Antworten zu Anfragen

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Anfragen der Fraktion DIE LINKE

Sie können auf unserer Seite die aktuellen Anfragen unserer Landtagsabgeordneten einsehen, sobald diese von der Landtagsverwaltung online gestellt wurden. Mit dem Menü auf der rechten Seite können sie alle Anfragen eines bestimmten Abgeordneten auswählen. Zur Suche steht zusätzlich eine Kalenderfunktion zur Verfügung. Die Seite wird stetig aktualisiert.

1. Februar 2018 Anfrage/Barbara Spaniol/Dennis Lander

Nachfrage zur Antwort der Landesregierung zu der Anfrage betreffend Sanierungsbedarf an den saarländischen Schulen [Drucksache 16/201 (16/164)]

Wie das Innenministerium Ende 2017 mitteilte, haben sich Landesregierung, Städte- und Gemeindetag sowie der Landkreistag auf die Verteilung von zusätzlichen Fördermitteln in Höhe von 72 Millionen Euro für Sanierung und den Umbau von Grundschulen geeinigt. („Insgesamt 49 finanzschwache saarländische Kommunen profitieren von den nach der Neuregelung... Mehr...

 
1. Februar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Entwicklung der Übergriffe gegen saarländische Polizistinnen und Polizisten

Die Landesregierung hat im vergangenen Jahr auf meine Anfrage [Drucksache 16/77 (16/40)] dargelegt, dass die Gesamtzahlen der Straftaten zum Nachteil von Polizeivollzugsbeamtinnen oder Polizeivollzugsbeamten vom 132 im Jahr 2014 auf 100 im Jahr 2016 zurückgegangen ist.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Zahl der... Mehr...

 
1. Februar 2018 Anfrage/Barbara Spaniol

Situation an den Grund- und Gemeinschaftsschulen im Saarland

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. An welchen Grund- und Gemeinschaftsschulen im Saarland ist mehr als die Hälfte der Schülerinnen und Schüler arm oder von Armut bedroht? (Bitte einzeln auflisten)2. An welchen Grund- und Gemeinschaftsschulen ist der Anteil der Schülerinnen und Schüler aus einem Haushalt, der SGB II-Leistungen bezieht,... Mehr...

 
23. Januar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Verkehrskontrollen durch die saarländische Polizei

Die Zahl der Verkehrstoten im Saarland ist im Jahr 2016 zum dritten Mal in Folge gestiegen. Die Gewerkschaft der Polizei macht auch sinkende Verkehrskontrollen in Folge des Stellenabbaus dafür verantwortlich.Ich frage daher die Regierung des Saarlandes:1. Wie hat sich die Zahl der Verkehrskontrollen durch die saarländische Polizei seit 2012... Mehr...

 
23. Januar 2018 Anfrage/Dennis Lander

Mehrdienststunden und Krankenstand in der saarländischen Polizei 2017

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie hoch ist die Anzahl der geleisteten Mehrdienststunden der saarländischen Polizeibeamtinnen und Beamten im gesamten Jahr 2017? (Bitte auflisten nach den Abteilungen in der Direktion LPP2 bzw. in vergleichbare Organisationseinheiten in den anderen Fachdirektionen und den Polizeiinspektionen)2. Wie viele... Mehr...

 
23. Januar 2018 Anfrage/Astrid Schramm

Kinderarmut

Kinderarmut ist nach wie vor eines der prägendsten und gravierendsten Probleme in diesem Land. Fast zwei Millionen Kinder in Deutschland sind abhängig von Hartz IV. Dabei ist die Situation im Saarland besonderes verheerend: mit einer Armutsquote von 17,6 Prozent liegt das Saarland deutlich über dem bundesdeutschen Schnitt von 14,7 Prozent und noch... Mehr...

 
10. Januar 2018 Anfrage/Astrid Schramm

Kaiserschnittrate im Saarland

In Deutschland kommen mittlerweile rund 30,5 Prozent der Kinder per Kaiserschnitt zur Welt. Dabei ist der Wert im Saarland besonders hoch, hier liegt die Kaiserschnitt-Rate bei 38,4 Prozent und ist damit die höchste bundesweit.Sicher erhält der Kaiserschnitt vielen Frauen und Kindern Leben und Gesundheit, allerdings sollten Kaiserschnitte aus... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Anfrage/Dennis Lander

Einsatz von Körperkameras bei der saarländischen Polizei und mögliche Neu-Regelungen nach datenschutzrechtlichen Bedenken

Die saarländische Datenschutzbeauftragte hat in ihrem aktuellen Jahresbericht auf datenschutzrechtliche Bedenken hinsichtlich der bestehenden Regelungen zum Einsatz von Körperkameras (Body-Cams) bei der saarländischen Polizei hingewiesen. So fordert sie, „Aufnahmen nur bei einer konkreten Gefahr für Leib und Leben zuzulassen... Angesichts des mit... Mehr...

 
20. Dezember 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Förderschullehrerinnen und Förderschullehrer im Saarland

Ich frage die Regierung des Saarlandes:1. Wie viele Lehrkräfte sind an den saarländischen Förderschulen aktuell tätig und wie hat sich diese Zahl seit dem Schuljahr 2010/2011 entwickelt?2. Wie viele der Lehrkräfte an den saarländischen Förderschulen sind Förderschullehrerinnen bzw. Förderschullehrer und wie hat sich ihr Anteil seit dem Schuljahr... Mehr...

 
12. Dezember 2017 Anfrage/Barbara Spaniol

Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 zur Zukunft von ARD, ZDF und Deutschlandradio

1. Wie bewertet die Landesregierung die Ergebnisse der Herbst-Ministerpräsidentenkonferenz 2017 in Bezug auf die Beratungen zu „Auftrag und Strukturoptimierung der öffentlich-rechtlichen Sender“?2. Welche Positionen vertritt die Landesregierung zur Entwicklung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und seiner digitalen Möglichkeiten?3. Welche... Mehr...

 

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