27. August 2012

Stromsperre und Stromkostenanteil

In den letzten Monaten gab es Berichte von Familientragödien, die Menschen betreffen, die in Hartz IV leben und nicht mehr wissen, wie sie ihre Wohnungen bezahlen sollen. So angedeutet in Berichten von dem Unglück in Baden Anfang Juli diesen Jahres, bei dem es acht Tote gab. Auf diese Problematik und die damit verbundenen dramatischen Konsequenzen weist das Familiendrama in Burbach, dem eine Stromsperre vorausging - und dies bei einer siebenköpfigen Familie mit einem Säugling - hin. Von besonderem Interesse sind daher die Lebensumstände bei Menschen mit niedrigem Einkommen in unserem Land und die dadurch entstehenden Probleme bei der Bezahlung ihrer Strom- bzw. Gasrechnungen.

Daher frage ich die Regierung des Saarlandes:

1. Wie viele Menschen wurden in den Jahren 2010 und 2011 mit Stromsperren belegt?

2. Wie viele Menschen waren davon bedroht?

Bei Menschen, die mehr als zehn Prozent ihres Einkommens zur Deckung ihrer Energiekosten aufbringen müssen, sprechen wir von Energiearmut. Inzwischen gibt es zunehmend Menschen, die von Energiearmut betroffen sind.

3. Wie viele Menschen sind im Saarland schätzungsweise von Energiearmut betroffen?

4. Welchen Anteil an den Lebenshaltungskosten haben die Energiekosten im Saarland inzwischen erreicht, anteilig berechnet an dem durchschnittlichen Einkommen eines Beschäftigten im Bereich des Niedriglohnbereichs?

Strom und Gas gelten bei uns als unverzichtbares Element der Energieversorgung, ohne die eine menschenwürdige Existenz nicht garantiert werden kann.

5. Wie steht die Landesregierung zu der Forderung nach einem Schutz dieser Grundbedürfnisse der Menschen in Zeiten schwieriger Lage?