Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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16. Dezember 2009 Dagmar Ensch-Engel

Dimethylfumarat in Verbraucherprodukten

Nach der Entscheidung der Kommission der Europäischen Gemeinschaft vom 17.03.2009 (Amtsblatt 2009/251/EG) darf DMF ab dem 01.05.2009 nicht mehr in den Verkehr gebracht werden, beziehungsweise auf dem Markt bereitgestellt werden. Dies betrifft alle Warengruppen, besonders aber alle Arten von Lederwaren (Schuhe, Bekleidung, Ledermöbel). Das Verbot... Mehr...

 
3. Dezember 2009 Ralf Georgi

Tierversuche im Saarland

Die Tierversuche im Saarland sind in den vergangenen fünf Jahren unter der Regierung Peter Müller bis zu 300% gestiegen.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1.)Wie erklären sie sich diesen massiven Anstieg?Wo bzw. in welchen Instituten / Unternehmen werden Tierversuche im Saarland durchgeführt?2.)Was ist der Schwerpunkt dieser Tierversuche und... Mehr...

 
2. Dezember 2009 Astrid Schramm

Grunderwerb Trassenführung B 269

Im Zuge des Neubaus der B 269 war eine Vielzahl von Privatgrundstücken betroffen. Die Trassenneuführung hat mehrere Parzellen durchschnitten. Betroffene Grundstücksbesitzer wurden seitens der Straßenbauverwaltung dadurch entschädigt, dass die beanspruchten Parzellen ganz oder teilweise zum Verkehrswert erworben wurden. Ich frage die Regierung... Mehr...

 
2. Dezember 2009 Dagmar Ensch-Engel

Kompetenzzentrum Islamismus

Die Aktion 3. Welt Saar baut ein Kompetenzzentrum zum Islamismus auf. Dort werden Erfahrungen, Ideen, Lösungsansätze gebündelt, Recherchen durchgeführt, öffentliche Veranstaltungen angeboten und Publikationen erstellt. Das Projekt richtet sich in der Hauptsache an Migranten/Innen mit muslimischem Hintergrund, die einen gesicherten... Mehr...