Antworten zu Anfragen

Antworten zu verschiedenen Anfragen können Sie hier finden:

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

31. August 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Auszahlung von Dienstaufwandsentschädigungen und monatlichen Pauschalen

Unter Bezugnahme auf den Artikel in der Saarbrücker Zeitung vom 17. August 2016 mit der Überschrift „Steuerzahlerbund beklagt Doppelversorgung“frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Welche Regelungen gelten im Saarland bezüglich der Auszahlung einer monatlichen Pauschale bzw. Dienstaufwandsentschädigung für Mitglieder der Landesregierung, die... Mehr...

 
8. August 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Windkraftanlagen Hoxberg

In Bezug auf die im Bereich Hoxberg genehmigten drei Windkraftanlagen besteht weiterer Informationsbedarf.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie ist der Stand bzgl. der Errichtung dieser drei Windkraftanlagen?2. Wie lauten die technischen Daten der drei Anlagen?3. Welcher Abstand der Anlagen besteht jeweils zu Wohngebäuden?4. Welchen Inhalt... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfrage

Abruf der vom Bund zur Verfügung gestellten Mittel für Leistungen des Bildungs- und Teilhabepaketes (BuT)

Aus der Antwort der Landesregierung (Drucksache 15/468) zu meiner im Jahr 2013 gestellten Anfrage (Drucksache15/375) hinsichtlich der Verwendung der Bundesmittel für Leistungen aus dem Bildungs- und Teilhabepakt ging damals hervor, dass die Bundesmittel in den Jahren 2011 und 2012 nicht in allen Gebietskörperschaften vollständig ausgeschöpft... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Leichenschau im Saarland“ [Drucksache 15/1686 (15/1618)]

Die unzureichende Beantwortung meiner Anfrage zur Leichenschau im Saarland erfordert weitere Nachfragen.Ich frage daher erneut die Regierung des Saarlandes:1. Wann ist mit Ergebnissen der von der Landesregierung gemäß Antwort zu Frage 1 in Auftrag gegebenen Studie zu rechnen?2. Welche Konsequenzen hatten die gemäß Antwort zu Frage 4 aufgeführten... Mehr...

 
14. Juni 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Grenzüberschreitende Windkraftplanungen in Ormesviller

Die Errichtung von Windkraftanlagen auf französischem Staatsgebiet mit grenzüberschreitenden Effekten beschäftigt wiederholt die saarländische Bevölkerung insbesondere in den betroffenen Grenzgebieten.Ich frage daher die Landesregierung:1. Gibt es Regelungen zur Einhaltung von Mindestabständen zur Landesgrenze? Bejahendenfalls, mit welchem... Mehr...

 
7. Juni 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Möglichkeit eines Pumpspeicherkraftwerks im Nordschacht Saar

Die Antwort der Landesregierung hat in verschiedenen Punkten Nachfragen aufgeworfen.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. In ihrer Antwort zu Frage 1 erwähnt die Landesregierung, dass die RAG AG die Option auf Realisierung eines Pumpspeicherkraftwerkes offenhalten möchte und „dabei von der Landesregierung unterstützt“ werde. Ist mit... Mehr...

 
1. Juni 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Keime auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis

Das Auftreten von Keimen, namentlich Enterobacter cloacae, auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis im vergangenen Jahr hat in der Bevölkerung berechtigterweise zu einer großen Verunsicherung und Empörung geführt. Nach wie vor besteht hier ein großes Allgemeininteresse an (Hintergrund)Informationen zu diesem Vorfall.Ich... Mehr...

 
12. Mai 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Infektionshygienische Überwachung von Tattoo-/Piercingstudios

Im Fall unzureichender Hygiene können im Rahmen der Anfertigung eines Piercings oder Tattoos Erreger von Krankheiten übertragen werden.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:1. Wie wird seitens der Behörden die Einhaltung von Hygieneplänen in saarländischen Tattoo-/Piercingstudios sichergestellt?2. Wie oft wurden... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Regionale Strompreisunterschiede

Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Auf welchen Betrag beliefen sich in den Jahren 2013, 2014 und 2015 die Durch-schnittspreise für Strom in den einzelnen Bundesländern (Auflistung bitte getrennt nach Haushaltskunden sowie Gewerbe- und Industriekunden)?2. Auf welche Beträge beliefen sich in den Jahren 2013, 2014 und... Mehr...

 
11. Mai 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel

Versorgung der saarländischen Bevölkerung mit Jodtabletten bei einer Katastrophe im AKW Cattenom

Das Atomkraftwerk Cattenom muss immer wieder wegen Pannen und Störfällen abgeschaltet werden. Es ist eine Gefahr für die Menschen in der gesamten Region. Dennoch plant die französische Regierung offenbar eine weitere Verlängerung der Laufzeit auf 50 Jahre.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:Personen über 45 Jahre sollen keine Jodtabletten... Mehr...

 

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