Zur Zeit wird gefiltert nach: Astrid Schramm

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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30. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Leichenschau im Saarland

Die Landesregierung hat vor einigen Wochen endlich ein Überdenken der gängigen Praxis sowie des Systems der Leichenschau und hier insbesondere qualitative Verbesserungen gefordert. Medien berichten in regelmäßigen Abständen über jährlich tausende fehlerhafte Totenscheine in Deutschland. Seit geraumer Zeit wird die Problematik auch auf Bundesebene... Mehr...

 
23. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Parkplatzsituation bei den Ministerien

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie wird in den einzelnen Ministerien und der Staatskanzlei sichergestellt, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie etwaigen Besucherinnen und Besuchern im Umfeld Parkplätze zur Verfügung stehen? Welche Verträge bestehen in diesem Zusammenhang mit welchen Personen bzw. Unternehmen? Gibt es... Mehr...

 
3. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Hilfe zur Pflege und Kostenersatz durch Erben

Durch das Teilleistungsprinzip der sozialen Pflegeversicherung wird die Pflege anteilig auf die Betroffenen und - gegebenenfalls - deren persönliches Umfeld verlagert. Nachdem das Einkommen und Vermögen (im Rahmen der festgesetzten Grenzen) herangezogen wurde, kommt Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII als Sozialleistung in Betracht.Ich frage die... Mehr...

 
5. Oktober 2015 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Zukunft des Saarbrücker Pingusson-Baus und eine mögliche künftige Nutzung des Baus

Vorbemerkungen: Für die Sanierung des Saarbrücker Pingusson-Baus werden derzeit rund 40 Millionen Euro Kosten veranschlagt. Kultusminister Commercon hat im Februar erklärt, das Saarland alleine werde die Sanierung wohl nicht stemmen können. Im März erklärte ein Vertreter des saarländischen Finanzministeriums in der „Bild“-Zeitung, dass ein... Mehr...

 
5. Mai 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Wettbewerb „Gesund leben - Gesund bleiben“

In dem vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie geförderten Wettbewerb „Gesund leben - Gesund bleiben“ wurden neun Projekte aus den Themenbereichen Suchtprävention, Gendergesundheit und Inklusion prämiert.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Teilnehmer gab es bei dem Wettbewerb 2014/2015?2. Welche konkreten... Mehr...

 
2. Februar 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln im Saarland

Die saarländische Landesregierung hat zu Recht festgestellt:„In Deutschland lehnen die Verbraucherinnen und Verbraucher Gentechnik in Lebens- und Futtermitteln mehrheitlich ab. Die Gentechnik-Freiheit soll daher als Qualitätsmerkmal hochwertiger landwirtschaftlicher Erzeugnisse aus saarländischem Anbau auch zukünftig erhalten... Mehr...

 
18. Dezember 2014 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Bewerkstelligung der brandschutzrechtlichen Bestimmungen der Freiwilligen Ganztagsschule an der Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen und Denkmalschutz

Aus Gründen des Brandschutzes, namentlich wegen des Fehlens eines zweiten Rettungsweges, kann seit mehreren Monaten das 1. Obergeschoss in einem Nebengebäude der unter Denkmalschutz stehenden Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen von der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) nicht mehr genutzt werden. Dies hat aus Sicht der Eltern zu massiver... Mehr...

 
20. November 2014 Anfrage/Astrid Schramm

Bedarfszuweisungen des Innenministeriums

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Welche Bedarfszuweisungen in welcher Höhe sind in den letzten zehn Jahren- an die Städte und Gemeinden,- an die Landkreise,- an Zweckverbände, andere Körperschaften des öffentlichen Rechts oder- an Sonstigegeleistet worden, aufgeschlüsselt nach Jahren und Adressaten?2. Kann die Landesregierung Angaben zur... Mehr...

 
20. Oktober 2014 Anfrage/Astrid Schramm

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Personalentwicklung im Landesbereich [Drucksache 15/798 (15/713)]

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/713 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Die Einsparungen im Personalbereich haben sich nach Angaben der Landesregierung im Vergleichszeitraum (März 2012 bis 16. Dezember 2013) mit 151 Stellen niedergeschlagen.- Wie stellt sich die... Mehr...

 
7. Oktober 2014 Anfrage/Astrid Schramm

Grenzüberschreitende medizinische Versorgung

In einem grenznahen Gebiet wie dem Saarland ist die Frage bedeutsam, wie die Behandlungssicherheit und -qualität einer medizinischen Versorgung für Saarländerinnen und Saarländer, die sich in Frankreich oder Luxemburg - beispielsweise infolge eines Unfalls - einer medizinischen Behandlung unterziehen müssen, sichergestellt ist.Ich frage daher die... Mehr...

 

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