5. Mai 2021

Astrid Schramm: Langsames Impftempo unverständlich – Ministerpräsident muss eingreifen

Nachdem das Saarland beim Tempo, in dem die vorhandenen Corona-Impfdosen verimpft werden, bundesweit auf dem letzten Platz liegt, fordert die Linksfraktion Ministerpräsident Tobias Hans auf, das Impfchaos zu regeln. „Es ist völlig unverständlich, warum unser Land hier so weit zurückliegt“, erklärt Astrid Schramm, die gesundheitspolitische Sprecherin. „Die Begründung des Gesundheitsministeriums, das langsame Impftempo liege an der Sonderlieferung der EU ist lächerlich. Je mehr Impfstoff wir bekommen, desto langsamer kann er verimpft werden? Bisher hieß es doch immer ganz im Gegenteil, das Problem sei nicht die Infrastruktur, sondern der Mangel an Impfdosen. Durch diese unerklärbaren Verzögerungen sind Saarländerinnen und Saarländer zu spät geimpft worden, was in einzelnen Fällen dazu führte, dass sie unnötigerweise erkrankten. Langsam sollte es auch Ministerpräsident Hans auffallen, dass sich die Unzulänglichkeiten ausgerechnet der Gesundheitsministerin, die das wichtigste Ressort in der Pandemie leitet, häufen. Frau Bachmann hat Ärzten und medizinischem Personal zu Unrecht unsolidarisches Verhalten vorgeworfen, wollte zusätzliche Impfdosen des Bundes ausschließlich an Grenzgänger verteilen und war stolz auf das ungerechte ‚Windhund‘-Verfahren bei der Impfanmeldung. Der Ministerpräsident darf der Stümperei nicht länger tatenlos zusehen. Er ernennt und entlässt laut Verfassung die Minister und legt die Geschäftsbereiche der Minister fest. Für das Fehlverhalten im Gesundheitsministerium trägt er damit die volle Verantwortung."

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