Antworten zu Anfragen

Tipp: Auf der Seite des Landtages unter Drucksachen die Suchfunktion rechts oben verwenden, Titel der Anfrage eingeben

Antworten zu den Anfragen finden Sie hier:

Zur externen Landtagsseite

 
 
 

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

25. April 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Stromsperren und Energiearmut

Der Zugang zu Energie ist essentiell. Nichtsdestotrotz sind gerade Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger aufgrund Energiearmut von Stromsperren betroffen. Von Energiearmut ist dann auszugehen, wenn eine Person mehr als zehn Prozent ihres Einkommens zur Deckung der Energiekosten aufbringen muss.Die... Mehr...

 
14. April 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Straftaten bei ambulanten Pflegediensten

In regelmäßigen Abständen berichten Medien bundesweit über Straftaten (insbesondere Abrechnungsbetrug) im Zusammenhang mit der Tätigkeit ambulanter Pflegedienste im Bereich der häuslichen Pflege. Einerseits gilt es, pauschale Vorverurteilungen zu vermeiden und einen Generalverdacht auszusprechen. Andererseits müssen Straftaten im Interesse der... Mehr...

 
22. März 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

„Saarland-Ticket“ im Rahmen eines freiwilligen sozialen Jahres

Es gibt derzeit etwa 1.000 junge Menschen im Saarland, die ein freiwilliges soziales Jahr absolvieren und so einen wichtigen Beitrag in der saarländischen Gesellschaft leisten. Dabei fallen naturgemäß Fahrtkosten für die Jugendlichen und jungen Erwachsenen an, die derzeit von den Einrichtungen, in denen die Jugendlichen und jungen Erwachsenen... Mehr...

 
17. März 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Möglichkeit eines Pumpspeicherkraftwerks im Nordschacht Saar

Seit dem Ende des Bergbaus stehen Land und RAG in der Verantwortung, ehemalige Bergwerke einer zukunftsfähigen Nutzung zuzuführen. Zugleich erfordert der Ausbau erneuerbarer Energien auch einen Ausbau von Stromspeichern, um Differenzen zwischen Stromangebot und Stromnachfrage auszugleichen. Im Saarland besteht nach wie vor die Möglichkeit, hier... Mehr...

 
14. März 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Militärische, wehrtechnische, rüstungs- und sicherheitsrelevante Forschung und Lehre an den öffentlichen Hochschulen des Landes sowie an den außeruniversitären Forschungseinrichtungen

Über militärische bzw. sicherheitstechnische Forschungsprojekte gelangen nur wenige Informationen an die Öffentlichkeit. Staatliche Auftraggeber wie das Bundesministerium der Verteidigung sowie private Auftraggeber lassen an zivilen öffentlichen Hochschulen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen forschen.Die Öffentlichkeit ist über diese... Mehr...

 
8. März 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Nutzung und Kosten des Forsthaus Neuhaus

Die Scheune Neuhaus - Zentrum für Waldkultur – liegt vor den Toren Riegelsbergs und ist Teil des Projekts „Urwald vor den Toren der Stadt“. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ist für den Forst zuständig, die Scheune Neuhaus dient dem SaarForst als zentraler Veranstaltungsort zu den Themen Wald und Urwald. Der Umbau des... Mehr...

 
8. März 2016 Anfrage/Barbara Spaniol

Frauen am saarländischen Arbeitsmarkt

Die gesellschaftliche Gleichstellung der Geschlechter ist weiterhin eher Ziel als Realität. Ganz entscheidend für die gesellschaftliche Stellung der Frauen ist ihre wirtschaftliche Unabhängigkeit und daher ihre Teilnahme am Wirtschaftsleben und am Arbeitsmarkt.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Erwerbsquote von Frauen seit... Mehr...

 
24. Februar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Schutzplanken an Straßen

Viele Neubauten von Schutzplanken und Einrichtungen zum Durchfahrschutz zwischen Fahrbahnen werden mit Beton vorgenommen. Leitplanken aus Stahl weisen jedoch eine höhere Federwirkung auf, da sie die Wucht des Aufpralls zurückgeben und das Fahrzeug somit sanfter umleiten.Derzeit werden bundesweit zahlreiche bestehende Mittelleitplanken aus Stahl... Mehr...

 
15. Februar 2016 Anfrage

Luxemburger Steuerbehörden

Gegenüber dem Hamburger Abgeordneten des Sonderausschusses TAXE des Europäischen Parlaments, Fabio De Masi, führte der Luxemburger Finanzminister Pierre Gramegna im Rahmen einer Delegation von TAXE nach Luxemburg am 18. Mai 2015 aus, dass Steuerbehörden der Bundesrepublik Deutschland durch Luxemburg mehrfach auf ungewöhnlich hoch ausgewiesene... Mehr...

 
15. Februar 2016 Anfrage

Auswirkungen der Lux-Leaks auf das Saarland

Als Luxemburg-Leaks (Lux-Leaks) bezeichnet man die Veröffentlichung verbindlicher Vorbescheide, die Konzernen durch Luxemburger Steuerbehörden mit dem Ziel der Senkung der Unternehmenssteuerbelastung ausgestellt wurden. In einer Unterrichtung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestags vom 2. April 2015 in Ausschussdrucksache 18(7)162 hat... Mehr...

 

Treffer 61 bis 70 von 266