Antworten zu Anfragen

Antworten zu verschiedenen Anfragen können Sie hier finden:

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

2. Mai 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dagmar Ensch-Engel

Lehrerfeuerwehr und personelle Situation an den Grundschulen im Saarland

Eltern beklagen sich über Unterrichtsausfälle an den Grundschulen. Auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat vor einem akuten Lehrermangel insbesondere an Grundschulen gewarnt.Wir fragen daher die Regierung des Saarlandes:1. An wie vielen Grundschulen im Saarland sind derzeit wie viele Lehrerstellen unbesetzt – und wie sieht dies... Mehr...

 
27. April 2017 Anfrage/Dennis Lander

Sportförderung durch das Ministerium für Inneres und Sport sowie die Sportplanungskommission

Ich frage die Landesregierung:1. Welche Zuwendungen bzw. Zuweisungen wurden Kommunen und Sportvereinen in den letzten 5 Jahren für Investitions- und Sanierungsmaßnahmen in Hallen und Sportstätten durch das Ministerium für Inneres und Sport gewährt?(Bitte aufteilen nach Landkreisen unter Angabe des Zeitpunktes der Gewährung, der konkret... Mehr...

 
16. Februar 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Auswirkungen von Windkraftanlagen auf die Tierwelt

Windkraftanlagen haben bekanntlich erhebliche Auswirkungen auf die Tierwelt. Nicht nur vom Aussterben gefährdete Vogel- und Fledermausarten sind gefährdet, in die Rotoren zu geraten, sondern auch Arten die heute noch als ungefährdet eingestuft sind und für deren guten Bestandsperspektive wir in Deutschland Verantwortung übernommen haben. So... Mehr...

 
16. Februar 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Flurbereinigungsverfahren in Perl

Im Zuge des Ausbaus der Autobahn/Moselabstieg wurde im Jahr 1989 in Perl ein Flur-bereinigungsverfahren begonnen. Dieses ist nach meinem Kenntnisstand bis heute nicht abgeschlossen. Ich frage die Regierung des Saarlandes: 1. Wie ist der aktuelle Stand des Flurbereinigungsverfahrens in Perl? 2. Welche finanziellen Mittel sind bislang... Mehr...

 
3. Februar 2017 Anfrage

IT-Forensik bei der saarländischen Polizei

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. In wie vielen Fällen erfolgten in den Jahren 2014 - 2016 Fremdvergaben zur ermittlungstechnischen Auswertung von IT-Beweismaterial? (Bitte auflisten nach Jahren und Auftragsnehmer)2. Wie hoch waren hierfür jeweils die Kosten?3. Wie ist die IT-Forensik bei der saarländischen Polizei personalisiert?4. Woran... Mehr...

 
31. Januar 2017 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Windenergie im Saarland – aktueller Stand

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Welche Windkraftanlagen an welchen Standorten im Saarland sind bislang genehmigt, im laufenden Genehmigungsverfahren, im laufenden UVP-Vorprüfungsverfahren sowie in der Planung?2. Wie viele neue Anlagen sind im letzten halben Jahr beantragt worden? (Bitte auflisten.) Wie viele neue Anlagen sind im letzten... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage

Überstunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2016

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hoch ist die Anzahl der Überstunden der saarländischen Polizeibeamtinnen und Beamten im gesamten Jahr 2016? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationseinheiten in den anderen Fachdirektionen und Inspektionen)2. Wie hoch ist die jeweilige... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage

Beförderungen bei der saarländischen Polizei 2016

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Beförderungen gab es bei der saarländischen Polizei im Jahr 2016 und wie hoch ist die Beförderungsquote? (Bitte auflisten nach den jeweiligen Laufbahngruppen und Organisationseinheiten sowie dem Monat der Beförderung).2. Wie viele Beförderungen sind im Jahr 2017 geplant? (Bitte auflisten nach den... Mehr...

 
11. Januar 2017 Anfrage

Geplante verstärkte Videoüberwachung im Saarland

Das Saarland strebt Medienberichten zufolge zum Schutz vor Terroranschlägen und anderen Gewalttaten u.a. eine verstärkte Videoüberwachung an. Die Landesregierung spricht von 105 möglichen Brennpunkten.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. An welchen möglichen 105 Standorten sind Installationen von Überwachungskameras vorgesehen? Bitte... Mehr...

 
9. Januar 2017 Anfrage

Zahl der „Gefährder“ im Saarland

In Deutschland gab es Ende 2016 nach Angaben des Bundeskriminalamts 550 sogenannte „Gefährder“, die eine politisch motivierte Straftat wie beispielsweise einen Terroranschlag begehen könnten. Eine Erhebung des Bundeskriminalamtes kam im März 2016 zu dem Schluss, dass der Anteil der „Gefährder“ an der Gesamtbevölkerung im Saarland mit 0,5 je... Mehr...

 

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