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18. Mai 2021

Barbara Spaniol: Überbrückungshilfen des Bundes erreichen zu wenig Studierende im Saarland und helfen kaum - Bafög-Verbesserungen nötig

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert mehr wirksame Unterstützung für Studierende in der Corona-Krise. Nachdem in der heutigen Sitzung des Wissenschaftsausschusses auf Antrag der Fraktion DIE LINKE über die finanziellen Hilfen des Bundes berichtet wurde, erklärt die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol: "Viele Studierende stehen wegen der Corona-Krise nun schon das dritte Semester ohne Nebenjob und Zusatzverdienste da, und die Überbrückungshilfen des Bundes sind dabei keine große Hilfe. Wir wir heute im Wissenschaftsausschuss erfahren haben, wurden nur rund die Hälfte der Anträge genehmigt, 44 Prozent wurden abgelehnt. Auch deshalb, weil die Hürden viel zu hoch sind. Wer auf seinem Konto Rücklagen für Semesterbeitrag, Krankenkassenbeitrag oder Verwaltungsgebühren hat, wird bestraft. Studierende müssen Bewerbungen vorlegen, um nachzuweisen, dass sie versucht haben, aus ihrer pandemiebedingten Notlage herauszufinden - aber in den Bereichen, in denen es die meisten Nebenjobs für Studierende gibt, nämlich Gastronomie  Kultur und Veranstaltungsbranche, existieren wegen des monatelangen Lockdowns keine Beschäftigungsmöglichkeiten. Und ausgerechnet die Studierenden, die schon vor der Pandemie kaum über die Runden kamen und daher jetzt in besonderem Maße Hilfe brauchen, gehen leer aus. Der Höchstbetrag von 500 Euro deckt die durchschnittlichen Lebenshaltungskosten der Studierenden nicht einmal annähernd. Hier muss die Landesregierung mit den Wissenschaftsministern der Länder und gegenüber der Bundesregierung auf deutliche Verbesserungen bestehen. Und deshalb muss es schnellstens Verbesserungen beim Bafög geben, damit mehr Studierende unbürokratisch mehr Unterstützung erhalten. Denn derzeit ist das Bafög weit davon entfernt, Studierenden unabhängig von ihrer Herkunft finanzielle Unabhängigkeit zu ermöglichen. Deshalb muss hier dringend etwas geschehen."

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