Zur Zeit wird gefiltert nach: Barbara Spaniol

Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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2. April 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

BahnLog GmbH in Kirkel

Seitens der BahnLog GmbH werden auf dem Gelände des Kirkeler Gleisbauhofs Bahnschwellen und Bahnschotter aufgearbeitet. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu schweren Bodenverunreinigungen sowie Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern über Lärm- und Staubimmissionen.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie beurteilt die... Mehr...

 
28. März 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Schulbusbegleitung

Im Zuge der Grundschulstrukturreform sicherte die damalige Landesregierung zu, dass die durch Grundschulschließungen entstandenen längeren Schulwege sicher seien, unter anderem weil Schulkinder durch Schulbusbegleiter betreut werden. Diese Möglichkeit war in der Stadt Blieskastel für einige Jahre gewährleistet. Der Saarpfalzkreis führt bis dato... Mehr...

 
28. März 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Numerus Clausus an der Universität des Saarlandes

Das Medizinstudium ist in Deutschland sehr beliebt. Zum Wintersemester 2013/14 haben sich 44.334 Anwärter auf 9.068 Plätze in Humanmedizin beworben – ähnlich war das Verhältnis zwischen Bewerberinnen und Bewerbern um Studienplätze im Be-reich der Zahn- und Tiermedizin. Tausenden bleibt somit der Zugang zu ihrem gewünschten Studium durch ein... Mehr...

 
3. Februar 2014 Anfrage/Barbara Spaniol

Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin 2014

Am 8. Januar 2014 fand der Neujahrsempfang der Ministerpräsidentin in der Saarlandhalle in Saarbrücken unter dem Motto „Das Saarland sagt Danke“ statt, der Anlass für folgende Fragen an die Landesregierung gibt.Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Sieht man von der Faschingskultur im Saarland einmal ab, ist die Ministerpräsidentin in ihrer... Mehr...

 
12. Dezember 2013 Anfrage/Barbara Spaniol/Ralf Georgi

Fortbildungsmaßnahmen und Schulungen im Bereich „Persönliches Budget“

Seit Januar 2008 besteht in Deutschland der Rechtsanspruch auf ein Persönliches Budget für Menschen mit Behinderungen. Durch die Leistungsform des Persönlichen Budgets soll das Wunsch- und Wahlrecht dieser Menschen gestärkt werden. Leistungen in Form des persönlichen Budgets können erbracht werden durch die Arbeitsagentur, Sozialhilfeträger, die... Mehr...

 
23. Oktober 2013 Anfrage/Barbara Spaniol

Rentenbesteuerung im Saarland

Nach einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, wonach die unterschiedliche Besteuerung von Beamtenpensionen und Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung verfassungswidrig ist, sind seit dem Jahr 2005 mindestens 50 Prozent der Bruttorente steuerpflichtig. Der steuerpflichtige Teil steigt mit jedem Jahrgang, der in Rente geht, weiter an. Im... Mehr...

 
29. August 2013 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Situation von Kindern und Jugendlichen mit chronischen Erkrankungen in Kinderkrippen/-gärten und Schulen

In Kinderkrippen und Kindergärten, aber auch in Schulen, bestehen Unsicherheiten im Umgang mit chronisch kranken Kindern und Jugendlichen, insbesondere im Hinblick auf medizinische (Hilfs)Maßnahmen. Die Kinder und ihre Eltern werden, insbesondere im Falle der Verweigerung einer Aufnahme seitens der Einrichtung, vor erhebliche Schwierigkeiten... Mehr...

 
15. April 2013 Anfrage/Barbara Spaniol

Inanspruchnahme von privaten Nachhilfeangeboten im Saarland

Die Anzeigen der Geschäftsaufnahme von privaten Nachhilfeinstituten steigen seit Jahren kontinuierlich an. Zwischen 2000 und 2005 – in der Zeit des übereilten Ausbaus des achtjährigen Gymnasiums G8 im Saarland – ist die Zahl von 69 auf 91 angestiegen. Bis zum Jahr 2012 lagen Anzeigen von insgesamt 153 Einrichtungen vor. Ausweislich einer... Mehr...

 
15. April 2013 Anfrage/Barbara Spaniol

Kitaausbau

Das Gesetz zur zusätzlichen Förderung von Kindern unter drei Jahren in Tageseinrichtungen und in Kindertagespflege beinhaltet eine Aufstockung des Sondervermögens für den Kitaausbau durch den Bund um 580 Mio. € mit Laufzeit 2013/2014 mit dem Ziel, 30.000 zusätzliche Betreuungsplätze für Kinder U3 zu schaffen. Bei der Mittelvergabe setzt das Gesetz... Mehr...

 
25. Februar 2013 Anfrage/Barbara Spaniol

Situation unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) im Saarland

Minderjährige Flüchtlinge, die ohne Eltern und Verwandte nach Deutschland einreisen, sind besonders starken Belastungen ausgesetzt, die vielfältige Ursachen haben: ausweglose Situationen im Herkunftsland, Verlust familiärer Bindungen, Bruch des schulischen und beruflichen Lebenszusammenhanges, Gewalterfahrungen, Ausbeutung, Orientierungslosigkeit... Mehr...

 

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