Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

1. Juni 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Keime auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis

Das Auftreten von Keimen, namentlich Enterobacter cloacae, auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis im vergangenen Jahr hat in der Bevölkerung berechtigterweise zu einer großen Verunsicherung und Empörung geführt. Nach wie vor besteht hier ein großes Allgemeininteresse an (Hintergrund)Informationen zu diesem Vorfall.Ich... Mehr...

 
12. Mai 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Infektionshygienische Überwachung von Tattoo-/Piercingstudios

Im Fall unzureichender Hygiene können im Rahmen der Anfertigung eines Piercings oder Tattoos Erreger von Krankheiten übertragen werden.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:1. Wie wird seitens der Behörden die Einhaltung von Hygieneplänen in saarländischen Tattoo-/Piercingstudios sichergestellt?2. Wie oft wurden... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Regionale Strompreisunterschiede

Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Auf welchen Betrag beliefen sich in den Jahren 2013, 2014 und 2015 die Durch-schnittspreise für Strom in den einzelnen Bundesländern (Auflistung bitte getrennt nach Haushaltskunden sowie Gewerbe- und Industriekunden)?2. Auf welche Beträge beliefen sich in den Jahren 2013, 2014 und... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit Jodtabletten bei einer Katastrophe im AKW Cattenom

Das Atomkraftwerk Cattenom muss immer wieder wegen Pannen und Störfällen abgeschaltet werden. Es ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region. Dennoch plant die französische Regierung offenbar eine weitere Verlängerung der Laufzeit auf 50 Jahre.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:Personen über 45 Jahre sollen keine Jodtabletten... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Einsatz von Feuerwehrkräften bei einer Katastrophe im AKW Cattenom

Das Atomkraftwerk Cattenom muss immer wieder wegen Pannen und Störfällen abgeschaltet werden. Es ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region. Dennoch plant die französische Regierung offenbar eine weitere Verlängerung der Laufzeit auf 50 Jahre.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Welche regelmäßigen atomaren... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Schutz der saarländischen Bevölkerung bei einer Katastrophe im AKW Cattenom

Das Atomkraftwerk Cattenom muss immer wieder wegen Pannen und Störfällen abgeschaltet werden. Es ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region. Dennoch plant die französische Regierung offenbar eine weitere Verlängerung der Laufzeit auf 50 Jahre.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie erfolgt die Alarmierung der Bevölkerung... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Auswirkungen einer Katastrophe im Atomkraftwerk Cattenom auf das Saarland

Das Atomkraftwerk Cattenom muss immer wieder wegen Pannen und Störfällen abgeschaltet werden. Es ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region. Dennoch plant die französische Regierung offenbar eine weitere Verlängerung der Laufzeit auf 50 Jahre.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wurden je Quellterm-Karten bei verschiedenen... Mehr...

 
6. Mai 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen“

Die Landesregierung hat in ihrer Antwort erklärt, „dass die Grenzen der Transparenz erreicht werden, wenn die Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland einer Veröffentlichung entgegenstehen. Dies ist insbesondere dann der Fall, wenn aus der Summe der veröffentlichten Informationen Rückschlüsse auf wehrtechnische Interessenschwerpunkte... Mehr...

 
2. Mai 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge im Saarland

In Hamburg hat eine Anfrage an den Senat ergeben, dass von 61.598 in Hamburg im Jahr 2015 registrierten Asylbewerbern und Flüchtlingen zum 22. März nur noch 40.852 anwesend waren. „Valide Erkenntnisse zum Verbleib der Personen liegen nicht vor“, teilte die Senat mit. Der Bundesinnenminister schätzt, dass in Deutschland insgesamt eine sechsstellige... Mehr...

 
25. April 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Stromsperren und Energiearmut

Der Zugang zu Energie ist essentiell. Nichtsdestotrotz sind gerade Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger aufgrund Energiearmut von Stromsperren betroffen. Von Energiearmut ist dann auszugehen, wenn eine Person mehr als zehn Prozent ihres Einkommens zur Deckung der Energiekosten aufbringen muss.Die... Mehr...

 

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