Antworten zu Anfragen
Antworten zu verschiedenen Anfragen können Sie hier finden:
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Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.
Erhebung und Speicherung „Personengebundener Hinweise“ durch den saarländischen Verfassungsschutz
Die Polizei von Bund und Ländern nutzt verschiedene Datenbanken, um sogenannte Personengebundene Hinweise (PHW) über Verdächtige und Beschuldigte zu speichern. In Niedersachsen ist nun herausgekommen, dass auch das dortige Landesamt für... Mehr...
Zukunft des Saarbrücker Pingusson-Baus und eine mögliche künftige Nutzung des Baus
Vorbemerkungen: Für die Sanierung des Saarbrücker Pingusson-Baus werden derzeit rund 40 Millionen Euro Kosten veranschlagt. Kultusminister Commercon hat im Februar erklärt, das Saarland alleine werde die Sanierung wohl nicht stemmen können. Im März erklärte ein Vertreter des saarländischen Finanzministeriums in der „Bild“-Zeitung, dass ein... Mehr...