Zur Zeit wird gefiltert nach: Barbara Spaniol

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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23. September 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Digitalisierung des Radios

Vorbemerkungen: In Deutschland wird die Abschaltung der UKW-Hörfunkwellen und die Umstellung auf das digitale DAB+ vorbereitet. Das Deutschlandradio setzt dabei auf eine UKW-Abschaltung im Jahr 2025. Noch ist aber unklar, ob es einen verbindlichen Abschalt-Termin geben wird, wie die Umstellung vonstattengehen soll und welche Auswirkungen dies... Mehr...

 
16. September 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Politische Bildungsarbeit des Verfassungsschutzes an saarländischen Schulen?

Auf den Internet-Seiten des Ministeriums für Inneres und Sport des Saarlandes ist zu lesen, dass Mitarbeiter des saarländischen Landesamtes für Verfassungsschutz auf Anfrage gerne bereit seien, in Vortrags- und Diskussionsveranstaltungen an Schulen und Fortbildungseinrichtungen zu einzelnen Themen des Verfassungsschutzes zu referieren. Die... Mehr...

 
5. August 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Unterrichtsbeginn an saarländischen Schulen

In Frankreich, England, Italien, Spanien und den skandinavischen Ländern beginnt der Unterricht zwischen 8.30 Uhr und 9 Uhr, im Saarland dagegen zwischen 7.45 Uhr und 8.15 Uhr und somit deutlich früher. Schüler mit weiteren Anfahrtswegen müssen daher in der Regel bereits um 6 Uhr oder noch früher aufstehen. Zahlreiche Untersuchungen bestätigen,... Mehr...

 
13. Juli 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Zulassungsbeschränkungen und Auswahlkriterien an Hochschulen

Aus dem in Art. 12 Abs. 1 GG gewährleisteten Recht auf freie Wahl des Berufes und der Ausbildungsstätte folgt ein Recht auf Zulassung zum Hochschulstudium. Das Recht auf Zulassung zum Hochschulstudium kann unter Berücksichtigung der vom Bundesverfassungsgericht formulierten Voraussetzungen durch oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt... Mehr...

 
30. Juni 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Qualität des Essens in saarländischen Schulen und Kindertagesstätten und entsprechende Qualitäts-Kontrollen

Vorbemerkungen:Rund 1,3 Millionen Kinder bundesweit essen täglich in der Schule. 83 Prozent von ihnen wird die Mittagsverpflegung von externen Caterern geliefert. Der Journalist Günther Wallraff hat in der Fernsehsendung „Team Wallraff“ erschreckende Zustände in den Großküchen einiger Caterer aufgedeckt, die ihr Essen an Schulen und Kitas liefern.... Mehr...

 
5. Mai 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Windkraft-Anlagen in Biosphären-Reservaten

Die CDU-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz hat am 14. Januar 2015 anlässlich der feierlichen Übergabe der Urkunde für das Biosphärenreservat Pfälzerwald auf dem Hambacher Schloss durch die UNESCO eine Pressemitteilung veröffentlicht in der es heißt: „Die UNESCO hat deutlich gemacht, dass die Errichtung von Windkraftanlagen diesen Status... Mehr...

 
23. April 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Zusammensetzung des SR-Rundfunkrates

Bei der Neu-Besetzung des ZDF-Fernsehrates im Zuge der Neufassung des ZDF-Staatsvertrags gab es Proteste, weil ursprünglich keine Vertreterin der Lesben / kein Vertreter der Schwulen in dem Gremium als Gruppierung vertreten sein sollte. Nach heftiger Kritik hat das Land Thüringen dann angekündigt, eine Vertreterin / einen Vertreter der Schwulen... Mehr...

 
23. April 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Bundeswehr an saarländischen Schulen

Im vergangenen Jahr gab es 180 Besuche saarländischer Schülerinnen und Schüler bei der Bundeswehr – nur in Nordrhein-Westfalen und Bayern gab es mehr. Gleichzeitig wurden rund 5.800 saarländische Schülerinnen und Schüler durch Vorträge der Bundeswehr in den Klassenzimmern erreicht, wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der... Mehr...

 
27. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Geplante künftige Zusammensetzung des ZDF-Fernsehrates

Der Entwurf für den neuen ZDF-Staatsvertrag sieht vor, dass jedes Bundesland künftig jeweils einen Vertreter einer gesellschaftlichen Gruppe in den Fernsehrat entsendet. So schickt das Saarland laut Entwurf einen Vertreter/eine Vertreterin für den Bereich Kunst und Kultur, Hessen einen Vertreter/eine Vertreterin der Menschen mit... Mehr...

 
4. März 2015 Anfrage/Barbara Spaniol

Werbung und versponserte Unterrichtsmaterialien an saarländischen Schulen

Organisationen wie „LobbyControl“ und Foodwatch warnen vor einer Zunahme von Werbung und als Unterrichtsmaterialien getarnter Werbung privater Unternehmen an deutschen Schulen.So gibt das unternehmernahe „Institut der deutschen Wirtschaft“ etwa die Unterrichtseinheit “Notwendigkeit der Altersvorsorge” heraus. Ein Gutachten der für Lehrerausbildung... Mehr...

 

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