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Martin Sommer
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Barbara Spaniol: Kinder und Jugendliche im Land brauchen baldmöglichst Klarheit, wie es in der Corona-Krise für sie weitergehen wird
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass Kinder und Jugendliche im Land und ihre Familien baldmöglichst Klarheit erhalten, wie es in der Corona-Krise für sie weitergehen wird. Nach der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses erklärt die bildungspolitische Sprecherin Barbara Spaniol: „Es ist gut, dass der Bildungs-Staatssekretär... Mehr...
Ralf Georgi: Vorbild Trier: Wertstoff-Höfe nach Ostern wieder öffnen
Ralf Georgi, der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag, fordert, dass die Wertstoff-Höfe im Saarland so wie in Trier nach Ostern wieder geöffnet werden. „Es ist wichtig, dass für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter alle erdenklichen Schutzmaßnahmen getroffen werden. Hier könnte Trier Vorbild werden, wo höchstens... Mehr...
Astrid Schramm: Pauschal-Verbot von Hausbesuchen durch Dienstleister wie Friseure und Kosmetiker aufheben
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, das strenge Pauschal-Verbot von Hausbesuchen durch Dienstleister wie Friseure und Kosmetiker aufzuheben. Die stellvertretende Vorsitzende und gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Natürlich ist der Schutz der Bevölkerung vor einer Corona-Infektion wichtig.... Mehr...
Grenzschließungen in Corona-Krise - Linksfraktion beantragt Sondersitzung des Innenausschusses
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag beantragt eine Sondersitzung des Innenausschusses nächste Woche, um die Widersprüche innerhalb der Landesregierung hinsichtlich der Grenzschließungen aufzuklären. Die Innenpolitiker Dennis Lander und Ralf Georgi erklären: „Vor allem gegenüber unseren Nachbarn Frankreich und Luxemburg ist ein... Mehr...
Dennis Lander: Parlamente in Corona-Krise nicht aushebeln
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert, dass der Landtag in der Corona-Krise jetzt die notwendige parlamentarische Kontrolle übernimmt. Der rechtspolitische Sprecher Dennis Lander: „Die Forderung des Fraktionsvorsitzenden der SPD, Ulrich Commerçon, dass der Landtag in der Corona-Krise mehr kontrollieren sollte, ist richtig, wirft... Mehr...
Oskar Lafontaine: Bewohner und Beschäftigte der Alten- und Pflegeheime müssen schnellstmöglich getestet werden
Oskar Lafontaine erneuert seine Forderung, die Bewohnerinnen und Bewohner sowie die Beschäftigten der Alten- und Pflegeheime auf eine Corona-Infektion zu testen, als vordringlich. „Zwar hat der Vorsitzende der Pflegegesellschaft Kilian mittlerweile angekündigt, dass Tests durchgeführt würden. Angesichts der Dringlichkeit der Angelegenheit ist es... Mehr...
Oskar Lafontaine: Alten- und Pflegeheime schützen - repräsentative Untersuchung starten
Oskar Lafontaine fordert die saarländische Landesregierung auf, die Anstrengungen zum Schutz der Alten- und Pflegeheime zu verstärken. Die Auswertung der internationalen Statistik zeige eindeutig, dass Ältere, insbesondere diejenigen mit Vorerkrankungen, besonders von Corona gefährdet seien. „Daher müssen größere Anstrengungen unternommen werden,... Mehr...
Barbara Spaniol: Kinder und Jugendliche aus einkommensschwächeren Haushalten brauchen in der Corona-Krise besondere Unterstützung
Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Schulen und Kitas treffen vor allem Kinder und Jugendliche aus einkommensschwächeren Haushalten. Deshalb fordert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag für sie in der Corona-Krise besondere Unterstützung. Die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion und stellvertretende Vorsitzende der Saar-Linken... Mehr...
Oskar Lafontaine: Saarländische Sparkassen müssen ihre Weigerung aufgeben, dem Beispiel der Frankfurter Sparkasse folgen und die Dispo-Zinsen senken
Nachdem der saarländische Sparkassen-Verband es ablehnt, dem Beispiel der Frankfurter Sparkasse zu folgen, und die hohen Dispo- und Überziehungszinsen in der Corona-Krise zu senken, erneuert die Linksfraktion im Saarländischen Landtag ihre Forderung an die Landesregierung, eine derartige Zinssenkung anzugehen. Oskar Lafontaine: „Immer mehr... Mehr...
Oskar Lafontaine: In der Corona-Krise Dispozinsen deutlich senken
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert die Sparkassen im Land auf, dem Beispiel der Frankfurter Sparkasse zu folgen und in der Corona-Krise die Dispo-Zinsen deutlich zu senken. Oskar Lafontaine: „Experten rechnen damit, dass diese Krise zu einem Einbruch der Wirtschaft um bis zu 20 Prozent führen wird. Viele Beschäftigte sind bereits... Mehr...
Oskar Lafontaine: Schutzschirm für Arbeitnehmer, Rentner und Familien in der Corona-Krise
Die Unterstützung von Unternehmen, vor allem von kleineren und mittleren, in der Corona-Krise ist wichtig. Es muss aber vermieden werden, dass Großkonzerne, die enorme Dividenden ausschütten, über staatliche Zuschüsse, die sie überhaupt nicht benötigen, ihre Kassen füllen. Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert einen Schutzschirm für... Mehr...
Astrid Schramm: Einkommensschwächere und Hartz-IV-Empfänger brauchen in der Corona-Pandemie besondere Unterstützung
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine gezielte Unterstützung der einkommensschwächeren Bevölkerungsgruppen, die besonders unter den Folgen der Corona-Pandemie leiden, und ein Aussetzen von Hartz-4-Sanktionen und Strom- und Wassersperren. Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Astrid Schramm erklärt: „Wenn Schulen und Kitas... Mehr...