Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

6. Oktober 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Tierversuche im Saarland

In den vergangenen Jahren ist bundesweit die Zahl der Tiere, die zu Tierversuchen herangezogen werden, gestiegen.Ich frage daher die Landesregierung:1. Wie viele Anträge auf Durchführung von Tierversuchen wurden in den Jahren 2013 bis 2015 gestellt und wie viele davon wurden genehmigt (bitte einzeln auflisten nach Jahren)?2. Wie viele... Mehr...

 
12. Mai 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Infektionshygienische Überwachung von Tattoo-/Piercingstudios

Im Fall unzureichender Hygiene können im Rahmen der Anfertigung eines Piercings oder Tattoos Erreger von Krankheiten übertragen werden.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:1. Wie wird seitens der Behörden die Einhaltung von Hygieneplänen in saarländischen Tattoo-/Piercingstudios sichergestellt?2. Wie oft wurden... Mehr...

 
2. Mai 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Zahl der Asylbewerber und Flüchtlinge im Saarland

In Hamburg hat eine Anfrage an den Senat ergeben, dass von 61.598 in Hamburg im Jahr 2015 registrierten Asylbewerbern und Flüchtlingen zum 22. März nur noch 40.852 anwesend waren. „Valide Erkenntnisse zum Verbleib der Personen liegen nicht vor“, teilte die Senat mit. Der Bundesinnenminister schätzt, dass in Deutschland insgesamt eine sechsstellige... Mehr...

 
25. April 2016 Anfrage/Ralf Georgi

Stromsperren und Energiearmut

Der Zugang zu Energie ist essentiell. Nichtsdestotrotz sind gerade Grundsicherungsempfänger und auch Menschen mit geringem Einkommen immer häufiger aufgrund Energiearmut von Stromsperren betroffen. Von Energiearmut ist dann auszugehen, wenn eine Person mehr als zehn Prozent ihres Einkommens zur Deckung der Energiekosten aufbringen muss.Die... Mehr...

 
12. Januar 2016 Anfrage/Dagmar Ensch-Engel/Ralf Georgi

Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen

Die Problematik von Infraschall und Artenschutz im Zusammenhang mit Windkraftanlagen hat auf Initiative der Fraktion DIE LINKE in der Vergangenheit wiederholt Landtag und Landesregierung beschäftigt. Aktuelle Forschungsarbeiten und -ergebnisse sollten für die Landesregierung Anlass sein, ihre bisherige Haltung in diesen Punkten kritisch zu... Mehr...

 
14. Oktober 2015 Anfrage/Ralf Georgi

Erhebung und Speicherung „Personengebundener Hinweise“ durch den saarländischen Verfassungsschutz

Die  Polizei  von  Bund  und  Ländern  nutzt  verschiedene  Datenbanken,  um sogenannte Personengebundene  Hinweise  (PHW)  über  Verdächtige  und  Beschuldigte  zu  speichern. In Niedersachsen ist nun herausgekommen, dass auch das dortige Landesamt für... Mehr...

 
17. Dezember 2014 Anfrage/Ralf Georgi

Justizvollzugsanstalten

Im abgelaufenen Jahr haben die Anstaltsleiter der saarländischen Justizvollzugsanstalten Saarbrücken und Ottweiler gewechselt. Die neuen Anstaltsleiter haben sich zwischenzeitlich sicherlich gründlich in ihre jeweiligen neuen Aufgabenfelder eingearbeitet.In diesem Zusammenhang frage ich die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Suizidquote... Mehr...

 
1. Dezember 2014 Anfrage/Ralf Georgi

Giftköder – tödliche Fallen für Tiere

Immer wieder schockieren Berichte über vergiftete oder mit Rasierklingen versehene Köder, die Hunde und Katzen qualvoll verenden lassen. Dachse, Füchse, Marder und Wildschweine können ebenfalls Opfer der tödlichen Fallen werden.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Fälle der Hunde-, Katzen, oder Wildtötung bzw. -vergiftungen... Mehr...

 
21. Juli 2014 Anfrage/Ralf Georgi

Nichtraucherschutzgesetz und Lärmschutz

Das Gesetz zum Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens vom 21.11.2007, zuletzt geändert am 10.2.2010, verordnete ein generelles Rauchverbot in allen umschlossenen Räumen von Gaststätten. Seitdem wird in der Regel vor den Eingangstüren geraucht, was zu Klagen über erhöhten Lärm sowohl durch die Wirte als auch durch die betroffenen Anwohnerinnen... Mehr...

 
13. Mai 2014 Anfrage/Ralf Georgi

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung auf die Anfrage betreffend Fortbildungsmaßnahmen und Schulungen im Bereich „Persönliches Budget“

Die Antwort der Landesregierung auf die Anfrage 15/712 hat zu weiteren Fragen geführt.Vor diesem Hintergrund frage ich die Landesregierung:1. In der Antwort der Landesregierung zur Anfrage 15/712 (15/797) wird dargelegt, dass der überörtliche Träger der Sozialhilfe (Landesamt für Soziales) eine Erfas-sung der Zahlen zur Beantragung eines... Mehr...

 

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