Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

15. November 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Personelle Situation an den Grundschulen im Saarland

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) im Saarland warnt vor einem akuten Lehrermangel, insbesondere an Grundschulen. Die Schulen im Land haben laut GEW zunehmend Probleme, Lehrkräfte mit Lehramtsbefähigung für die jeweilige Schulform zu finden, Ursache sei unter anderem die niedrige Eingangsbesoldung.Ich frage daher die Regierung des... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Fuß- und Radwegeverbindung zwischen Alsweiler und Tholey

Seit 1992 gibt es Planungen für einen Rad- und Gehweg zwischen Alsweiler und Tholey entlang der B 269. Diese Verbindung wurde im Jahr 2005 bis auf Weiteres zurückgestellt und ist bis heute nicht in den Radverkehrsplan aufgenommen worden. Stattdessen ist ein Radweg von Alsweiler über den Tholeyer Berg in Marpingen nach Tholey vorgesehen.Ich frage... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Aktuelle Situation im Saarforst

Der Landesrechnungshof hat Unregelmäßigkeiten beim Landesbetrieb SaarForst festgestellt. Drei Mitarbeiter stehen unter Verdacht, illegalen Handel mit Wildfleisch betrieben zu haben.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Reviere des Landesbetriebs SaarForst sind derzeit verpachtet und wie viele sind nicht verpachtet?2. Wie... Mehr...

 
26. Oktober 2016 Anfrage

Kosten der rechtlichen Auseinandersetzungen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz im Zusammenhang mit dem IV. Pavillon

Ich frage die Regierung des Saarlandes:Welche außergerichtlichen und gerichtlichen Kosten sind durch die rechtlichen Auseinandersetzungen der Stiftung Saarländischer Kulturbesitz im Zusammenhang mit dem IV. Pavillon- mit dem ehemaligen Projektsteurer des IV. Pavillons Herrn Marx- mit dem ehemaligen Vorstand der Stiftung Herrn Dr. Melcherentstanden? Mehr...

 
6. Oktober 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Tierversuche im Saarland

In den vergangenen Jahren ist bundesweit die Zahl der Tiere, die zu Tierversuchen herangezogen werden, gestiegen.Ich frage daher die Landesregierung:1. Wie viele Anträge auf Durchführung von Tierversuchen wurden in den Jahren 2013 bis 2015 gestellt und wie viele davon wurden genehmigt (bitte einzeln auflisten nach Jahren)?2. Wie viele... Mehr...

 
6. Oktober 2016 Anfrage

Grundsicherung im Saarland

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt aus, dass Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung die Personen haben, die die „Altersgrenze erreicht haben und Personen, die das 18. Lebensjahr vollendet haben und dauerhaft voll erwerbsgemindert sind, sofern sie ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht ausreichend oder... Mehr...

 
6. Oktober 2016 Anfrage

Zustellungszeiten bei der Deutschen Post im Saarland

Bereits Ende 2012 titelte „Die Welt“: „So langsam ist die Deutsche Post bei der Zustellung“ und verwies auf lange Laufzeiten bei der Zustellung. Nach Angaben der Post sollten 95 Prozent aller Briefe am nächsten Tag zugestellt sein.In der Tat schreibt die Post-Universaldienstleistungsverordnung (PUDLV) vor, dass „von den an einem Werktag... Mehr...

 
21. September 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Verunreinigtes Trinkwasser

In Fremersdorf wurden bei einer Routinekontrolle Mitte September Coli-Bakterien im Trinkwasser entdeckt. Anfang August waren in Saarlouis ebenfalls Keime im Trinkwasser entdeckt worden. Im Mai war bekannt geworden, dass das Trinkwasser in der Kindertagesstätte in Saarlouis-Lisdorf mit Legionellen belastet ist.Ich frage die Regierung des... Mehr...

 
21. September 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Gefahren durch Windkraftanlagen wie Brände und Eiswurf

Die Feuerwehr warnt, dass die Errichtung von Windrädern im Wald Gefahren birgt, die oft nicht ausreichend berücksichtigt werden. (Saarbrücker Zeitung vom 5. September 2016, Lokalteil Saarlouis). Um im Brandfall vor herabfallenden Teilen sicher zu sein, brauche es bei einem 200 Meter hohen Windrad rund 300 Meter Abstand, den es im Wald aber nicht... Mehr...

 
9. September 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Situation von Kindern psychisch kranker Eltern

In Deutschland leben nach Schätzung der Kinderkommission des Deutschen Bundestages bis zu drei Millionen Kinder mit mindestens einem psychisch kranken Elternteil. Diese Kinder sind oftmals gezwungen, innerhalb der Familie Aufgaben zu übernehmen, die üblicherweise von Erwachsenen übernommen werden. Untersuchungen zeigen, dass viele dieser Kinder... Mehr...

 

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