26. November 2012

Arbeitsplätze in den JVA des Saarlandes

Die saarländischen Haftanstalten bieten den Häftlingen die Möglichkeit, dort einer Arbeit nachzugehen. Dies ist für die spätere Resozialisierung von vielen Häftlingen von besonderer Bedeutung. Zum einen kann die erlangte Berufserfahrung später die Arbeitssuche erheblich erleichtern. Zum anderen erleben einige Häftlinge dadurch überhaupt zum ersten Mal die Erfahrung eines strukturierten Tagesablaufs. Darüber hinaus sind die Häftlinge auf den erarbeiteten Lohn angewiesen.

Aus diesen Gründen sind Berichte besorgniserregend, wonach Personalmangel und hoher Krankenstand in den saarländischen Haftanstalten dazu führt, dass einige Häftlinge regelmäßig nicht zu ihrem Arbeitsplatz begleitet werden können. Dies gefährdet nicht nur die Resozialisierung, darüber hinaus fehlt den Häftlingen auch der nicht ausgezahlte Lohn.

Vor diesem Hintergrund frage ich die Regierung des Saarlandes:

1. Wie oft ist es jeweils in den letzten drei Jahren und in diesem Jahr vorgekommen, dass Häftlinge an ihrem Arbeitsplatz nicht arbeiten konnten, weil der zuständige Justizvollzugsbeamte (Werkbeamte) fehlte und kein Ersatz bestellt werden konnte? Bitte aufgelistet nach den jeweiligen Arbeitsplätzen, wie oft ist dies z.B. in der Druckerei/Buchdruckerei der JVA Saarbrücken geschehen?

2. Wie hoch ist der dadurch entstandene Einkommensverlust der Betroffenen? Real und in Prozent?

3. Wie bewertet die Landesregierung die Tatsache, dass bei unverschuldetem Fehlen der Häftlinge keine „Lohnfortzahlung“ stattfindet?

4. Wie schätzt die Landesregierung die Auswirkungen für die Haftsituation sowie für die spätere Integration der Häftlinge aufgrund der ausfallenden Arbeitstage ein?