Zur Zeit wird gefiltert nach: Barbara Spaniol

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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18. Dezember 2014 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Bewerkstelligung der brandschutzrechtlichen Bestimmungen der Freiwilligen Ganztagsschule an der Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen und Denkmalschutz

Aus Gründen des Brandschutzes, namentlich wegen des Fehlens eines zweiten Rettungsweges, kann seit mehreren Monaten das 1. Obergeschoss in einem Nebengebäude der unter Denkmalschutz stehenden Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen von der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) nicht mehr genutzt werden. Dies hat aus Sicht der Eltern zu massiver... Mehr...

 
15. Oktober 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Polizistinnen im Saarland

Im August dieses Jahres verwies der Saarländische Rundfunk darauf, dass in der saarländischen Polizei Frauen unterrepräsentiert seien. Nach Angaben des Landespolizeipräsidiums sind von 3350 Mitarbeitern nur 697 weiblich. Auch besetzen sie deutlich seltener als ihre männlichen Kollegen eine Führungsposition. Es stellt sich somit die Frage,... Mehr...

 
8. Oktober 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend geplanter Windkraftanlagen in der Gemeinde Mandelbachtal

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/1039 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund fragen wir die Landesregierung: 1.Laut Antwort der Landesregierung wird für die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen dauerhaft Waldfläche von 0,5 ha umgewandelt. Wie viel weitere Waldfläche wird durchschnittlich für die... Mehr...

 
12. September 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Bahn-Log GmbH in Kirkel

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/939 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Liegen der Landesregierung Erkenntnisse über die historischen Betriebsgenehmigungen und die konkrete Nutzung des Geländes als Zollbahnhof, Verschiebebahnhof, Gleisbahnhof vor und wenn ja, welche?2.... Mehr...

 
10. September 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Einrichtung der Temporary Reserved Airspace 205/305 (TRA Lauter)

Militärischer Fluglärm belastet die Bewohnerinnen und Bewohner im Saarland sowie der westlichen Region von Rheinland-Pfalz. 2013 führten insgesamt 4.847 Militärflüge über dem Saarland zu ständigen Lärmbelästigungen. Folgen sind die Verschlechterung der allgemeinen Lebensqualität, die Schwächung der Tourismusbranche, Emigrationsbewegungen aus der... Mehr...

 
23. Juli 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Verurteilungsrate bezüglich der Delikte im Sexualstrafbereich

Eine bundesweite Analyse des Kriminologischen Forschungsinstitutes Niedersachsen (KFN) unter Leitung von Prof. Dr. Christian Pfeiffer zur Strafverfolgung von Vergewaltigern deutet auf sehr bedenkliche Fakten hin, welche die Beratungsstelle für vergewaltigte und misshandelte Frauen, der Frauennotruf Saarland, seit Längerem beobachtet: Wurden vor 20... Mehr...

 
8. Juli 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Geplante Windkraftanlagen in der Gemeinde Mandelbachtal

Ein Windpark mit mehreren Windkraftanlagen ist derzeit für den Wald in der Gemeinde Mandelbachtal, inmitten der Biosphäre Bliesgau, in Planung. Bei einer Informationsveranstaltung am 6. April 2014 in Bliesmengen-Bolchen wurden den Bewohnerinnen und Bewohnern die Ausmaße der Planungen erst richtig deutlich: Für die Zone "Allenberg" (168,3... Mehr...

 
26. Juni 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Schulbusbegleitung [Drucksache 15/920 (15/849)]

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/920 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:1. Wer ist juristisch haftbar, sollte einem Schulkind auf einem der, seit der Grundschulstrukturreform verlängerten Schulbuswege wegen mangelnder Beaufsichtigung (kein Schulbusbegleiter anwesend) etwas... Mehr...

 
7. Mai 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Verstöße gegen die Betriebsgenehmigung beim Kalkschottertagebau der Firma NAPRU bei Rubenheim

Seit der Erteilung der Genehmigung zum industriellen Abbau von Kalksteinschotter auf einer Fläche von insgesamt 7 Hektar im Juni 2011 an die Betreiberfirma NAPRU, durch den Landrat des Saarpfalz-Kreises mit fachlicher Unterstützung des Landesamtes für Umwelt und Arbeitsschutz (LUA), steht der Betrieb in nicht nachlassender Kritik seitens der... Mehr...

 
2. April 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

BahnLog GmbH in Kirkel

Seitens der BahnLog GmbH werden auf dem Gelände des Kirkeler Gleisbauhofs Bahnschwellen und Bahnschotter aufgearbeitet. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu schweren Bodenverunreinigungen sowie Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Lärm- und Staubimmissionen.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie beurteilt die... Mehr...

 

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