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Martin Sommer
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Linksfraktion hat in dieser Legislaturperiode bereits 300 Anfragen an die Landesregierung gestellt, jüngster Abgeordneter Dennis Lander am fleißigsten
Die Linksfraktion hat seit der letzten Landtagswahl 2017 bereits 300 Anfragen an die saarländische Landesregierung gestellt, von 516 insgesamt (Stand 23. September 2021). Der Jüngste ist auch der fleißigste aller 51 Landtagsabgeordneten: Dennis Lander hat bereits 100 Anfragen gestellt, vor allem im Bereich Innen- und Sozialpolitik. Der... Mehr...
Oskar Lafontaine: Kassenärzte-Chef hat Recht, wir brauchen einen "Freedom Day" und ein Ende der Corona-Maßnahmen
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderung des Chefs der Kassenärztlichen Bundesvereinigung, Andreas Gassen, alle Corona-Beschränkungen zum 30. Oktober aufzuheben. „Die besonders gefährdeten Älteren und Vorerkrankten sind längst durchgeimpft, auch alle anderen können sich jederzeit impfen lassen“, sagt Oskar Lafontaine.... Mehr...
Astrid Schramm: Der Bundesvorstand der Grünen handelt richtig!
Zur Auseinandersetzung zwischen dem Bundesvorstand der Grünen und dem saarländischen Landesvorstand über die Aufforderung an die saarländischen Grünen-Mitglieder, ihre Mitgliedschaft zu bestätigen, erklärt Astrid Schramm, stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und ehemalige Landesvorsitzende der... Mehr...
Oskar Lafontaine: Corona-Maßnahmen wie in Dänemark beenden – Linksfraktion bringt Antrag in den Landtag ein
Statt Ungeimpften, die in Quarantäne müssen, die Lohnfortzahlung zu streichen, fordert die Linksfraktion angesichts des Impf-Fortschritts ein Ende der Corona-Maßnahmen wie in Dänemark. Einen entsprechenden Antrag wird sie am Mittwoch in den Landtag einbringen. „Im Saarland sind mehr als 88 Prozent der besonders gefährdeten über 60-Jährigen... Mehr...
Oskar Lafontaine: Wer die Umwelt schützen will, darf sie nicht zerstören
„Die Erklärung der CDU, dass das Saarland nicht für den weiteren Windkraft-Ausbau geeignet sei, können wir nur unterstützen“, erklärt Oskar Lafontaine. „Sie ist überfällig. Windräder beeinträchtigen die Gesundheit der Menschen und das Landschaftsbild und führen zu Vermögensverlusten bei Eigenheimbesitzern. Vor allem dem Wald wird, wie man auch... Mehr...
Oskar Lafontaine zum Tode von Leo Kornbrust
Zum Tode von Leo Kornbrust erklärt Oskar Lafontaine: „Der St. Wendler Künstler war einer der bedeutendsten Bildhauer Deutschlands. Mit seinem Lebenswerk untrennbar verbunden ist die Einrichtung der ‚Straße der Skulpturen‘ von St. Wendel zum Bostalsee und letztendlich auch die von Paul Schneider initiierte Skulpturenstraße am Gustav-Regler-Weg in... Mehr...
Jochen Flackus: Entscheidung zum Grubenwasser-Anstieg fragwürdig – Vollflutung muss verhindert werden
Die Linksfraktion im Saarländischen Landtag kritisiert die Entscheidung der Landesregierung, dem Bergbaukonzern RAG den Anstieg des Grubenwassers in ehemaligen Saar-Bergwerken bis auf minus 320 Meter zu erlauben. „Angesichts einer laufenden Klage der Gemeinde Nalbach vor dem Bundesverwaltungsgericht ist der Zeitpunkt der Entscheidung übereilt. Es... Mehr...
Oskar Lafontaine: Öffnung der Diskotheken im Saarland gut und überfällig - Testpflicht in der Innen-Gastronomie muss nun endlich fallen
"Es ist gut, dass die Landesregierung nach der Kritik der letzten Zeit die Corona-Regeln nachbessert, so dass Clubs und Diskotheken ab Freitag wieder öffnen dürfen und die Testpflicht bei Kontaktsport im Außenbereich entfällt. Das war überfällig", erklärt Oskar Lafontaine. "Unverständlich ist aber, wieso es bei der Testpflicht in... Mehr...
Jochen Flackus: Zulassung der Landesliste der Partei DIE LINKE zur Bundestagswahl fraglich
„Nicht nur die Grünen im Saarland müssen befürchten, bei der Bundestagswahl ohne gültige Landesliste dazustehen, sondern leider auch die Partei DIE LINKE“, erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag. „Es bestehen nach wie vor erhebliche Zweifel daran, dass die Mitgliederliste, auf... Mehr...
Oskar Lafontaine: Testpflicht auch in der saarländischen Innengastronomie beenden – Saarländer dürfen nicht schlechter gestellt werden als die Nachbarn in Rheinland-Pfalz
Nachdem in Rheinland-Pfalz nun auch in der Innengastronomie die Testpflicht endet, fordert Oskar Lafontaine die saarländische Landesregierung auf, die Corona-Regeln im Land entsprechend anzupassen. „Wiederum stellt sich die Frage, warum unser Land im Vergleich zum Nachbarland zurück fällt. Und warum kann sich die Landesregierung nicht mit den... Mehr...
Oskar Lafontaine: Panikmache beenden, Diskotheken öffnen wie in Rheinland-Pfalz
„Die Forderung saarländischer SPD-Politikerinnen und -Politiker nach einer Öffnung von Diskos im Saarland ist berechtigt“, erklärt Oskar Lafontaine. „Es ist nicht nachvollziehbar, warum in Rheinland-Pfalz Clubs und Diskotheken für Geimpfte, Genesene und Getestete öffnen dürfen, wenn sie über ausreichende Lüftungsanlagen verfügen, im Saarland aber... Mehr...
Oskar Lafontaine: Schulen müssen nach den Sommerferien offen bleiben!
„Erneute Schulschließungen nach den Sommerferien müssen unbedingt verhindert werden, die Kinder haben genug unter dem Unterrichtsausfall der vergangenen Monate gelitten“, fordert Oskar Lafontaine. „Sogenannter Wechsel-Unterricht oder Online-Schule bedeuten vor allem für Kinder aus ärmeren Familien gar kein Unterricht und weitere Lernrückstände.... Mehr...