Zur Zeit wird gefiltert nach: Barbara Spaniol

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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27. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Geplante künftige Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates

Der Entwurf für den neuen ZDF-Staatsvertrag sieht vor, dass jedes Bundesland künftig jeweils einen Vertreter einer gesellschaftlichen Gruppe in den Fernsehrat entsendet. So schickt das Saarland laut Entwurf einen Vertreter/eine Vertreterin für den Bereich Kunst und Kultur, Hessen einen Vertreter/eine Vertreterin der Menschen mit... Mehr...

 
4. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Werbung und versponserte Unterrichtsmaterialien an saarländischen Schulen

Organisationen wie „LobbyControl“ und Foodwatch warnen vor einer Zunahme von Werbung und als Unterrichtsmaterialien getarnter Werbung privater Unternehmen an deutschen Schulen.So gibt das unternehmernahe „Institut der deutschen Wirtschaft“ etwa die Unterrichtseinheit “Notwendigkeit der Altersvorsorge” heraus. Ein Gutachten der für Lehrerausbildung... Mehr...

 
4. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Bilanz der Maßnahmen gegen Zwangsprostitution und Menschenhandel

Im Saarland wurde Anfang 2014 ein Maßnahmenpaket beschlossen, dass unter anderem die Vergrößerung des Saarbrücker Sperrbezirks sowie eine Kondompflicht für Prostituierte und Freier vorsieht. Ende 2014 wurde zudem das Polizeigesetz so geändert, dass nun die Polizei auch ohne Anlass Identitätskontrollen an allen Orten durchführen darf, an denen... Mehr...

 
18. Dezember 2014 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Bewerkstelligung der brandschutzrechtlichen Bestimmungen der Freiwilligen Ganztagsschule an der Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen und Denkmalschutz

Aus Gründen des Brandschutzes, namentlich wegen des Fehlens eines zweiten Rettungsweges, kann seit mehreren Monaten das 1. Obergeschoss in einem Nebengebäude der unter Denkmalschutz stehenden Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen von der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) nicht mehr genutzt werden. Dies hat aus Sicht der Eltern zu massiver... Mehr...

 
15. Oktober 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Polizistinnen im Saarland

Im August dieses Jahres verwies der Saarländische Rundfunk darauf, dass in der saarländischen Polizei Frauen unterrepräsentiert seien. Nach Angaben des Landespolizeipräsidiums sind von 3350 Mitarbeitern nur 697 weiblich. Auch besetzen sie deutlich seltener als ihre männlichen Kollegen eine Führungsposition. Es stellt sich somit die Frage,... Mehr...

 
8. Oktober 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend geplanter Windkraftanlagen in der Gemeinde Mandelbachtal

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/1039 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1.Laut Antwort der Landesregierung wird für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen dauerhaft Waldfläche von 0,5 ha umgewandelt. Wie viel weitere Waldfläche wird durchschnittlich für die... Mehr...

 
12. September 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Bahn-Log GmbH in Kirkel

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/939 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über die historischen Betriebsgenehmigungen und die konkrete Nutzung des Geländes als Zollbahnhof, Verschiebebahnhof, Gleisbahnhof vor und wenn ja, welche?2.... Mehr...

 
10. September 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Einrichtung der Temporary Reserved Airspace 205/305 (TRA Lauter)

Militärischer Fluglärm belastet die Bewohnerinnen und Bewohner im Saarland sowie der westlichen Region von Rheinland-Pfalz. 2013 führten insgesamt 4.847 Militärflüge über dem Saarland zu ständigen Lärmbelästigungen. Folgen sind die Verschlechterung der allgemeinen Lebensqualität, die Schwächung der Tourismusbranche, Emigrationsbewegungen aus der... Mehr...

 
23. Juli 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Verurteilungsrate bezüglich der Delikte im Sexualstrafbereich

Eine bundesweite Analyse des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen (KFN) unter Leitung von Prof. Dr. Christian Pfeiffer zur Strafverfolgung von Vergewaltigern deutet auf sehr bedenkliche Fakten hin, welche die Beratungsstelle für vergewaltigte und misshandelte Frauen, der Frauennotruf Saarland, seit Längerem beobachtet: Wurden vor 20... Mehr...

 
8. Juli 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Geplante Windkraftanlagen in der Gemeinde Mandelbachtal

Ein Windpark mit mehreren Windkraftanlagen ist derzeit für den Wald in der Gemeinde Mandelbachtal, inmitten der Biosphäre Bliesgau, in Planung. Bei einer Informationsveranstaltung am 6. April 2014 in Bliesmengen-Bolchen wurden den Bewohnerinnen und Bewohnern die Ausmaße der Planungen erst richtig deutlich: Für die Zone "Allenberg" (168,3... Mehr...

 

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