Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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12. Januar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Windenergie im Saarland

Im Hinblick auf die Drucksache 15/249 besteht Interesse an einer aktualisierten und ergänzten Übersicht in Bezug auf die Windenergie im Saarland sowie mögliche Alternativen.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Windkraftanlagen an welchen Standorten im Saarland sind bislang genehmigt, im laufenden Genehmigungsverfahren, im laufenden... Mehr...

 
12. Januar 2016 Anfrage

Einkommensverteilung im Saarland

Eine Untersuchung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) hat ergeben, dass die Topverdiener in Deutschland mit einem Verdienst von mindestens 150.000 Euro im Jahr ihren Anteil am Gesamteinkommen seit der Jahrtausendwende weiter gesteigert haben. Das oberste eine Prozent hatte demnach 2001 gut elf Prozent des Gesamteinkommens, zehn... Mehr...

 
12. Januar 2016 Anfrage

Auswirkungen der Reform der forensischen Unterbringung

Das Bundeskabinett beschloss am 4. November 2015 einen Entwurf eines Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus. Mit diesem Gesetzentwurf soll die Anzahl und die Dauer gerichtlich angeordneter Unterbringungen in einem psychiatrischen Krankenhaus stärker begrenzt werden. Die geplante Gesetzesänderung... Mehr...

 
12. Januar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Geplante Windkraftanlagen in Wallerfangen

Die Ablehnung von Genehmigungsanträgen für Windkraftanlagen in Wallerfangen (hier: Kerlingen) hat bereits Landtag wie auch Medien beschäftigt. Wie bekannt wurde, ist erneut die Errichtung von Windkraftanlagen auf dem Limberg beabsichtigt.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Welche und wie viele Windkraftanlagen sind in Wallerfangen... Mehr...

 
12. Januar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel/Ralf Georgi

Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

Die Problematik von Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen hat auf Initiative der Fraktion DIE LINKE in der Vergangenheit wiederholt Landtag und Landesregierung beschäftigt. Aktuelle Forschungsarbeiten und -ergebnisse sollten für die Landesregierung Anlass sein, ihre bisherige Haltung in diesen Punkten kritisch zu... Mehr...

 
7. Januar 2016 Anfrage

Vereinbarkeit von Familie und Beruf bei der saarländischen Polizei

Die Landesregierung betonte 2012, dass eine Entscheidung für eine eigene Familie und Kinder kein beruflicher Nachteil sein darf. Man wolle Paare ermutigen, sich für Kinder zu entscheiden, denn sie seien die Zukunft unserer Gesellschaft. Um Unternehmen in der freien Wirtschaft ein Beispiel zu geben, wolle sich die Landesregierung dafür einsetzen,... Mehr...

 
7. Januar 2016 Anfrage

Armutsgefährdungsquote im Saarland

Medienberichten zufolge haben ältere Menschen in Rheinland-Pfalz und im Saarland bundesweit das größte Risiko, in Armut zu leben. Die Berichte beziehen sich dabei auf eine Studie der Bertelsmann-Stiftung. Die hohe Armutsgefährdung von älteren Frauen wird von den Autoren dieser Studie auf die niedrige Beschäftigungsquote zurückgeführt, Ende der... Mehr...