Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

12. Dezember 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio

1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 in Bezug auf die Beratungen zu „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Sender“?2. Welche Positionen vertritt die Landesregierung zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner digitalen Möglichkeiten?3. Welche... Mehr...

 
12. Dezember 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Stromsperren

Der Zugang zu Energie ist essentiell. Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen sind jedoch immer wieder aufgrund von Armut von Stromsperren betroffen. Gerade in den Wintermonaten sind die Folgen einer fehlenden Versorgung mit Strom und Wärme besonders schwerwiegend. Am 3. April wurde im Ministerium für Umwelt und... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Interdisziplinäres Forschungsinstitut

Im Koalitionsvertrag von CDU und SPD findet sich auf Seite 72 folgender Passus:„Die Landesregierung strebt einen optimalen Transfer von Erkenntnissen der Wissenschaft und neuen Anforderungen aus der Praxis direkt in den Bildungsbereich an. Darum unterstützen wir die Gründung eines interdisziplinären Forschungsinstituts an der Schnittstelle von... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im vergangenen Jahr den bundesweiten Fehlbetrag bei der Modernisierung der Schulen auf 34 Milliarden Euro beziffert. Die deutschen Kommunen haben demnach insgesamt 1,3 Milliarden Euro weniger investiert als vor 20 Jahren. Die saarländischen Städte und Gemeinden haben bekanntlich die bundesweit höchste... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Fortbildungsmaßnahmen und Schulungen im Bereich „Persönliches Budget“

Bereits seit Januar 2008 besteht in Deutschland für Menschen mit Behinderung der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget. Noch immer ist diese Vorschrift jedoch wenig bekannt und wird schon deshalb kaum genutzt. Dazu kommen die zu komplex und zu kompliziert ausgestalteten Regelungen, die weder transparent noch nachvollziehbar sind. Dies führt... Mehr...

 
15. November 2017 Anfrage/Ralf Georgi

Lebensmittelkontrollen im Saarland

In der jüngsten Vergangenheit hat sich immer wieder gezeigt – zuletzt beim sogenannten Fipronil-Eierskandal - dass die Behörden dem Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher höchste Priorität einräumen müssen.Es muss ein effektives System der Kontrollen in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit, Pflanzenschutz u.ä. geben, um... Mehr...

 
29. September 2017 Anfrage/Dennis Lander

Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH

Am 19. Dezember 2013 wurde die Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH in das Handelsregister beim Amtsgericht Saarbrücken eingetragen. Gesellschafter sind die Landeshauptstadt und die landeseigene Landesentwicklungsgesellschaft. Anfang September wurde beschlossen, dass die Projektgesellschaft zum 31. Dezember aufgelöst wird, da die... Mehr...

 
22. September 2017 Anfrage/Jochen Flackus

Entwicklung der Steuereinnahmen im Saarland aufgrund veränderter Steuergesetzgebung

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie sähen die Einnahmen aus der Einkommenssteuer für das Saarland im Jahr 2016 aus, wenn noch der Spitzensteuersatz von 53 Prozent wie im Jahr 1999 gelten würde?2. Wie sähen die Einnahmen aus der Einkommenssteuer für die saarländischen Kommunen im Jahr 2016 aus, wenn noch der Spitzensteuersatz von 53... Mehr...

 
15. September 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Abschlussprüfung 2017 im Berufsvorbereitungsjahr

Am 19. Mai fand die Abschlussprüfung für das Berufsvorbereitungsjahr / Produktionsschule, Werkstattschule im Bereich Mathematik statt. Dabei gab es folgende Frage 5.e: „Die Klasse 8b organisiert zum Abschluss des Schuljahres ein Klassenfest. In der Klasse befinden sich insgesamt 15 Schülerinnen und Schüler. Über das Schuljahr hinweg wurden 180 €... Mehr...

 
13. September 2017 Anfrage/Jochen Flackus

Zukunft des Saarbrücker Pingusson-Baus

Seit Jahren steht der Saarbrücker Pingusson-Bau ungenutzt leer. Das Land gibt für Erhalt und Verkehrssicherung des Gebäudes monatlich rund 8000 Euro aus. Seit Sommer 2014 liegt eine Untersuchung der Betonfassade vor, die von Sanierungs-kosten von rund zwei Millionen Euro nur für die Fassade ausgeht. „Diese Sanierungsarbeiten an den Betonteilen der... Mehr...

 

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