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Martin Sommer
Pressesprecher
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Jochen Flackus: DIE LINKE bleibt in Umfragen stabil und hat großes Potential
Zum aktuellen „Saarlandtrend“ erklärt Jochen Flackus, der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE: „DIE LINKE bleibt trotz nicht ganz einfacher bundespolitischer Rahmenbedingungen stabil. 31 Prozent der Saarländerinnen und Saarländer sind mit der Arbeit der Linksfraktion sehr zufrieden oder zufrieden, das zeigt unser Potential.... Mehr...
Astrid Schramm und Jochen Flackus: Investitionszuschüsse für Kliniken auf mindestens 40 Millionen Euro erhöhen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Investitionszuschüsse für die Krankenhäuser im Land auf mindestens 40 Millionen Euro zu erhöhen. Bei den Haushaltsberatungen wird die Linksfraktion entsprechende Anträge einbringen. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm: „Die Krankenhäuser im Land haben einen... Mehr...
Barbara Spaniol: CDU und SPD sollten Warnungen des Uni-Präsidenten ernst nehmen – mehr Geld für die Universität
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, die Warnungen des Uni-Präsidenten ernst zu nehmen und die Mittel für die Universität deutlich zu erhöhen. Die hochschulpolitische Sprecherin Barbara Spaniol erklärt: „Dass CDU und SPD der LINKEN nicht glauben, ist das eine. Aber wenn auch der Uni-Präsident eindringlich warnt,... Mehr...
Jochen Flackus: Land sollte bestehende Technologietransfer-Einrichtungen so unter die Lupe nehmen wie die IHK es bei Saaris getan hat
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, sämtliche vorhandenen Einrichtungen für den Technologietransfer auf den Prüfstand zu stellen, wie das IHK und Saaris getan haben. Der wirtschaftspolitische Sprecher Jochen Flackus: „Man muss nicht jeden Punkt aus dem jetzt vorliegenden Gutachten gut heißen, aber es war ein... Mehr...
Oskar Lafontaine: Landesregierung muss sich dem Haushalts-Vergleich mit anderen Bundesländern stellen
„Das Erreichen der ‚Schwarzen Null‘ ist angesichts einer jahrelangen Investitionsschwäche und einer Sanierungslücke von über einer Milliarde Euro kein Anlass, um sich selbst auf die Schulter zu klopfen.“ Mit diesen Worten kommentiert Oskar Lafontaine den Haushaltsentwurf der Landesregierung. „Im Gegenteil, in einer Zeit außergewöhnlich niedriger... Mehr...
Jochen Flackus: Zunehmendes Versagen der Landesregierung beim Skandal um die Sportförderung im Land
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung zunehmendes Versagen beim Skandal um die Sportförderung im Land vor. „Die Regierung muss endlich zu ihrer eigenen Verantwortung stehen“, erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus, der auch stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses ist. „In besonderer... Mehr...
Astrid Schramm: Soziale Spaltung beenden - Umkehr in Wirtschafts-, Sozial- und Bildungspolitik nötig
Angesichts der besonders ausgeprägten sozialen Spaltung in der Stadt Saarbrücken fordert DIE LINKE im Saarländischen Landtag eine grundsätzliche Umkehr in der Wirtschafts- und Sozialpolitik sowie einen ganzheitlichen Ansatz gegen eine Ghetto-Bildung. Die Abgeordnete Astrid Schramm erklärt: „Die verheerende Agenda-Politik mit Hartz IV, Leiharbeit,... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung muss Konzept für Sanierung PCB-belasteter öffentlicher Gebäude vorlegen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag fordert die Landesregierung auf, ein Konzept zur Sanierung PCB-belasteter Gebäude im Saarland vorzulegen. Auf eine Anfrage des parlamentarischen Geschäftsführers Jochen Flackus hat die Landesregierung nämlich geantwortet, dass bislang keine systematische Untersuchung öffentlicher Gebäude im Saarland auf PCB... Mehr...
Jochen Flackus: Neuaufstellung der Sportförderung im Saarland überfällig
Zur Diskussion über eine Neuaufstellung des Landessportverbands erklärt Jochen Flackus, parlamentarischer Geschäftsführer der Linksfraktion im Saarländischen Landtag und stellvertretender Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zum System der Sportförderung: „Frau Rehlinger hat Recht: Die Macht eines Einzelnen an der Spitze des... Mehr...
Barbara Spaniol: Neuer Rundfunkstaatsvertrag im Online-Zeitalter unzeitgemäß
„Die Aufweichung der 7-Tages-Frist kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Öffentlich-Rechtlichen ihre Inhalte auch weiterhin im Internet nur sehr eingeschränkt darstellen dürfen. Hier hat sich leider einmal mehr die Lobby der privaten Medienkonzerne durchgesetzt.“ Mit diesen Worten reagiert Barbara Spaniol, medienpolitische Sprecherin der... Mehr...
Astrid Schramm: Land muss Investitionsmittel für Krankenhäuser deutlich erhöhen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag unterstützt die Forderung der Krankenhausgesellschaft nach einer Erhöhung der Investitionsmittel des Landes für die Kliniken. Die gesundheitspolitische Sprecherin Astrid Schramm erklärt: „Wenn das Land die Investitionszuschüsse dauerhaft unter dem eigentlichen Bedarf hält, dann sparen die Krankenhäuser beim... Mehr...
Jochen Flackus: Landesregierung darf Sozialen Wohnungsbau nicht länger vernachlässigen
DIE LINKE im Saarländischen Landtag wirft der Landesregierung vor, den Sozialen Wohnungsbau in den letzten Jahren vernachlässigt zu haben und fordert eine deutlich stärkere öffentliche Förderung neuer bezahlbarer Wohnungen im Land. Der parlamentarische Geschäftsführer Jochen Flackus erklärt: „Die Zahl der Wohnungen mit einer Mietpreisbindung ist... Mehr...