Antworten zu Anfragen
Antworten zu verschiedenen Anfragen können Sie hier finden:
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Anfragen der Fraktion DIE LINKE
Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.
Stromsperren und Energiearmut
Der Zugang zu Energie ist essentiell. Nichtsdestotrotz sind gerade Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger aufgrund Energiearmut von Stromsperren betroffen. Von Energiearmut ist dann auszugehen, wenn eine Person mehr als zehn Prozent ihres Einkommens zur Deckung der Energiekosten aufbringen muss.Die... Mehr...
Straftaten bei ambulanten Pflegediensten
In regelmäßigen Abständen berichten Medien bundesweit über Straftaten (insbesondere Abrechnungsbetrug) im Zusammenhang mit der Tätigkeit ambulanter Pflegedienste im Bereich der häuslichen Pflege. Einerseits gilt es, pauschale Vorverurteilungen zu vermeiden und einen Generalverdacht auszusprechen. Andererseits müssen Straftaten im Interesse der... Mehr...