Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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26. November 2012 Ralf Georgi

Arbeitsplätze in den JVA des Saarlandes

Die saarländischen Haftanstalten bieten den Häftlingen die Möglichkeit, dort einer Arbeit nachzugehen. Dies ist für die spätere Resozialisierung von vielen Häftlingen von besonderer Bedeutung. Zum einen kann die erlangte Berufserfahrung später die Arbeitssuche erheblich erleichtern. Zum anderen erleben einige Häftlinge dadurch überhaupt zum ersten... Mehr...

 
21. November 2012

Adolf-Bender-Zentrum

In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion DIE LINKE (Drucksache 17/10529) zu den Auseinandersetzungen im Landkreis Saarlouis über die Vergabepraxis des Bundesprogramms „Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ führt die Bundesregierung aus, dass das Adolf-Bender-Zentrum im Jahr 2011 seitens des Landkreises Saarlouis Bundesmittel... Mehr...

 
6. November 2012 Dagmar Ensch-Engel

Windkraftanlagen in der Biosphäre Bliesgau

Bis 2011 war laut Landesentwicklungsplan Umwelt die Errichtung von Windenergieanlagen in der Biosphäre Bliesgau nicht möglich. Das änderte sich mit der Aufhebung der landesplanerischen Ausschlusswirkung der Vorranggebiete durch die saarländische Landesregierung im Herbst 2011. Die Kommunen stehen seitdem vor der Aufgabe, die Planungen und den Bau... Mehr...