12. Januar 2016

Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

Die Problematik von Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen hat auf Initiative der Fraktion DIE LINKE in der Vergangenheit wiederholt Landtag und Landesregierung beschäftigt. Aktuelle Forschungsarbeiten und -ergebnisse sollten für die Landesregierung Anlass sein, ihre bisherige Haltung in diesen Punkten kritisch zu hinterfragen.

Wir fragen daher die Regierung des Saarlandes:

1.
Welche Kenntnisse hat die Landesregierung von der Diskussion und den Ergebnissen auf dem Deutschen Ärztetag in Frankfurt im Mai 2015 in Bezug auf mögliche gesundheitliche Auswirkungen durch Windkraftanlagen und Infraschall und wie wird dies von der Landesregierung bewertet?

2.
Zu welchen Ergebnissen kommt die Physikalisch-Technische Bundesanstalt im Jahr 2015 in Bezug auf Windkraftanlagen sowie Infra-/Ultraschall und wie wird dies von der Landesregierung bewertet?

3.
Kann nach Auffassung der Landesregierung ohne jeden Zweifel davon ausgegangen werden, dass Infraschall-Emissionen von Windkraftanlagen - auch im Falle eines Abstands von mehr als 500 Metern - gesundheitlich unbedenklich sind (bitte mit ausführlicher Begründung)?

4.
Besteht aus Sicht der Landesregierung Anlass, die hierzulande aktuell geltenden Schutzbestimmungen/Grenzwerte in Bezug auf Schall-Emissionen von Windkraftanlagen zu hinterfragen (bitte mit ausführlicher Begründung)?

5.
Zu welchen Ergebnissen kommt die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in Auftrag gegebene PROGRESS-Studie in Bezug auf die Bewertung des Kollisionsrisikos durch Windkraftanlagen - insbesondere den Bestand von Rotmilan und Mäusebussard in Deutschland betreffend - und welche Konsequenzen sind aus Sicht der Landesregierung hieraus zu ziehen?