Anfragen der Fraktion DIE LINKE

In der rechten Spalte stehen ein Suchfeld, Abgeordnetenabfrage und eine Kalenderfunktion zur Verfügung.

27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Interdisziplinäres Forschungsinstitut

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD findet sich auf Seite 72 folgender Passus:„Die Landesregierung strebt einen optimalen Transfer von Erkenntnissen der Wissenschaft und neuen Anforderungen aus der Praxis direkt in den Bildungsbereich an. Darum unterstützen wir die Gründung eines interdisziplinären Forschungsinstituts an der Schnittstelle von... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im vergangenen Jahr den bundesweiten Fehlbetrag bei der Modernisierung der Schulen auf 34 Milliarden Euro beziffert. Die deutschen Kommunen haben demnach insgesamt 1,3 Milliarden Euro weniger investiert als vor 20 Jahren. Die saarländischen Städte und Gemeinden haben bekanntlich die bundesweit höchste... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Fortbildungsmaßnahmen und Schulungen im Bereich „Persönliches Budget“

Bereits seit Januar 2008 besteht in Deutschland für Menschen mit Behinderung der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget. Noch immer ist diese Vorschrift jedoch wenig bekannt und wird schon deshalb kaum genutzt. Dazu kommen die zu komplex und zu kompliziert ausgestalteten Regelungen, die weder transparent noch nachvollziehbar sind. Dies führt... Mehr...

 
15. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Lebensmittelkontrollen im Saarland

In der jüngsten Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt – zuletzt beim sogenannten Fipronil-Eierskandal - dass die Behörden dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher höchste Priorität einräumen müssen.Es muss ein effektives System der Kontrollen in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Pflanzenschutz u.ä. geben, um... Mehr...