15. November 2019 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus: Ansiedlung der Nebenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ist ein erfreulicher erster Schritt aber kein Ausgleich für die Misserfolge der letzten Jahre

„Es ist erfreulich, dass eine Außenstelle des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik ins Saarland kommen soll. Dies ist eine Anerkennung für den herausragenden IT-Standort, für den die Grundlagen in den 80er und 90er Jahren unter dem Ministerpräsidenten Oskar Lafontaine gelegt wurden. Die zusätzlichen 30 Beamtenstellen in dieser... Mehr...

 
14. November 2019 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Wir dürfen unsere französischen Freunde nicht mit deutschen Hammerskins alleine lassen

Nachdem sich heute auf Antrag der Linksfraktion der Europaausschuss des Landtags mit den Umtrieben deutscher Neonazis in lothringischen Gemeinden beschäftigt hat, fordert DIE LINKE eine verstärkte grenzüberschreitende Zusammenarbeit. „Wir dürfen unsere französischen Freunde nicht mit dem Problem deutscher Nazis allein lassen, das wäre sicher keine... Mehr...

 
14. November 2019 Dennis Lander/Pressemeldungen

Dennis Lander: Schweigekartell bei Missbrauchsfällen am Homburger Uniklinikum muss gebrochen werden – Abberufung von Staatskanzlei-Chef Lennartz war offenbar Rettungsversuch für Landesregierung

„Offensichtlich war die Abberufung von Jürgen Lennartz als Chef der saarländischen Staatskanzlei für Ministerpräsident Tobias Hans auch ein Rettungsversuch im Skandal um den Umgang mit Missbrauch am Uniklinikum Homburg“, erklärt Dennis Lander, rechtspolitischer Sprecher der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender... Mehr...

 
12. November 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Aufklärung zum Kindesmissbrauch am Homburger Uniklinikum unzureichend

Als beschämend bezeichnet Oskar Lafontaine die Tatsache, dass im Zusammenhang mit dem Kindesmissbrauch am Homburger Uniklinikum immer neue Vorwürfe auftauchen. So haben Recherchen von Journalisten des ARD-Magazins „Monitor“ und der „Frankfurter Rundschau“ ergeben, dass 2012 der sexuelle Missbrauch eines Mädchens in der Homburger... Mehr...

 
11. November 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Grundrente ändert nichts an der Schlechterstellung der deutschen Rentnerinnen und Rentner gegenüber den österreichischen Nachbarn

Oskar Lafontaine nennt die Einigung von CDU, CSU und SPD bei der Grundrente „eine minimale Besserstellung, die nichts an der Schlechterstellung der deutschen Rentnerinnen und Rentner gegenüber den österreichischen Nachbarn ändert, wo ein Durchschnittsrentner im Monat 800 Euro mehr hat. Auch weil dort alle in die Rentenversicherung einzahlen, auch... Mehr...

 
11. November 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Weckruf zur rechten Zeit

Zur Kritik des Forschers und Unternehmers August Wilhelm Scheer an der Politik der Landesregierung erklärt Oskar Lafontaine: „Das ist ein Weckruf zur rechten Zeit. Prof. Scheer ist zuzustimmen. Saarländische Innovationspolitik muss mehr sein als fortgesetzte Ankündigungen und Selbstbeweihräucherungen. Auch die 'sich selbst überschlagenden... Mehr...

 
8. November 2019 Astrid Schramm/Pressemeldungen

Astrid Schramm: Saarland braucht Industriekultur-Förderung aus einem Guss mit landesweitem Management für die zentralen Stätten – Standort Reden noch nicht „ausentwickelt“

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag fordert eine Industriekultur-Förderung aus einem Guss mit einem gemeinsamen landesweiten Management für die zentralen Stätten. „Der damalige Wirtschaftsminister Heiko Maas hat ein solches ‚General-Management‘ für die Bereiche Bergbau und Stahl schon vor sechs Jahren ins Gespräch gebracht, als die IKS der... Mehr...

 
7. November 2019 Barbara Spaniol/Pressemeldungen

Barbara Spaniol: Inklusion ist immer noch viel zu viel Rhetorik und viel zu wenig gelebte Praxis an den Schulen – dringend mehr Fachkräfte an den Regelschulen nötig

DIE LINKE im Saarländischen Landtag unterstützt die Kritik des Bündnisses für inklusive Bildung an der Umsetzung der Inklusion im Saarland. „Es stimmt leider: Inklusion ist immer noch viel zu viel Rhetorik und viel zu wenig gelebte Praxis an den Schulen, weil die Rahmenbedingungen nicht stimmen“, sagt die bildungspolitische Sprecherin Barbara... Mehr...

 
6. November 2019 Pressemeldungen/Ralf Georgi

Ralf Georgi: Windrad-Schrott kann nicht recycelt werden

Der umweltpolitische Sprecher der Linksfraktion im saarländischen Landtag, Ralf Georgi, sieht sich in seiner Kritik an der Entsorgungspraxis der bisher genehmigten Windkraftanlagen im Saarland durch eine aktuelle Studie des Umweltbundesamtes bestätigt, welche vor hohen Kosten und Gefahren beim Recycling von Windrad-Schrott warnt. „Die landesweite... Mehr...

 
5. November 2019 Jochen Flackus/Pressemeldungen

Jochen Flackus zum Autogipfel: Elektroautos sind die unmenschlichste Art, den CO2-Ausstoß zu reduzieren

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Ergebnisse des Berliner Autogipfels und unterstützt die Kritik der saarländischen Verkehrsministerin Rehlinger. „Es wäre absolut falsch, jetzt nur auf Elektro-Autos zu setzen“, erklärt der wirtschafts- und verkehrspolitische Sprecher Jochen Flackus. „Das ist die unmenschlichste Art, den... Mehr...

 
5. November 2019 Oskar Lafontaine/Pressemeldungen

Oskar Lafontaine: Urteil zu Hartz-Sanktionen war überfällig

Oskar Lafontaine begrüßt, dass das Bundesverfassungsgericht Kürzungen von Hartz-IV-Leistungen teilweise als verfassungswidrig erklärt hat. „Dieses Urteil war überfällig. Ein Sozialstaat kann Menschen nicht zum Hungern verurteilen, weil sie einmal einen Termin bei der Arbeitsagentur verpasst, einen Anruf vergessen oder auf ein Schreiben nicht... Mehr...

 
5. November 2019 Barbara Spaniol/Jochen Flackus/Pressemeldungen

Barbara Spaniol und Jochen Flackus: Digitalisierung der Schulen im Saarland ist noch ein weiter Weg

Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag sieht Ausbaubedarf bei der Digitalisierung der Schulen im Land und der Nutzung digitaler Medien im Unterricht. Eine große Anfrage der Fraktion hatte ergeben, dass derzeit nur in rund einem Drittel (33,7 Prozent) aller Funktions- und Unterrichtsräume WLAN verfügbar ist. Außerdem hat die überwiegende... Mehr...

 

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