Zur Zeit wird gefiltert nach: DIE LINKE im Landtag Saarland

30. August 2009

LINKE geht mit kräftigem Rückenwind in die Bundestagswahl

Heute ist ein guter Tag für DIE LINKE. In allen drei Ländern hat DIE LINKE ein gutes bzw. sehr gutes Ergebnis erreicht. DIE LINKE bleibt die treibende politische Kraft. Im Saarland und in Thüringen haben die Wählerinnen und Wähler einen Politikwechsel hin zu mehr sozialer Gerechtigkeit eröffnet. Die beiden CDU-Alleinregierungen haben abgewirtschaftet und wurden abgewählt. Die großen Verluste der Union gehen auch auf das Konto von Kanzlerin Angela Merkel, die kein überzeugendes Konzept zur Bewältigung der Krise unterbreiten konnte.

Im Saarland ist DIE LINKE die Wahlgewinnerin. Keine andere Partei in Deutschland konnte bei ihrem Landtags-Debüt  ein solches Ergebnis erringen.  Die CDU hat ihre absolute Mehrheit verloren.  Ein politischer Neuanfang im Saarland ist möglich. Das ist vor allem ein außerordentliches Verdienst von Oskar Lafontaine. Er steht für eine soziale Politik im Land.

In Thüringen hat DIE LINKE ihr ausgezeichnetes Wahlergebnis der letzten Landtagswahl bestätigt. Sie ist erneut zweitstärkste Kraft mit dem Anspruch und der Möglichkeit zur Regierungsbildung. Das ist ein großartiger Erfolg für Bodo Ramelow. Er hat es geschafft, die Wählerinnen und Wähler für einen Politikwechsel zu gewinnen und Alternativen aufzuzeigen. Thüringen hat die Chance, künftig sozial regiert zu werden.

In Sachsen hat DIE LINKE ein gutes Ergebnis erzielt. Wir sind erneut zweitstärkste politische Kraft im Land. Dass es für eine Ablösung der CDU-Regierung nicht reicht, liegt an der anhaltenden Schwäche der SPD. Der SPD ist es nicht gelungen, überzeugend darzulegen, dass sie wieder eine Politik für Rentner, Arbeitnehmer und Erwerbslose machen will.

DIE LINKE geht mit einem Riesenerfolg in die Bundestagswahl. Unsere Themen bleiben: die soziale und politische Stärkung von Arbeit und Lohn statt von Börsianern und Dividenden, der Ausbau der demokratischen Beteiligung in Politik und Wirtschaft, weil nur so die Lebensbedürfnisse der Mehrheit der Menschen wieder in den Mittelpunkt rücken, die Bekämpfung von sozialer Ungerechtigkeit und Ausgrenzung bei Bildung, Gesundheit, Arbeit und sozialer Sicherung und die Herstellung von Steuergerechtigkeit.