mit der Calliope gGmbH

Seit Februar stellt das Saarland als erstes Bundesland Drittklässlern einen Mini-Computer Calliope zur Verfügung, mit denen Grundschülerinnen und Grundschüler laut Bildungsministerium „lernen sollen, wie Software funktioniert“. Laut Ministerium wird „die Erstausstattung zu dem Calliope-Programm von der Bundesregierung finanziert. Die Geräte selbst... Mehr...

 
14. Juni 2017 Anfrage/Dennis Lander

Erhebung und Speicherung personengebundener Hinweise durch die saarländische Polizei

Die Polizei von Bund und Ländern nutzt verschiedene Datenbanken, um sogenannte personengebundene Hinweise (PHW) über Verdächtige und Beschuldigte zu speichern. Auf Anfrage der Linksfraktion hat die Landesregierung im Februar 2015 bestätigt (Drucksache 15/1252), dass die Polizei im Saarland 12 verschiedene PHW zu einzelnen Personen im polizeilichen... Mehr...

 
12. Juni 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dagmar Ensch-Engel

Belastung durch militärischen Fluglärm im Saarland

Der saarländische Innenminister Bouillon hat am Dienstag, 6. Juni 2017, erklärt, die „Fluglärm-Bürgerinitiative arbeitet mit unseriösen Methoden“ und offizielle Daten würden „belegen, dass der Fluglärm seit Jahren kontinuierlich abnimmt, dass die TRA Lauter nicht mehr das höchst belastete Gebiet in Deutschland ist und dass sich die... Mehr...

 

Treffer 1 bis 10 von 259