Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

1. Februar 2018 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen [Drucksache 16/201 (16/164)]

Wie das Innenministerium Ende 2017 mitteilte, haben sich Landesregierung, Städte- und Gemeindetag sowie der Landkreistag auf die Verteilung von zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 72 Millionen Euro für Sanierung und den Umbau von Grundschulen geeinigt. („Insgesamt 49 finanzschwache saarländische Kommunen profitieren von den nach der Neuregelung... Mehr...

 
1. Februar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Entwicklung der Übergriffe gegen saarländische Polizistinnen und Polizisten

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr auf meine Anfrage [Drucksache 16/77 (16/40)] dargelegt, dass die Gesamtzahlen der Straftaten zum Nachteil von Polizeivollzugsbeamtinnen oder Polizeivollzugsbeamten vom 132 im Jahr 2014 auf 100 im Jahr 2016 zurückgegangen ist.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Zahl der... Mehr...

 
23. Januar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Verkehrskontrollen durch die saarländische Polizei

Die Zahl der Verkehrstoten im Saarland ist im Jahr 2016 zum dritten Mal in Folge gestiegen. Die Gewerkschaft der Polizei macht auch sinkende Verkehrskontrollen in Folge des Stellenabbaus dafür verantwortlich.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Zahl der Verkehrskontrollen durch die saarländische Polizei seit 2012... Mehr...

 
23. Januar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Mehrdienststunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2017

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hoch ist die Anzahl der geleisteten Mehrdienststunden der saarländischen Polizeibeamtinnen und Beamten im gesamten Jahr 2017? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationseinheiten in den anderen Fachdirektionen und den Polizeiinspektionen)2. Wie viele... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Anfrage/Dennis Lander

Einsatz von Körperkameras bei der saarländischen Polizei und mögliche Neu-Regelungen nach datenschutzrechtlichen Bedenken

Die saarländische Datenschutzbeauftragte hat in ihrem aktuellen Jahresbericht auf datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich der bestehenden Regelungen zum Einsatz von Körperkameras (Body-Cams) bei der saarländischen Polizei hingewiesen. So fordert sie, „Aufnahmen nur bei einer konkreten Gefahr für Leib und Leben zuzulassen... Angesichts des mit... Mehr...

 
27. November 2017 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im vergangenen Jahr den bundesweiten Fehlbetrag bei der Modernisierung der Schulen auf 34 Milliarden Euro beziffert. Die deutschen Kommunen haben demnach insgesamt 1,3 Milliarden Euro weniger investiert als vor 20 Jahren. Die saarländischen Städte und Gemeinden haben bekanntlich die bundesweit höchste... Mehr...

 
29. September 2017 Anfrage/Dennis Lander

Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH

Am 19. Dezember 2013 wurde die Projektgesellschaft Sanierung Ludwigsparkstadion mbH in das Handelsregister beim Amtsgericht Saarbrücken eingetragen. Gesellschafter sind die Landeshauptstadt und die landeseigene Landesentwicklungsgesellschaft. Anfang September wurde beschlossen, dass die Projektgesellschaft zum 31. Dezember aufgelöst wird, da die... Mehr...

 
29. August 2017 Anfrage/Dennis Lander

Situation Jugendlicher und junger Erwachsener im Saarland

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Kinder und Jugendliche im Saarland wachsen in einer Familie auf, in der ein Elternteil oder beide Eltern arbeitslos sind, und wie hat sich diese Zahl im Vergleich zu den Jahren 2007, 1997 und 1987 entwickelt?2. Wie viele Kinder und Jugendliche im Saarland wachsen in einer Familie auf, die... Mehr...

 
22. August 2017 Anfrage/Dennis Lander

Falldatei Rauschgift (FDR)

Ich frage die Landesregierung:1. Wie hoch waren die Gesamtzahlen der im Rahmen der gemeinsamen Kontrolle der Falldatei Rauschgift durch die Datenschutzbeauftragten des Bundes und der Länder geprüften Fälle und der bei der Kontrolle festgestellten Mängel mit Bezug zum Saarland (bitte nach speichernden Stellen einzeln Auflisten)?2. Wie viele... Mehr...

 
23. Juni 2017 Anfrage/Dennis Lander

Vertrauliche Spurensicherung

Die vertrauliche Spurensicherung hilft den Opfern sexueller Gewalt, die wichtigen ersten Schritte der Beweissicherung vorzunehmen, ohne sie zu sehr unter Druck zu setzen. Durch die ärztliche Schweigepflicht ist sichergestellt, dass die erhobenen Beweise nicht gegen den Willen der Betroffenen weitergegeben werden. Aus diesen Gründen kommt der... Mehr...

 

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