Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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24. Februar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Schutzplanken an Straßen

Viele Neubauten von Schutzplanken und Einrichtungen zum Durchfahrschutz zwischen Fahrbahnen werden mit Beton vorgenommen. Leitplanken aus Stahl weisen jedoch eine höhere Federwirkung auf, da sie die Wucht des Aufpralls zurückgeben und das Fahrzeug somit sanfter umleiten.Derzeit werden bundesweit zahlreiche bestehende Mittelleitplanken aus Stahl... Mehr...

 
15. Februar 2016 Anfrage

Luxemburger Steuerbehörden

Gegenüber dem Hamburger Abgeordneten des Sonderausschusses TAXE des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi, führte der Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna im Rahmen einer Delegation von TAXE nach Luxemburg am 18. Mai 2015 aus, dass Steuerbehörden der Bundesrepublik Deutschland durch Luxemburg mehrfach auf ungewöhnlich hoch ausgewiesene... Mehr...

 
15. Februar 2016 Anfrage

Auswirkungen der Lux-Leaks auf das Saarland

Als Luxemburg-Leaks (Lux-Leaks) bezeichnet man die Veröffentlichung verbindlicher Vorbescheide, die Konzernen durch Luxemburger Steuerbehörden mit dem Ziel der Senkung der Unternehmenssteuerbelastung ausgestellt wurden. In einer Unterrichtung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags vom 2. April 2015 in Ausschussdrucksache 18(7)162 hat... Mehr...

 
4. Februar 2016 Anfrage

Hasskriminalität in sozialen Netzwerken

Hetzerische, rassistische, verleumderische, diskriminierende, menschenverachtende und hasserfüllte Beiträge im Netz, vor allem in sozialen Netzwerken, haben einen Umfang erreicht, der kaum noch erträglich ist. In den sozialen Netzwerken wie Facebook oder Twitter wird gegen Flüchtlinge und Migrantinnen und Migranten und deren Helferinnen und Helfer... Mehr...