Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

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31. August 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Auszahlung von Dienstaufwandsentschädigungen und monatlichen Pauschalen

Unter Bezugnahme auf den Artikel in der Saarbrücker Zeitung vom 17. August 2016 mit der Überschrift „Steuerzahlerbund beklagt Doppelversorgung“frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Welche Regelungen gelten im Saarland bezüglich der Auszahlung einer monatlichen Pauschale bzw. Dienstaufwandsentschädigung für Mitglieder der Landesregierung, die... Mehr...

 
6. Juli 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage „Leichenschau im Saarland“ [Drucksache 15/1686 (15/1618)]

Die unzureichende Beantwortung meiner Anfrage zur Leichenschau im Saarland erfordert weitere Nachfragen.Ich frage daher erneut die Regierung des Saarlandes:1. Wann ist mit Ergebnissen der von der Landesregierung gemäß Antwort zu Frage 1 in Auftrag gegebenen Studie zu rechnen?2. Welche Konsequenzen hatten die gemäß Antwort zu Frage 4 aufgeführten... Mehr...

 
1. Juni 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Keime auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis

Das Auftreten von Keimen, namentlich Enterobacter cloacae, auf der Kinderintensivstation des Marienhaus-Klinikums Saarlouis im vergangenen Jahr hat in der Bevölkerung berechtigterweise zu einer großen Verunsicherung und Empörung geführt. Nach wie vor besteht hier ein großes Allgemeininteresse an (Hintergrund)Informationen zu diesem Vorfall.Ich... Mehr...

 
14. April 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Straftaten bei ambulanten Pflegediensten

In regelmäßigen Abständen berichten Medien bundesweit über Straftaten (insbesondere Abrechnungsbetrug) im Zusammenhang mit der Tätigkeit ambulanter Pflegedienste im Bereich der häuslichen Pflege. Einerseits gilt es, pauschale Vorverurteilungen zu vermeiden und einen Generalverdacht auszusprechen. Andererseits müssen Straftaten im Interesse der... Mehr...

 
8. März 2016 Anfrage/Astrid Schramm

Nutzung und Kosten des Forsthaus Neuhaus

Die Scheune Neuhaus - Zentrum für Waldkultur – liegt vor den Toren Riegelsbergs und ist Teil des Projekts „Urwald vor den Toren der Stadt“. Das Ministerium für Umwelt und Verbraucherschutz ist für den Forst zuständig, die Scheune Neuhaus dient dem SaarForst als zentraler Veranstaltungsort zu den Themen Wald und Urwald. Der Umbau des... Mehr...

 
17. Dezember 2015 Anfrage/Astrid Schramm/Barbara Spaniol

Situation an der Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen

Die Raumsituation an der unter Denkmalschutz stehenden Grundschule „Altes Rathaus“ in Wallerfangen sowie der Freiwilligen Ganztagsschule (FGTS) war bereits Gegenstand u.a. der Drucksachen 15/1359 und 15/1185.Wir fragen die Regierung des Saarlandes:1. Welche behördlichen Entscheidungen von welchem Datum und mit welchem Inhalt liegen hinsichtlich... Mehr...

 
9. Dezember 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Pflegestützpunkte und Überleitungsmanagement

In ihrem Koalitionsvertrag haben die Regierungsparteien CDU und SPD 2012 vereinbart:„Mit den Einrichtungs- und Kostenträgern wollen wir sicherstellen, dass im Saarland kein Patient mehr ohne ein geordnetes Überleitungsmanagement eine Klinik verlässt. Ergänzend streben wir einen Rechtsanspruch auf vorübergehende krankenpflegerische Leistungen zur... Mehr...

 
30. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Leichenschau im Saarland

Die Landesregierung hat vor einigen Wochen endlich ein Überdenken der gängigen Praxis sowie des Systems der Leichenschau und hier insbesondere qualitative Verbesserungen gefordert. Medien berichten in regelmäßigen Abständen über jährlich tausende fehlerhafte Totenscheine in Deutschland. Seit geraumer Zeit wird die Problematik auch auf Bundesebene... Mehr...

 
23. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Parkplatzsituation bei den Ministerien

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie wird in den einzelnen Ministerien und der Staatskanzlei sichergestellt, dass den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern sowie etwaigen Besucherinnen und Besuchern im Umfeld Parkplätze zur Verfügung stehen? Welche Verträge bestehen in diesem Zusammenhang mit welchen Personen bzw. Unternehmen? Gibt es... Mehr...

 
3. November 2015 Anfrage/Astrid Schramm

Hilfe zur Pflege und Kostenersatz durch Erben

Durch das Teilleistungsprinzip der sozialen Pflegeversicherung wird die Pflege anteilig auf die Betroffenen und - gegebenenfalls - deren persönliches Umfeld verlagert. Nachdem das Einkommen und Vermögen (im Rahmen der festgesetzten Grenzen) herangezogen wurde, kommt Hilfe zur Pflege nach dem SGB XII als Sozialleistung in Betracht.Ich frage die... Mehr...

 

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